Verbindliche Aussagen zu Koalitionen VOR den Wahlen

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das_Makro
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Mi 12. Dez 2001, 20:51 - Beitrag #1

verbindliche Aussagen zu Koalition VOR den Wahlen

Was meint ihr, sollten vor den Wahlen VERBINDLICHE Ausagen über einen Koalitionspartner gemacht werden? Also nicht so´n wischiwaschi wie:
"Ja wir könnten uns was mit der Partei X vorstellen, aber auch mit der Partei Y"
Ich z.B würde niemals eine Partei wählen, die mit den Grünen liebäugelt.
Was denkt ihr darüber?


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DexLirium
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Mi 12. Dez 2001, 21:13 - Beitrag #2

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Diese Regelung wäre, glaube ich gar nicht durchsetzbar.

Nehmen wir mal an, wie es gerade so schön im Gespräch ist die SPD würde eine verbindliche Aussage machen dass sie mit der PDS koalieren:

Möglichkeit 1: Die SPD bekommt 42,6 % der Stimmen, die PDS 6%. Das macht summa summarum 48,6%. Dies wäre keine regierungsfähige Koalition, da die Gesamtstimmen nicht über 50% kommen.

Möglichkeit 2: Die SPD bekommt wieder 42,6% der Stimmen, die PDS nur 4,9%. Hier kommt die PDS nicht über die 5% Hürde und kann darum gar nicht in den Bundestag einziehen.

Die dritte Möglichkeit besteht darin dass genügend Stimmen erzielt werden, darum lasse ich sie weg (hoffen wir dass es nicht soweit kommt ;)).

Du siehst also es ist gar nicht möglich eine solche Regelung einzuführen. Und selbst wenn es möglich wäre, würde sich sicherlich keine Partei darauf einlassen.

das_Makro
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Do 13. Dez 2001, 18:34 - Beitrag #3

Hört sich irgendwie logisch an was Du sagst, aber wäre es nicht für die Wähler, also für uns, einfacher eine Entscheidung zu treffen?
Wenn die heute Partei x OR den Wahlen sagt, das sie mit der Partei Y ein Bündis eingehen will, wissen die Wähler ungefähr was sie erwartet und können auch dem entprechend wählen. Nach den Wahlen sagt die Partei x aber nun das sie jetzt doch nicht will und Partei B an der Seite haben möchte. Das ist doch eigentlich eine riese verarschung, oder sehe ich das falsch?


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Aldair
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Do 13. Dez 2001, 18:39 - Beitrag #4

Moin!

Natürlich ist das auf eine gewisse Art und Weise. Allerdings schaden sich die Parteien damit ja auch selbst. Wenn sie nicht das machen, was sie versprechen, braucht man sie beim nächsten mal auch nicht wieder wählen. Also ist das so, wie es momentan ist, eigentlich ganz in Ordnung.
Man erhält einen ja einen Ausblick auf die zukünftigen Aktivitäten der Parteien. Genaue Aussagen sind aber ja aus den von DLirium genannten Gründen nicht möglich.

Bis denn und Schüss!!

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Do 13. Dez 2001, 18:45 - Beitrag #5

Aber trotzdem müssen die Wähler damit 4 Jahre leben. Was danach ist...nun gut.
leider ist es ja nicht praktikabel, zumindest nicht mit den jetztigen Wahlgesetzten, aber eine überlegung wäre es doch wert.
Das eine solche Regelung für die Parteien unaktraktiv ist, kann ich mir sehr gut vorstellen. Damit müssten sie zumindest ein Wahlversprechen einhalten:D

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DexLirium
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Do 13. Dez 2001, 20:43 - Beitrag #6

Natürlich wäre das eine Überlegung wert. Aber spätestens an der Abstimmung würde diese Regelung scheitern, weil sich zu wenige darauf einlassen würden.

Was mich aber mal interessiert: Wenn du keine Partei wählen würdest die mit den Grünen liebäugelt, dann tu es doch einfach nicht. Z.B. würde ich eine Koalition der CDU mit den Grünen für äußerst unwahrscheinlich halten. Oder du ziehst das GANZ konsequent durch und bleibst am Wahltag zu Hause. Davon möchte ich aber ganz dringend abraten, denn ich gehöre zu den Leuten die sagen dass jede Stimme zählt.

Traitor
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Do 13. Dez 2001, 20:57 - Beitrag #7

Ich fände so etwas auch nicht gut. Denn dann könnte man als Wähler keine Parteien mehr wählen, sondern nur noch Koalitionen.
Die Parteien reden ja immer davon, dass "der wähler hat gezeigt, dass er Schwarz-Gelb (/Rot-Grün/ usw) will". Sowas ist Unsinn. Als Wähler wählt man eine Partei. Wenn ich die SPD wähle, heißt das zB nicht automatisch, dass ich für eine Rot-Grüne Regierung bin.
Und sowas würde so ein "Gesetz" fördern.


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