*Staub vom Thread wisch*
Es gibt aus meiner Sicht leider Anlass, sich mit diesem Thema erneut zu befassen. Habe bei Suche nach Zensur ihn gefunden, durchgelesen, "muss" zunächst eine Anmerkung machen:
Zitat von Traitor:@Jan: Meines Erachtens handelt es sich hier nicht um eine qualitativ neue Form der Zensur, sondern nur um eine technische Aktualisierung längst bekannter und akzeptierter Regelungen. Ebenso wie einschlägige Inhalte in konventionellen Medien verboten sind und, sobald sie doch auftauchen, bekämpft werden, ist es nur logisch, ebenso im Internet zu verfahren.
Während bisherige berechtigte Zensur auf das gar nicht erst oder nicht wieder erscheinen ausgerichtet ist, dabei auch die Inhalte wirklich beseitugt werden (Zeitungen und Videobänder beschlagnahmen/vernichten) ist es bei Zensursulas Gesetz im übertragenen Sinne doch so, dass die Inhalte nicht verschwinden, sondern nur der ZUgang zu ihnen erschwert wird. Als würde eine schwarze Seite über die zu zensierenden Artikel der Zeitung geklebt. Und zwar so, dass man die mit etwas Wissen/Geduld umgehen könnte (vorsichtig ablösen, weil staatlich angeschaffter europaweit ausgeschriebener Kleber nur mäßige Klebekraft - oder starkes Gegenlicht).
Anlass meines Beitrags ist diese
Meldung des Europäischen Parlamentes:
Mitte Februar diskutierte das Parlament über ein neues europäisches Gesetz, dass unter anderem auch die Sperrung von Internetseiten vorsieht. Seiten, die außerhalb der EU entstehen sollen blockiert werden.
Dieser Text ist so was von aus meiner Sicht grottig unscharf formuliert an der entscheidenden Stelle (was genau soll denn nun gesperrt werden und was meint außerhalb EU blockieren), dass ich mich frage, ob Zensursula mit ihren unsäglichen Plänen mit doch gewisser Latenz nun auch die Europäischen Politiker infiziert hat. Andererseits lese ich beim
Arbeitskreis Zensur, diese Sperren seien nur ein, nicht das erste und kein zwingendes Mittel:
Dabei sprach sich der Ausschuss deutlich gegen eine Verpflichtung der Mitgliedsstaaten zum Sperren von Webseiten aus. Stattdessen müssen alle Mitgliedsstaaten ihre Bemühungen zum Löschen von Webseiten, die Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern zeigen, verstärken. Sperren sind demnach zwar weiter möglich, dies aber nur, wenn Löschversuche erfolglos bleiben und in einem Rahmen, in dem zeitnah ein rechtlicher Widerspruch gegen eine Sperrung möglich ist.
Hat das EP nur eine viel zu lässige Öffentlichkeitsarbeit oder droht wirklich zensursiulaiges Ungemach, diesmal für ganz Europe?
Bin mir etwas unsicher, aber wenn ich das so beim AK Zensur lese, gerade auch die weiteren Zitata von Politikern uä im Beitrag, dann scheint es auf europäischer Ebene zu einer besseren Lösung zu kommen.
(Und in D zur höchstrichterlichen Klärung der Frage der Zulässigkeit des Zugangserschwerungsgesetzes, da ebenfalls vom AK Zensur, wie in einem
Beitrag dargelegt, Verfassungsbeschwerde eingelegt wurde.