Berlusconi

[009]

Wie ua. der KStA berichtet, hat Berlusconis zusammen mit seiner Mitte-Rechts-Koalition bei dire Volksabstimmungen (trotz Boykottaufrufen einiger Minister wurde erstmals seit 15 Jahren wieder das nötige 50% Quorum erreicht) eine sehr deutliche (>90% Nein-Stimmen) Niedelrage erlitten.
Mal sehen, was die Vertrauensabstimmung im Parlament am 22. Juni bringt.

[Lykurg]

Ich las in einem Kommentar, er habe offenbar sein Gespür für das Empfinden des Volkes verloren, schon die Tatsache, daß er den Wiedereinstieg in die Kernkraft zu diesem Zeitpunkt zur Abstimmung stellte, zeige erhebliche Wahrnehmungsdefizite, und lasse darauf hoffen, daß er es sich bald ganz verscherze. Daß die von ihm erhoffte weitergeführte strafrechtliche Immunität gleich mit verweigert wurde, stimmt einen da um so zuversichtlicher. Trotzdem könnte er sich noch Jahre halten...

[009]

Wie u.a. die Süddeutsche meldet, will Berlusconi bei den Wahlen 2013 nicht mehr antreten.

Auf die Frage, ob er 2013 zur Verfügung stehe, sagte Berlusconi in einem Interview der Zeitung La Repubblica: "Ganz klar, nein. Der Kandidat für den Posten des Ministerpräsidenten wird Alfano sein."

[...]

Berlusconi zeigte auch kein Interesse an der Präsidentschaft des Landes. "Das ist nichts für mich. Gianni Letta wird das machen. Er ist am besten dafür geeignet." Letta ist Berlusconis Stabschef.

Möglicherweise sind die von ihm ins Spiel gebrachten teilweise vielleicht nur Marionetten, aber es sieht so aus, als wenn auch die Italiener, die es nicht wollen, ihn in endlicher Zeit los sind.

E: u.a. laut [url=Mit 77 Jahren kann ich nicht Ministerpräsident sein", sagte Berlusconi nun gegenüber der "Repubblica". "Wenn ich könnte, würde ich (den Posten) jetzt schon aufgeben.]N24[/url] erklärte er auch:

"Mit 77 Jahren kann ich nicht Ministerpräsident sein", sagte Berlusconi nun gegenüber der "Repubblica". "Wenn ich könnte, würde ich (den Posten) jetzt schon aufgeben."

Aber was hindert ihn an einem sofortogen Rücktritt? Geben das die italienischen Gesetze nicht her? Würde mich doch sehr wundern.

[Ipsissimus]

sein Pflichtbewusstsein^^

oder muss er doch erst noch ein paar Gesetze durchprügeln, die ihm lebenslange Immunität für alles geben?

[009]

Vielleicht sorgt er sich auch nur, das seine Getreuen sich so schnell nicht auf eine Neuwahl vorbereiten könnten bzw. denkt, mit dem erst zur regulären Wahl erfolgenden Rücktritt eine bessere Stimmung für seine Partei machen zu können.

[janw]

Wahrscheinlich von allem etwas, und dazu hat er ja gesagt, daß man mit 77 nicht mehr Ministerpräsident ist, und das ist er ja wohl noch nicht.
Dazu, ein Rücktritt ist in der Regel die Folge von Fehlverhalten, und das würde die Opposition draus machen, damit wäre es dann auch nichts mehr mit der geordneten Nachfolgeregelung.

[009]

Wobei ich gerade bei ihm, mit seinen vermuteten bis eher sicheren Maßnahmen der plastischen Chirurgie und weiteren Berichten nun gerade mal nicht erwartet hätte, dass er mit seinem Alter argumentiert.

[009]

Wie ich der Süddeutschen entnehme, könnten es vielleicht auch finanzielle Erwägungen sein, da Berlusconi nach einem offenbar 20 Jahren andauernden Streit um das Verlagshaus Mondari, wohl der Dreh- und Angelpunkt für seinen medialen Einfluß, nun zu 560 Millionen Euro Schadenersatz, sofort vollstreckbar, verurteilt wurde. Offenbar ging er davon aus, dem früheren Urteil auf 750 Millionen würde nun doch ein Freispruch folgen - aber so billig kommt er nun nicht davon. Auch, weil eine von Berlusconi initiierte Regelung, wonach so hohe Schadenersatzsummern nicht mehr möglich gewesen wären, nicht in Kraft trat.

[Lykurg]

Er ist weg! Endlich! Schade nur, daß nicht Wahlen oder wirklich breite Proteste ihn aus dem Amt gefegt hätten, sondern die allgemeine Erstarrung, wirtschaftliche Verschlechterung und massiver Druck von außen, immer deutlichere Isolation innerhalb der EU. Ein wirkliches Aufbruchsignal für die Gesellschaft sähe anders aus.

Nachfolger wird immerhin höchstwahrscheinlich der EU-Kommissar und Wirtschaftsprofessor Mario Monti - interessante Parallele zu Griechenland; mal sehen, was diese immerhin praxisgeschulten Fachleute dort noch bewirken können.

[janw]

Nachfolger wird immerhin höchstwahrscheinlich der EU-Kommissar und Wirtschaftsprofessor Mario Monti - interessante Parallele zu Griechenland; mal sehen, was diese immerhin praxisgeschulten Fachleute dort noch bewirken können.

Sind Hochschul-Institute wahrhaft Orte wirtschaftlicher Praxis?

[Lykurg]

Meines Erachtens ja, nach allem, was man hört, wenn auch vielleicht nicht im Sinne der Wissenschaft. Ich meinte aber noch etwas anderes...

1995 wurde er EU-Kommissar für den Binnenmarkt. Dieses Amt hatte er bis 1999 inne, dann wurde er bis 2004 Kommissar für Wettbewerb.

und zu seinen Erfolgen als solcher...

In dieser Funktion wurde Monti unter den Spitznamen "Der Antitrust-Zar" und "Super-Mario" europaweit bekannt. Unter Montis Führung nämlich ging die EU-Kommission zum ersten Mal gegen globale Wirtschaftsriesen vor. Seine bekanntesten Erfolge erzielte er in der Auseinandersetzung mit den Software- und Technologiekonzernen Microsoft und GE. Den einen zwang er am Ende eines langen Gerichtsverfahrens, die eigene Quellcodes zu veröffentlichen. Den anderen überzeugte er, die Fusionspläne mit dem Wettbewerber Honeywell aufzugeben.

Das ist jetzt nicht unbedingt genau die Qualifikation, die er als italienischer Premierminister braucht, aber es gibt Gemeinsamkeiten - z.B. Zähigkeit und Verhandlungsgeschick im Umgang mit großen, behäbigen und mächtigen Organisationen; Durchblicken komplexer Zusammenhänge, Vernetzung, Mut und Konfliktbereitschaft.

[Ipsissimus]

es schien das Wichtigste überhaupt, dass er abdankt, und jetzt ist es beinahe das Unwichtigste

[janw]

Und ersten hörte ich, er strebe eine Rückkehr in das Amt an.

Lykurg, ich sehe es im Grunde ähnlich wie Du. Hoffentlich nimmt es Monti jetzt auch in Italien mit jenen auf, die sich Staat und Gesellschaft zur Beute machen wollen.

[Ipsissimus]

die Italiener wären nicht die ersten, die schnell vergessen

[Maglor]

Noch immer ist Italien eine Art parlamentarische Demokratie. Die Entscheidung treffen real die gleichen Personen.
Auf lange Sicht wird Berlsconi als Vollzeit-Angeklagter mit seiner Zweit-Karriere voll durchstarten.

[Lykurg]

Berlusconi sagte unter anderem, er wolle seine Parlamentsarbeit verdoppeln. Aber Chancen zur Rückkehr sehe ich rein altersmäßig nicht. Irgendwann ist selbst in Italien mal Schluß. Da wäre die von Maglor angebotene Perspektive schon reizvoller; der Spiegel hatte da eine eindrucksvolle Übersicht über die Zahl seiner ausgesetzten bzw. dank Immunität niedergeschlagenen Anklagen...

[Ipsissimus]

er ist über 70

vor einiger Zeit konnte er ein Gesetzt durchsetzen, wonach Über70jährige in Italien nicht mehr in den Knast kommen, bestenfalls droht ihm ein Hausarrest in einer seiner Luxusvillen

[Lykurg]

Ein sehr vorausschauender Mann, man kann nicht sagen, daß er nicht vorgesorgt hätte. Hoffentlich findet man irgendwie ein Schlupfloch; ich fürchte, zu Mehrheiten, das Gesetz wieder abzuschaffen, wird es kaum kommen. Und ja, er ist 75. Vielleicht wird er ja noch Präsident, russische Lösung, mit Putin versteht er sich ja auch gut^^ (und Napolitano ist 86... )

[janw]

Gerade eben ein recht interessanter Film darüber, wie Berlusconi an die Macht kommen konnte:
Armando und die Politik

[Ipsissimus]

na ja, so ganz schwer erklärlich ist das nicht. Will man den Erfolg einer Partei verstehen, muss man sich anschauen, was die Regierungs-Vorgänger alles falsch gemacht haben, und über welchen Zeitraum. Erosion.