Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück!

[Noriko]

Spiegel.de
Hat es so was jemals zuvor gegeben? nicht das ich wüsste.
Seine letzten Äußerungen wurden zwar äußerst kritisch aufgenommen, zurecht, aber damit hätte ich ihm Leben nicht gerechnet.

[Ipsissimus]

wegen mangelndem Respekt vor dem Amt, ach du meine Güte^^

Problembewusstsein ist was anderes

[Traitor]

Wie so viele Rücktritte eine sehr befremdliche Geschichte. So professionell Köhler sich sonst auch immer gab, diese Begründung jetzt hat etwas von einem beleidigten Kind. Dass der Bundespräsident nicht kritisiert werden darf, steht meines Wissens nach nicht im Grundgesetz. Verständlich wäre das Beleidigtsein für mich nur, wenn er sachlich die Kritik gekontert hätte, noch mal erklärt hatte, was er denn nun gemeint hat, und ihm dann nur verständnislos weiterhin "du willst Krieg, buuuuh" entgegengeschleudert worden wäre. Aber so hat er eine bestenfalls missverständliche, schlimmstenfalls tatsächlich mit dem Amt unvereinbare Aussage getätigt, für die er gerechtfertigte Kritik im üblichen politischen Rahmen erhalten hat, und müsste sich dieser eigentlich wie beschrieben stellen.
Zumal ich betonen möchte, dass hier keinesfalls mangelnder Respekt vor seinem Amt zum Tragen gekommen sein kann, sondern allerhöchstens seiner Person gegenüber. Das Interview hat er als Horst Köhler von sich gegeben, nicht als Amt, ("Meine Einschätzung ist aber...") und die Aussage war seine ganz persönliche.

Vermutlich handelte es sich aber wohl vor allem um aufgestauten Frust, der nur noch einen Auslöser brauchte. Köhler hat zwischen zu viel kleinteiliger Einmischung in die Tagespolitik und zu wenigen großen Leitreden nie die richtige Art der Amtsausübung gefunden, und im Umgang mit den Medien zeigte sich schon gelegentlich, dass seine Stärken wohl doch eher in der Organisationsarbeit ohne große Öffentlichkeit liegen. Letztlich hat er damit weder viel direkten Einfluss auf die politische Klasse noch auf die Meinung des Volkes nehmen können. Die Öffentlichkeit hat ihn weitgehend ignoriert, als noch irrelevanter wahrgenommen als seine Vorgänger, und insbesondere der anscheinend abgekühlte Kontakt zur schwarz-gelben Regierung dürfte ihm die Arbeit dann vermiest haben.
Obwohl ich ihn damit als recht eindeutig gescheitert ansehe, will ich ihm aber zugutehalten, dass er in seiner Amtszeit stets einen sehr integren Eindruck machte, in dem Sinne, dass er sagte, was er dachte, und zu dem stand, was er sagte. Wirklich stringent konnte er es nur eben nie darlegen.

Für die Zukunft interessiert mich nun natürlich die Nachfolgefrage - Herr Rüttgers scheint sich ja gerne in dieses Amt zu wünschen, was für mich die eigentliche Respektlosigkeit ihm gegenüber darstellt, und die CDU sähe ihn wohl auch aus pragmatischen Gründen gerne dort, um in NRW eine große Koalition ohne ihn anführen zu können. Realistischerweise werden sie aber wohl eher jemand unumstritteneren, älteren und wohl auch unbekannteren aus dem Hut zaubern. Ob die SPD kreativer wird, als es wieder mal mit Schwan zu versuchen? Die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung derzeit wären auch interessant, vielleicht kommt es ja mal zu einem echten Konsenskandidaten. Zumindest hoffe ich darauf, dass diesmal nicht ein öffentlicher Pseudo-Wahlkampf wie beim letzten Mal abgehalten wird.

[Ipsissimus]

ich weiß nicht, deutsche Präsidenten waren noch nie wirklich begeisternd gewesen, selbst Richard von Weizsäcker nicht, der einzige, den ich als annähernd einsichtig respektiert hatte. Allesamt hatten sie die Chancen des Amtes nicht umfassend genug wahrgenommen, korrigierend auf die Politik einzuwirken, indem sie z.B. die Unterschrift unter Gesetze verweigern, die offensichtlich gegen das Wohl der Nation und lediglich politischer Lobbyarbeit verschuldet sind.

Wer soll schon großartig kommen als Nächste/r. Noch irgendeine Pfeife.

[Maglor]

Vielleicht gibt es auch geheime persönliche oder familiäre Gründe und die Lapalie ist nur vorgeschoben.
Aber gibt es in dieser Welt überhaupt noch Geheimnisse?

Ja, die Nutzung der nicht repräsentativen Aufgaben des Präsidenten-Amtes habe ich bei Köhler vermisst. Vielleicht unterschreibt der nächste nicht einfach jeden Mist, um verfassungstechnische Probleme wissend und auf die Klagemöglichkeiten beim Bundesverfassungsgericht verweisend.

[Traitor]

Gesetzesunterschriften zu verweigern, halte ich nicht unbedingt für die höchste Aufgabe des Bundespräsidenten. Eher wünsche ich mir, dass ein Amtsvertreter sich damit möglichst zurückhält. Denn im Gegensatz zum Bundestag, der das Gesetz vorher beschlossen hat, hat er keine direkte demokratische Legitimation zur Gesetzgebung. Die hätte er vielleicht bei einer Direktwahl durch das Volk, aber gerade aus diesem Grund sollte man die ja auf keinen Fall einführen.

Begeisternd muss er auch nicht sein, dafür ist er auch im Allgemeinen schlicht und einfach zu alt. Aber mahnen, anregen, und, wie es Herr Walter beim Spiegel so schön formulierte, "dem Volk die Demokratie erklären", und das alles aus einer respektierten und weitgehend unangreifbaren Position heraus, damit könnte man das Amt sehr gut ausfüllen und eine wichtige Rolle im politischen Diskurs spielen.

[Ipsissimus]

nicht die höchste Aufgabe, aber eine Möglichkeit, die das Amt bietet, um korrigierend auf abstruse Gesetze einzuwirken. Natürlich muss mensch dazu eigenständig denken und widerstandsfähig sein, also kommt ein/e Politiker/in idealerweise als Nachfolge nicht in Frage^^ realerweise wird uns trotzdem eine/r aufs Auge gedrückt.

Mit "begeisternd" meinte ich auch nicht so sehr, dass er/sie Starqualitäten fürs Prekariat haben müsse, sondern eher, dass er/sie eigenständiges Denk- und Stehvermögen beweist, und das so oft wie nötig