Bundestagswahl 2009

[Amy]

Ich bin wohl die Einzige, die sich bitterlich über die "Biene Maja" aufregt, oder? ;P
Bisher kann ich der Entscheidung von Deutschland (aber nicht meiner) noch nichts gutes abgewinnen. Und alleine, wenn ich mir Westerwelles erste Pressekonferenz nach der Bundestagswahl angucke, kriege ich das Grausen

Das Titelfoto der "Welt Kompakt" trifft es irgendwie:


Das schlimmste ist, dass ich mir jetzt das Dauergegrinse meines Vaters antun muss, der Schwarz-Gelb gewählt hat. Da ist mir meine Mutter mit Horst Schlämmer lieber

[Lykurg]

blobbfish, die Schattenseiten sehe ich natürlich auch - teilweise schon in dem, was ich sagte, da ich gegegenüber der Durchsetzbarkeit mancher Pläne und Finanzierung mittelst der zugrundegelegten Aufschwungshoffnung leicht skeptisch bin; und die sozialen Pläne... es wird sicherlich nicht allen bessergehen damit, es sind Härten einkalkuliert in der Hoffnung darauf, daß es ihnen oder der Gesamtgesellschaft nützt - und manchem Individuum hilft das sicherlich nicht, auch wenn ihm mehr Chancen geboten werden. Die dahinterstehende Idee der Eigenverantwortlichkeit finde ich grundsätzlich wichtig und gut, daß das nicht alle so sehen (können), ist mir bewußt.
Zu hoffen bleibt, daß in der Koalition die jeweils besseren Ideen überleben - und gegen diese Hoffnung bin ich ein zu pessimistischer Realist.

Amy, von genau dem Ärger sprach ja auch Malte279 (sein Umfeld betreffend); und nur deswegen habe ich die meines Erachtens positiven Seiten so hervorgehoben. Ich kenne auch so ein paar Leute, die eher das Grausen kriegen bei dem Ergebnis... Aber jedenfalls sollte man die Regierungsbildung und die ersten 100 Tage abwarten, bevor man sich ein erstes Urteil bildet. Ich bin jedenfalls gespannt auf das, was kommt.

[009]

LOL. Biene Maja = schwarz-gelb. Hat etwas gedauert, das zu erkennen - aber jetzt
- find ichs lustig
- verfluche den Ladenschluß weil mir akut nach Honigbonbons ist, ich aber keine hier habe

[blobbfish]

Ich dachte im Fernsehduell hat man sich auf die Tigerente geeignet...?! Ah, meine Eier.

[Lykurg]

Geeinigt nicht so direkt - Angela Merkel was not amused. Das Biene-Maja-Bild ist immerhin niedlich, ich las aber auch einen sehr schönen Kommentar dazu, warum die Tigerente doch paßt (eben nicht die Frage, 'wer Tiger und wer Ente' sei, sondern Tiger und Bär, die starke gute Freunde sind).

Wie auch immer; gegen den Ladenschluß hat die FDP auch etwas.

[Amy]

Bei Twitter nannte eine stocksauere und enttäuschte Userin nach den ersten Hochrechnungen, dass es eine "Hornissenkoalition". Fand ich in dem Moment auch relativ passend Zumal ich die Biester sowieso auf den Tod nicht ausstehen kann.

Ja, warten wir die ersten 100 Tage ab ... Trotzdem :/

[Lykurg]

An Wespen oder Hornissen hatte ich auch schon gedacht, aber ich glaube, wer die Bezeichnung zu installieren versucht, macht sich wegen Ungeziefervergleichen eher unbeliebt. Hat allerdings Müntefering von seinen 'Heuschrecken' auch nicht abgehalten.

[blobbfish]

Bei Bienen muss man auch aufpassen, die Holzbiene ist praktisch schwarz. Ich denke eine Hummel ist gut, wird sie doch auch von anderen Insekten gemobbt (weil sie fett ist). Metaphernreicher ist die Wespe, diese wird erst ungemütlich wenn man nach ihr schlägt.Eine ausgeprägte allergishce Reaktion, die sich durch ein rotes anschwillen äuert wäre dann von der Linkspartei zu erwarten.

Vehement wehre ich mich aber gegen eine Tigerente. Die ist einfach viel zu süß.

Mal sehen was mit der SPD wird, welche Konsequenzen sie zieht und so fort. Es steht zu hoffen, dass den Linksruck nicht mit einer Öffnung nach links verwechselt.

[Maglor]

Das tolle an Bienen ist, dass dort nur die Weibchen arbeiten und die männlichen Drohnen nach Erfüllung sexueller Pflichten beseitigt werden.
Biene hin, Biene her... sicher weht bald frischer Wind durch die Berliner Republik, wenn die alten Fratzen der Kohl-Ära wieder das Ruder in die Hand nimmt und die radikale Linke die Rückkehr zur Kohl'schen Politik einfordert.
Ansonsten frage ich rätsel ich noch immer, was das Volk dazu verleitet hat. Vielleicht weil sie ganz genau wissen, dass die FDP Partei der üblichen 5 war, die wirklich eine Abschaffung von Hartz IV versprach.
Ansonsten bleibt natürlich die Frage, ob CDU und FDP auf Grund ihrer unterschiedliche Programme überhaupt koalitionsfähig sind. Aber Programme spielen da ja bei der Koalitionsbildung ohnehin keine Rolle, sondern es geht nur um ein Spiel nicht mit den Schmuddelkindern, vielleicht noch um Machtoptionen.

[Ipsissimus]

was das Volk verleitet hat? Gute PR-Arbeit, die - wie wir ja alle wissen - um so besser ist, je weniger sie mit der Wirklichkeit zu tun hat. Das Bild der Wirklichkeit, wie es von den klassischen Medien erzeugt wird, ist allerbeste PR ...

apropos SDP, die sind doch selbst jetzt schon wieder nur am klüngeln

[009]

Und selbst wenn (oder gerade weil) ich kein Sozualkdemokrat bin, erschaudert mich das Gerücht, Siegmar Gabriel solle neuer Parteivorsitzender werden, schon etwas.
Was ist nur aus dieser ehemalg großen und stolzen Volkspartei vom Brandt, Schmidt, Wehner und auch Müntefering geworden?
Nicht das die demnächst noch unter Denkmalschutz gestellt werden muß.

[Lykurg]

Sigmar Gabriel finde ich gar keine so schlechte Möglichkeit. Zwar fand ich sein Betragen als Umweltminister unsäglich, teile sicherlich auch viele seiner Ansichten nicht, habe ihn aber schon längst als außerordentlich talentierten Redner und offenbar auch recht geschickt taktierenden politischen Kopf wahrgenommen. Gegen den kann sich in der entsprechenden CDU-Generation so manch einer warm anziehen, ohne deswegen weniger zu frösteln.

[Ipsissimus]

nun, Thüringen zeigt gerade, was vom Wandlungswillen der SPD zu halten ist.

Gabriel und Steinmeier im Vorstand heißt Schröder mit anderen Mitteln weiterführen. Prost Mahlzeit

in vier Jahren dürfen es dann auch gerne unter 15 Prozent sein, vielleicht verstehen sie dann was

[009]

Wirklich geschickt taktierend fand ich Gabriel bei der Sache mit der Karrikatur von ihn in einem Blog nunmal gerade nicht...

[Lykurg]

Mag sein, 009 - den Fall hatte ich nicht mitbekommen - aber gerade im Umgang mit dem Netz stellen sich ja viele Politiker eher unbeholfen an, und gerade der Bereich Beleidigungsklage ist da aufgrund des medialen Wandels eben noch ziemlich unbekannter Boden.

[009]

Hinzu kommen bei ihm eher negative Gerüchte zu seiner Zeit als Ministerpräsident und Schröder-Nachfolger, finde dazu leider nicht auf die schnelle was.
Und zum Thema Personalpolitik und Auftragsvergabe seines Ministeriums siehe zB Focus Online. Freihändig vergebene Aufträge können moralisch OK ind clever (umständliches Verfahren vermieden) oder aber nahe an Korruption liegen.

[Maglor]

Die SPD, die alte Hydra hat mal wieder ihren Kopf verloren. In Anbetracht sollte erstmal kontrolliert werden, ob die Köpfe tatsächlich abgeschlagen wurden. Wie wäre es denn mit Reinkarnation?
Nach Münte könnte ja auch Schröder, Scharping oder Lafontaine wieder dran sein. Kurt Beck war auch schon länger nicht mehr. Oder Frau Ypsilanti könnte auch mal wieder mehr gefordert werden. Und Helmut Schmidt war auch noch nie Partei-Chef.
Personal gibt es jedenfalls genug.

[009]

Maglor, lese ich da ein wenig Ironie? Und was ist mit Andrea Nahles, Renate Schmidt oder Franz Maget^^?

[Traitor]

Vom Wahlergebnis bin ich schwer enttäuscht, wenn ich mich auch schon im Vorhinein mit dieser Aussicht fast abgefunden hatte.
Besonders unverständlich ist mir, wie man sich als linksgerichteter Nichtwähler nun freuen kann, die SPD abgenichtwählt zu haben, wenn man dafür den Erfolg einer den eigenen Zielen noch deutlich entgegengerichteteren rechten Regierung direkt herbeigeführt hat. Außer natürlich mit der Begründung, 4 Jahre Schrecken und eine Wunderheilung durch Linksruck danach seien einem lieber als ein fortgesetzter schleichender Verfall. Als letzteres verstehe ich Ipsis Haltung (korrekt?), aber bei vielen anderen Ex-SPD-jetzt-Nicht-Wähler schienen die Gedanken nicht so weit zu reichen.

Zu den Erwartungen an Schwarz-Gelb mal zwei extreme Szenarien:

1., pessimistisch:
Der Umweltschutz und die Energiewende erfahren einen großen Rückschlag, mittelfristig verliert Deutschland dadurch langfristig den technologischen Anschluss und kann seine Wirtschaft nicht mehr retten, langfristig wird der Welt schwer geschadet.
Eine missglückte Steuerreform verdoppelt die Staatsschulden und verdirbt den unteren Einkommensschichten endgültig die Lust an der Arbeit.
Die Arbeitslosenzahl steigt auf 6 Millionen, Arbeiter und Angestellte müssen sich mit beliebig unfairen Vertragsbedingungen und regelmäßigen Kündigungen abfinden, um überhaupt noch etwas zu bekommen.
Datenschutz und Bürgerrechte waren für die FDP reine Stimmenfänger, die Themen werden nie wieder angesprochen, Schäuble und van der Leyen setzen ihren Spitzel- und Behinderungskurs intensiviert fort.
Im Gesundheitssystem verbessern sich die Leistungen zwar kurzfristig wieder, die Finanzierung läuft aber endgültig aus dem Ruder, sodass mittelfristig Kassenpatienten auf eine absolute Grundsicherung zurückgedrängt werden, während sich die Privatversicherung nur noch Großverdiener leisten können.
Außenpolitisch blamiert uns Westerwelle bis auf die Knochen, die EU-Reformen kommen keinen Schritt voran, weltweit verliert Deutschlands Wort an Gewicht.
Unteren Einkommensschichten wird der Zugang zu Universitäten endgültig verbaut, parallel hört an diesen die wissenschaftliche Arbeit nahezu vollständig auf, da die Lehrpläne selbst in Physik und Theologie ausschließlich nach den Manager-Einstellungsprofilen der Finanz- und Beratungsbranchen ausgerichtet werden.

2., optimistisch:
Im Energiebereich werden mit Augenmaß nur ein paar Kernreaktoren länger am Leben gelassen. Wind- und Solarkraft haben sich in 1-2 Jahren von alleine so stark weiterentwickelt, dass ihnen die gekappte Förderung auch nicht mehr viel schadet und sie den Markt schnell aufrollen. Mit dem abgeschöpften Kerngeld wird die Infrastruktur im großen Stil modernisiert.
Die Steuerreform fällt weitgehend kosmetisch aus, in Spezialfällen wie Großfamilien oder bestimmten engen Einkommensbereichen gibt es aber spürbare Entlastungen, und das ein oder andere Unternehmen oder manch Millionär wird am Abwandern gehindert.
Staatschulden und Arbeitslosenzahlen bleiben dank der anspringenden Wirtschaft im verträglichen Rahmen, effizientere Vermittlungstrukturen können letztere sogar senken. Der Kündigungsschutz bleibt dank der CDU erhalten.
Dafür setzt sich die FDP weitgehend mit ihren Datenschutz- und Bürgerrechtsansprüchen durch, bleibt diesen auch treu. Manch Blödsinn der letzten Regierung wird zurückgenommen, umfassende Internetrechte kodifiziert.
Zahlreiche Gesundheitsleistungen werden wieder zur Kassenpflicht, Zusatzgebühren fallen, die Arbeitsbedingungen der Ärzte verbessern sich. Einsparungen an überflüssigen oder markenbedingt überteuerten Arzneien machen dies ohne Mehrkosten möglich.
In der Außenpolitik gibt es keinerlei Umbrüche. Nach dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages und dem Tory-Wahlsieg in Großbritannien setzt das gut zusammenarbeitende Trio konservativer Herrscher in den großen EU-Staaten zahlreiche weitere Reformen um.
Die Bildungspolitik wird stärker zentralisiert, Gesamtschulexperimente nicht weiter verfolgt, die Gymnasien wieder anspruchsvoller. An den Universitäten führen weitere Stufen der Exzellenzinitiative zu weiterer Konzentrierung, die letztlich in einer Trennung von Industrie- und Wissenschafts-Ausbildungs-Standorten endet, in beiden Bereichen gute Ergebnisse erzielt.

Natürlich erwarte ich eher etwas nahe am ersten Szenario, mit etwas Glück kommen aber vielleicht ja doch ein paar Bruchstücke aus dem zweiten zustande. Sorgen macht mir neben Westerwelles am Wahlabend wiedermal bewiesener Unreife und Unfähigkeit vor allem der nachwievor hohe Anteil abgehalfterter Fuzzis aus Kohlzeiten in beiden Truppen und die Vermutung, dass letztlich der Mut zu echten Veränderungen fehlen wird, während kosmetische Manipulationen hier und da letztlich das System nur weiter schwächen.

PS @ Lykurg:

Unbedingt notwendig finde ich aber als Ziel den Schuldenabbau, den ich nur (!) einer schwarzgelben Koalition mit viel gelbem Gewicht zutraue

Diese Einschätzung kann ich nun wirklich überhaupt nicht teilen. Sieht man sich die deutsche und auch die internationale Geschichte an, habe ich doch sehr den Eindruck, dass die Rechten hier noch viel mehr versagen als die Linken. Kohl hinterließ einen eskalierenden Schuldenberg, unter Rot-Grün wurde erstmals ernsthaft dagegen angegangen und der Erfolg begann sich einzustellen. In der großen Koalition war der SPD-Finanzminister Steinbrück auf einem sehr guten Weg, bis die Krisen- und Konjunkturpaketgeschichte ihm das vermasselt hat. International wäre z.B. die Entwicklung Reagan-Clinton-Bush zu nennen, Obama lässt sich da noch nicht beurteilen. Insbesondere die Kombination von Steuer- und Schuldenabbau funktioniert halt einfach nicht.

[009]

Hihi @traitor, ich glaub ich leg mir Deinen Beitrag auf Wiedervorlage in 4 Jahren und gucke dann, welches Szenario eher zum Zuge kam...