Schröder koppelt Einsatz-Abstimmung mit Vertrauensfrage

[Traitor]

Aber die Frage, wer nun richtig liegt, ist damit nicht beantwortet. "Dazwischen" ist doch ziemlich wage: Man sollte schon mal genau sagen, wie ein "Dazwischen" aussieht, also eine konkrete Formulierung der Position. Alles andere ist (sorry Traitor) Geschwätz.

Wie Gilmor schon sagte, es ist Ansichtssache. Meine Ansicht tendiert dabei dazu, dass die SPD-Grüne-Regierung gute Arbeit leistet, die allerdings noch etwas besser sein könnte.

[Thod]

da gibt es, (wie hier ja wohl massenhaft zu lesen) schon auch Argumente, die über das Gefühl aus dem Bauch herausragen. Eine Arbeit ist gut, oder schlecht, in bezug auf die Hinsicht, unter der man sie beurteilt. Sollte sie dazwischen liegen, dann kann man denoch exakte Gründe dafür angeben. Ansonsten ist ja alles dermaßen wage, daß man erst gar nichts zu sagen bräuchte.

Gruß,
Orald

[Monoceros]

Womit wir dann wieder an dem Punkt angekommen wären an dem sich die Frage stellt, wer es denn von den derzeitigen hohen Herren der Politik schaffen könnte oder wollte, es besser zu machen und zumindest mir persönlich fällt da derzeit eigentlich niemand ein. Große Töne spucken kann jeder, wirklich etwas zu verändern ist aber einerseits schwierig und andererseits gerade bei den "politischen Versprechungen" selten überhaupt gewollt.
Daher sehe ich in der Problematik eigentlich eher das Prinzip des kleineren Übels und wenn ich mir die derzeitigen Parteien ansehe, bin ich eher der Meinung, dass SPD und Grüne das kleinere Übel darstellen. Daraus ist nicht notwendigerweise abzuleiten, dass ich alle Regierungsmitglieder für fähig halte, aber wenn ich mir die Alternativen ansehe, bekomme ich Ausschlag...

In diesem Sinne
Monoceros

[Arschfurunkel]

Wohl wahr, Monoceros.

Allerdings muß man sich auch ansehen, unter welchen Voraussetzungen die jetzige Regierung angetreten ist. Nach den 16 Jahren der CDU/FDP-Regierung, die einen immensen Reformstau verursacht hat, reicht eine Legislaturperiode nicht aus, um alles Chaos zu beseitigen.

Wenn dann noch ein bißchen "hausgemachtes Chaos" dazukommt, dann erweckt es schnell ein negatives Bild von der Regierung.

Fakt ist aber, daß Schröder zum Teil hervorragende Leute in seiner Regierungsmannschaft hat. Schily und Fischer leisten sehr gute Arbeit, Eichels Ansatz, die Neuverschuldung herunterzufahren, also zu sparen, ist goldrichtig, Frau Künast (u.a. für die Landwirtschaft zuständig) zeigt sehr gute Ansätze.

Aber dann auf der anderen Seite Trittin, der zwar immer ganz vorne dabei ist, wenn man debattieren will, aber im klassischen Grünen-Ressort, dem Umweltamt, bis dato nichts auf die Reihe bekommen hat.

Unter dem Strich bleibt festzhalten, daß noch sehr viel zu tun ist, aber unsere Regierung immerhin gewillt ist, Reformen auf den Weg zu bringen. Alleine deswegen gebührt ihr Dank.

[Farin]

Nochmal zum thema zurück...habe auf Phoenix eine historische Debatte von 1982 gesehen. Die, wo die Vertrauensfrage von Helmut Schmidt gestellt wurde. Naja und da habe ich Kohl reden sehen, der unter großen Beifall der CDU/CSU kritisiert hat, das der Bundeskanzler nichtmal den "Mut" gehabt hat, die Vertauensfrage mit einer Sachfrage zu kombinieren
Ich weiß ja nicht wie ich das zu interpretieren habe...

[Monoceros]

Hm, wie heißt es doch (und nicht immer nur in der Politik): "Was interessiert mich der Quatsch, den ich gestern verzapft habe?"
Außerdem: Wie man's macht, so macht man's falsch, das war schon immer so und das wird sich auch in naher Zukunft nicht ändern. Über die moralische Sicht von Schröders Manöver kann man diskutieren, strategisch betrachtet war es ein genialer Schachzug.

Mit freundlichen Grüßen
Monoceros

[Traitor]

@Orald: aber diese Einzelaspekte mit Argumenten haben wir ja schon in diversen "Spezialthreads" diskutiert. Wenn ich jetzt nochmal alle meine Argumente bringen würde, würde das hier den Rahmen sprengen.

[Arschfurunkel]

War es das wirklich, Monoceros?

Wo Farin doch gerade die Vertaruensfrage Schmidts angesprochen hat: Helmut Schmidt hat einige Zeit, bevor ihm das Vertrauen durch den Bundestag versagt wurde, schon einmal eine Vertrauensfrage gestellt, die er allerdings gewann.

Vertrauensfragen kann man nicht alle drei Wochen stellen. Die nutzen sich unheimlich schnell ab und sind, positiv angewendet, ein starkes Machtvotum.

Ob Schröders Vertaruensfrage ein positiver Schachzug war oder nicht, wird sich zeigen, wenn man weiß, was er letztendlich damit bezwecken wollte. Es ist ihm immerhin damit gelungen, große Unruhe bei den Grünen hervorzurufen. Wenn das sein Plan war mit dem Hintergedanken, die Koalition bei der nächsten Wahl zu wechseln, dann allerdings war es ein genialer Schachzug.