WASG - Eine rechtskonservative Partei?

[Maglor]

Ich denke, die kleine Exkurs des Herrn Lafontaine über Fremdarbeiter ist nur Indiz von vielen, die die wahre Richtung der Wahlalternative zeigen.

Im Grunde ist die sogenannte Hartz IV. ja stink konservativ, also früher war sowieso alles besser. Auch hat der Wunsch nach Beibehaltung der Arbeitslosenhilfe nur bedingt mit sozialer Gerechtigkeit zu tun. Die Argumentation ist eigentlich voll und ganz kapitalistisch. Also von wegen, man habe jetzt 35 jahre in die Kassen eingezahlt und habe nun das Recht (auf das vom Staat verwaltete Privateigentum), sprich auf höhere Sozialleistungen.
Im Grunde wäre es ja viel mehr im Sinne von Marx und Engels, wenn alle das gleiche erhalten, unabhängig von dem, was sie einzahlten, also eine Gleichstellung von Arbeitslosengeld 2 und Sozialhilfe. Das wäre ganz im Sinne von einer Bedürfnisorientierung, während ja die unterschiedlich gestufte Arbeitslosenhilfe hintenrum auf dem Leistungsprinzip beruhte.

MfG Maglor

[Ipsissimus]

also früher war sowieso alles besser

Totschlagsuggestion.


Nein, Maglor, im Sinne von Marx und Engels wäre es, wenn die Herren Ackermann und Esser, die Herren Schröder, Krupp, Henkel und xyz monatlich genau dasselbe Geld erhalten, wie allen anderen auch. Du würdest sogar sehen, wenn plötzlich alle diese Privilegien weg wären, wieviel Geld für alle dann plötzlich da wäre.

[janw]

Nun ja...man könnte auch die Konvergenztheorie bemühen, wonach sich rechts und links in den jeweiligen Extremen hintenrum treffen.
An der Tatsache der Ähnlichkeit der Aussagen von extrem rechts und links ist was dran, und man könnte dies als Argument gegen jede Form politischen Extremismus´nehmen, hier zeigen sie sozusagen ihr wahres Gesicht, ihr menschenfeindliches.

Über Sinn und Unsinn von Hartz IV kann man trefflich streiten - in meinen Augen war etwas neues schon erforderlich, zumindest die Zusammenlegung der Förderinstitutionen macht IMHO Sinn, und viele der sozialen Probleme hat die CDU mit ihrer Blockadehaltung verbockt und manches ist mittlerweile wieder abgeschwächt.

Was die Sache mit den 35 Jahren Einzahlungszeit und dem Unterscheid Sozialhilfe / ALG2 betrifft, halte ich das für halbwegs nachvollziehbar, und zwar im Bezug auf die reale Chancensituation der Bezieher.
Arbeitslosenhilfe war immer schon damit verbunden, daß der Bezieher besonders gefördert werden sollte, wieder in Arbeit zu kommen und dafür auch selbst was tun sollte.
Real gesehen ist aber bei Menschen, die von Anfang an (sagen wir ab 20) und über 35 Jahre eingezahlt haben, die Chance wieder in Arbeit zu kommen gleich 0. Insofern ist es gut, diesen Menschen länger ALG2 zu geben, damit sie weniger schnell in die Sozialhilfe abrutschen, teilweise in Frührente gehen können. (Wobei, ganz klar, es für mich ein Drama ist, daß Menschen ab 45 mit all ihrer Erfahrung in diesem Land so chancenlos sind. Das ist furchtbar, aber es entlastet die Gemeinschaft nicht davon, dieser Situation dieser Menschen entsprechend Rechnung tragen zu müssen.)

Zum anderen wird das ALG nach wie vor aus Beiträgen von Angestellten und den Betrieben aufgebracht, Selbständige wie ich werden nicht herangezogen und sind deshalb auch nicht leistungsberechtigt. Wenn mir was passiert, kann ich nur Sozialhilfe bekommen, mit all den damit verbundenen Problemen.
Dafür, und das muß man auch sehen, habe ich den ungeheuren Luxus, mir meine Arbeitszeit und mein Arbeitsvolumen selbst einteilen zu können, ich kann Aufträge annehmen oder auch ablehnen und so mein Einkommen steuern (wenn denn jemand Aufträge vergibt... ), ich kann bei Bedarf auch andere Einkommensquellen auftun und kann mir Rücklagen für schwierige Zeiten bilden.
Dumm nur, wenn die Marktlage dem entgegen steht, wie jetzt gerade.

Was mich an WASG besonders ärgert, ist aber, daß es die Linke spaltet, die eigentlich zusammen stehen müßte, gegen Merkel und Stoiber und Westerwelle.

[Ipsissimus]

was mich an der WASG ärgert, ist der Umstand, daß sie die PDS desavouiert, in den Parlamenten die einzige echte Oppositionspartei in Deutschland, die dank Lafontaine jetzt aber auch nicht mehr wählbar ist.

Bei den Diskussionen um Hartz IV und ALG II verärgert mich immer wieder die unterschwellige Suggestion, die Arbeitslosen oder Sozialhilfebedürftigen seien ihre Situation selbst schuld und genössen diese sogar. Das mag in Einzelfällen gelegentlich ein berechtigter Vorwurf sein, aber ich kenne eigentlich niemanden, der mit 381 Euro plus Miete so richtig die Sau rauslassen kann. Davon abgesehen vermisse ich dringlich eine Ursachendiskussion, in der mal ganz klipp und klar gesagt wird, daß es bewußte und vorsätzliche intentionale Entscheidungen innerhalb Industrie und Wirtschaft sowie innerhalb politischer Kreise waren, die diese dramatische Situation überhaupt erst herbeigeführt haben.

Hartz IV und ALG II und wie sie alle heißen, sind nichts als das nichteingestandene Eingeständnis des absoluten Versagens aller relevanten Entscheidungsträger innerhalb unserer Gesellschaft, mitsamt dem Versuch, die Folgen dieses Versagens vom Wahlvieh auslöffeln zu lassen.

Erst auf Grundlage dieser Erkenntnis könnte meines Erachtens überhaupt eine sinnvolle Diskussion darüber geführt werden, wie der Situation denn begegnet werde könne. Da allerdings die gleichen Leute, die überhaupt erst aufgrund ihrer Privilegienwirtschaft die Situation herbeigeführt haben, dieselben Leute sind, die großschreierisch die Medien beherrschen, wird diese Diskussion schlicht nicht stattfinden.

Und damit ist es völlig gleichgültig, wer nach welcher Bundestagswahl die Befehle der wirklich Mächtigen als nationale Notwendigkeiten deklariert in Politik umsetzen darf.

[Feuerkopf]

Mir ist diese neue Linkspartei im Moment noch höchst suspekt. Nur wegen der Führungspersonen und griffiger Parolen ist sie für mich nicht wählbar. Sie wird aber bei den wahrscheinlichen Neuwahlen ein Sammelbecken für Protestwähler werden, befürchte ich.

[Maglor]

Nein, Maglor, im Sinne von Marx und Engels wäre es, wenn die Herren Ackermann und Esser, die Herren Schröder, Krupp, Henkel und xyz monatlich genau dasselbe Geld erhalten, wie allen anderen auch. Du würdest sogar sehen, wenn plötzlich alle diese Privilegien weg wären, wieviel Geld für alle dann plötzlich da wäre.

Tatsächlich ist es ja so, dass die WASG darin nichts ändern möchte, oder sich nicht entsprechend äußert. Im Grunde ist ja der gute Herr Lafontaine ein Spitzenpensionär der durchaus ähnliche Ansprüche verteidigt wie der genannte Herr Schröder.

Tatsächlich ähnlen sich die Äußerungen der extremen Linke mit den der extremen Rechte. Nun sehen esja Gysi und Lafontaine als ihr Ziel der NPD die Wählerschaft abzunehmen. Fragt sich nur mit welchen Themen?

Mir sind da einige grause Parallelen zur FDP aufgefallen. (Nur zur Information: Die FDP ist im Grunde die Inkranations meines poltischen Feindbildes.)
Derzeitige Kernaussagen des FDP-Programms sind die Steuersenkungen auf ganzer Ebene. Die Zielgruppe der FDP sind die "Besserverdiendenen". Ihnen will sie das Geld in den Taschen lassen, also das Wahlprogramm zielt auf die materiellen Zielsetzungen des eigenen Milieu und hat nichts von dem, was Rousseau volunte generale nennt.

Die WASG ist im Grunde eine Unterschichts-FDP. Ihr Ziel ist die Wiedereinführung der Arbeitslosenhilfe. Man beschränkt sich da auf materielle Zielsetzungen; eine klare gesellschaftliche Utopie oder Vision, etwa der Traum einer besseren Welt. (Vielleicht gibt es deswegen keine charismatische Stimme der WASG alla Rudi Dutschke, sondern lediglich die alten Berufspoltiker.)
Die WASG spricht ganz klar für die Sozialversicherten, doch warum sollte jemand der 30 Jahre eingezahlt hat und keine Aussicht auf Neueinstellung bekommt, mehr staatliche Mittel beziehen als jemand, der vielleicht 30 Jahre im nichtsozialversicherten Bereich geschuftet hat. Eine prozentuale Stufung nach letztmaligen Löhnen hat doch mit Gleichmacherei genauso wenig zu tun wie mit sozialer Gerechtigkeit!

Ansonsten fällt die Beschränkung auf die Machtpolitik ins Auge. Die Vereinigung von PDS und WASG hat vor allem ein Ziel: Die Überwindung der 5%-Hürde. Das klingt doch schon fast wie Projekt 18 für Anfänger. Überhaupt scheint mir gerade Lafontaine verdammt FDP-like; er tritt nur Parteien bei, wenn er Spitzenkanidat werden will. Die programmatische Ausrichtung tut rein gar nichts zur Sache. Und wie Feuerkopf erwähnte, verkommt damit auch die PDS. Keiner fragt was aus den kleinen PDS-Landesverbänden ist Westdeutschland wird? Überhaupt ist das bisherige Image der PDS als ultra-pazifistische NATO-Möchtegern-Auflöser-Partei mit Herrn Lafontaine, dem Kosovo-Kriegs-Befürworter unvereinbar. Im Grunde handelt es sich um die Kombination von Stehaufmännchen und Wendehals. Das Programm heißt ran an den Speck und wenn Herr Möllemann noch unter den Lebenden wäre, auch für ihn wäre vielleicht ein Platz in der neuen Partei, denn Geld aus Saudi-Arabien kann dem Kostrukt auch nicht schaden.
MfG Maglor

[fanvarion]

Wasg

Ich verfolge mit erschrecken die Entwicklung dieser Partei.
Lese und höre das die rechten Lager diese Partei zum eroberen freigegeben hat.
Die neue Tarnfarbe: rostrot damit auch ja nicht erkennen kann was noch in diesem Bündniss drinsteckt Braun, Kommunist oder extremer Linkssozialist.

Ich finde die versuche des H. Lafontaine schlimm Geldprobleme dürfte er eigentlich keine haben eher ein Machtvakum bei sich selbst. Damit er seiner Frau zu Hause nicht auf den Geist geht macht er jetzt so einen Mist. Diese Partei findet jetzt schon 11% Wählerzuspruch schlimmer gehts nicht.

[LadysSlave]

Dass Links-und Rechtsextremisten sich hinten irgendwo treffen habe ich aus eigener Erfahrung in den 70er Jahren kennen gelernt.
Doch ist diese nicht der Knackpunkt bei der WahlalternativeSoziale Gerechtigkeit
Hier ist die Frage der Errungenschaften der Arbeiterbewegung Mittelpunkt.
Diese Errungenschaften waren: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, Arbeit für alle und wenn das nicht geboten werden kann, wenigstens soziale Sicherheit für die, denen der Arbeitsplatz verwehrt wird. Sicherheit im Krankheitsfall. Bisher waren die Verursacher (die Betriebe und der private Bereich) gleichmässig an der Finanzierung beteiligt.
Das ganze Gefasel über die Nichtfinanzierbarkeit der Sozialversicherung ist ebenso Taktisch wie falsch!
Wenn später 5 Millionen Menschen weniger in Deutschland leben (und so hohe Prognosen gibt es derzeit gar nicht) aber dafür keine Arbeitslosen, kommen genausoviel an Beiträgen rein, wie heute. Nur dass heute die Millionenheere der Arbeislosen keine Beiträge einzahlen können und die Verursacher der Arbeitslosigkeit nicht zur Finanzierung der Arbeitslosigkeit herangezogen werden - die Unternehmen, die Rekordgewinne einfahren und trotzdem feuern.
Hat denn schonmal jemand bedacht, dass nicht einmal 50% der Bevölkerung das Rentenalter erreicht?
Nicht die sinkende Bevölkerungszahl gefährdet, bei gleichbleibenden Beiträgen, die Renten oder Krankenversicherung, sondern die hohe Arbeitslosigkeit.
Mit welchem Recht werden Unternehmen, die Ihre Gewinne erhöhen wollen subventioniert, wenn sie Arbeitsplätze vernichten. Hier gehört eine Energieabgabe her, für Unernehmen die Arbeitsplätze durch Maschinen abschaffen. Und wir sollten den kleinen Bereich der Exportindustrie nicht als Massstab nehmen, sondern die Mehrheit der Unternehmen die im Lande produzieren und absetzen. Warum lassen wir uns eigentlich wie die Kaninchen auf die Unternehmen fokussieren, die Ihre Waren im Ausland, also fremd, produzieren können und wollen? (Und damit hat das einfache Wort Fremdarbeiter seinen Geruch verloren, den interessierte Kreise einem einfachen Begriff anhängen wollen).
Die Unternehmen die ím Ausland produzieren und absetzen wollen werden es eh tun, sind aber Volkswirtschaftlich irrelevant.
Das Rückrat unserer Wirtschaft sind die über 2 Millionen Klein-und Mittelbetriebe die mit dem Ausland nichts zu tun haben, weder in der Produktion, noch mit dem Absatz, die stellen über 90 % der Arbeitsplätze und sind die Steuerzahler unter den Unternehmern.
Es wird Zeit, dass die Brille wieder mal zurechtgerückt wird.

Und die WASG ist die Partei der echten Sozialdemokraten.
Und begriffe wie Fremd dürfen nicht als Begriffe wie Feind begriffen werden.
Fremdarbeiter sind solche, die beschlossen haben woanders als im Geburtsland zu arbeiten, also in der Fremde. Da ist nichts Ehrenrühriges dran. Das können auch Deutsche in Australien oder Dubai sein!
Einem erstmal wertfreien Begriff einen negativen Wert anzuhängen, heisst aber auch, den damit Bezeichneten einen negativen Wert anzuhängen.
Wenn also jemand einem Menschen, der in der Fremde sein Geld verdient einen negativen Status verpasst, so ist dieser doch der Rassist!
Also nicht die WASG, sondern die SPD/Grünen Zentrale, haben diese Menschen beleidigt, indem sie Ihnen einen negativen Status angehängt haben.

[Maglor]

Hier ist die Frage der Errungenschaften der Arbeiterbewegung Mittelpunkt.
Diese Errungenschaften waren: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, Arbeit für alle und wenn das nicht geboten werden kann, [size=100][color=lemonchiffon]wenigstens soziale Sicherheit für die, denen der Arbeitsplatz verwehrt wird.

Es geht im Grunde nicht um die Errungenschaften der Arbeiterbewegung sondern um die Walhgeschenke der Bonner Republik, die in fetten und mageren Zeiten unentwegt angesetzt wurden. An den Errungenschaften der Arbeiterbewegung ändert die Regierung um Herrn Schröder nichts, im Grunde sind es die Gerwerkschaften und Betriebsräte, die Kampagnen wie "Samstags gehört Papi mir!" ins Leben riefen und umsetzten und nur sie können sie auch rückgängig machen.

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, genau das setzt ja Hartz IV., man möge mir Zynismus verzeihen. Alle Erwerbslosen erhalten das gleiche Arbeitslosen-Geld-II/Sozialhilfe, nicht aber das selbe, denn der Betrag richtet sich nach der Familiengröße etc, nicht aber nach dem Lebenslauf des Empfängers.
Ich weiß wirklich nicht, was an der Arbeitslosenhilfe sozial gerecht sein: Ehemals besser Verdienende hatten bis dato einen einen größeren Anspruch auf staatliche Zuwendung als Geringerbstätige im Falle der Arbeitslosigkeit."

Und wenn die WASG den wahren Geist der Sozialdemokratie innehat, so wird gerade das ihr Untergang sein. Rot-Grün wird ja nicht ewig und drei Tage die Regierung stellen und unabhängig von verzogenen Wahlen, wird sicherlich irgendwann mal wieder die Regierung wechseln werden. Dann wenn die SPD wieder Opposition ist, wird die WASG ihre Wählerschaft verlieren. Überhaupt scheint sie sich ja zunehmend als Ein-Programm-Punkt-Partei zu profilieren, nämlich als Anti-Hartz-IV-Partei. Ihr wird es wie der USPD ergehen, sobald der Konflikt mit der Mutterpartei beendet ist, verschwindet die Splitterpartei.

MfG Maglor

[herempix]

Ich denke eher, die WASG ist links. Denn sie greift die Politker an, die Konzernbosse unterstüzten, damit sie noch mehr Geld erhalten und im Ausland investieren. Dadurch gehen noch mehr Arbeitsplätze verloren.
Natürlich wird eher der billige Pole als der teure Deutsche bevorzugt. Aber, wenn man das diskutiert ist das noch lange nicht "rechts".
Die WASG und die PDS wollen nur einen Weg finden, unsere hohe Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Ein Weg wäre es, dass die Deutschen eine bessere Chance auf ihren Arbeitsplatz haben. Gut, ich finde es auch nicht schön, wenn ein Pole quasi durch "Deutschersatz" endgültig in das "Arbeitslosen-Abseits" gerät. Aber so hart wie es klingt. Mit dieser Methode senkt man unsere Arbeitslosenzahlen. Ich habe nichts gegen Ausländer, nur wenn mein Arbeitsplatz mit einem Ausländer besetzt wäre.

[LadysSlave]

Es geht im Grunde nicht um die Errungenschaften der Arbeiterbewegung sondern um die Walhgeschenke der Bonner Republik, die in fetten und mageren Zeiten unentwegt angesetzt wurden. An den Errungenschaften der Arbeiterbewegung ändert die Regierung um Herrn Schröder nichts, im Grunde sind es die Gerwerkschaften und Betriebsräte, die Kampagnen wie "Samstags gehört Papi mir!" ins Leben riefen und umsetzten und nur sie können sie auch rückgängig machen.
Und wenn die WASG den wahren Geist der Sozialdemokratie innehat, so wird gerade das ihr Untergang sein. Rot-Grün wird ja nicht ewig und drei Tage die Regierung stellen und unabhängig von verzogenen Wahlen, wird sicherlich irgendwann mal wieder die Regierung wechseln werden. Dann wenn die SPD wieder Opposition ist, wird die WASG ihre Wählerschaft verlieren. Überhaupt scheint sie sich ja zunehmend als Ein-Programm-Punkt-Partei zu profilieren, nämlich als Anti-Hartz-IV-Partei. Ihr wird es wie der USPD ergehen, sobald der Konflikt mit der Mutterpartei beendet ist, verschwindet die Splitterpartei.

MfG Maglor

Ich fürchte du zäumst das Pferd vom falschern Ende auf.
Nicht die WASG ist dann die Splitterpartei, sondern die SPD.
Niemand braucht eine verlogene Partei die die eigenene Ideale vernichtet.
Und mit welchem Erfolg die WASG arbeiten könnte, kannst du ja schon an den Wahlaussagen von 1990 einschliesslich Programm nachlesen!
An den seit damals offen stehenden Aufgaben hat sich nichts geändert, die Aufgaben wurden alle nicht gemacht, weder die CDU noch die SPD haben bisher nicht gearbeitet, ausser an der Umverteilung von Unten nach Oben.
Übrigens war 1990 Lafontaine der Kanzlerkandidat der SPD! Er war und ist Sozialdemokrat. Was den Boden der Sozialdemokratie verlassen hat, ist die SPD Führung.
Dass die SPD Führung ihm vorwirft, nicht zum Verräter geworden zu sein, indem er Schröders Kurs mittrug ist schon dreist.
Lafontaine war der einzige ehrenhafte Mann in der SPD Führung. Erst als er sah, dass er sich gegen Schröder und seine Mittäter nicht durchsetzen kann, ist er - um diese Vernichtung der Ideale der Arbeiterbewegung nicht mitzuverantworten - zurückgetreten.
Nun dass du den Bezug von Sozialhilfe als Bezahlung für irgeneine Arbeit ansehen willst, halte ich für einen (wenn auch makaberen) Scherz.
Ich bin gegen Gleichmacherei, die ist auch nicht Ziel der Sozialdemokratie.
Jeder nach seiner Leistung, entsprechend seiner Fähigkeit, das ist es, was ich bevorzuge.
Wir Menschen sind nunmal nicht alle gleich, wäre ja auch fürchterlich langweilig auf dieser Welt.
Und es gibt sehr wohl Menschen, die nicht arbeiten können, oder wollen.
Ferner gibt es Menschen, die händeringend arbeiten wollen, jedoch davon auch ihre Familie ernähren müssen.
Ich halte die Ausgrenzung von Menschen, die lange gearbeitet haben nach 12 Monaten in die Sozialhilfe (was anderes ist Hartz 4 nämlich in Wirklichkeit nicht) für widerlich. Von Politikern gemacht, die sich vor jeglicher Arbeit drücken und das, was andere am Abend in einem dümmlichen Gespräch in der Kneipe ablassen im Parlament kultivieren, wobeis ie dann noch meinen gearbeitet zu haben.
Es sind Schwätzer !
Dass der Samstag arbeitsfrei war, war ein Erfolg der Arbeiterbewegung, das ist doch jetzt schon größtenteils vernichtet!
Dass die Arbeitenden bei Krankheit abgesichert sind ist seit 150 Jahren auf dem Forderungskatalog der Arbeiterbewegung. Dies war erreicht. Seit Schröder sind wieder Hunderttausende ohne Krankenversicherung. Seit Schröder sterben Menschen wieder an einer Krankheit, weil sie sich die Zuzahlung nicht leisten können(Weil du arm bist, musst du früher sterben). Das waren Errungenschaften der Arbeiterbewegung. Alles durch die SPD ohne Not vernichtet.
Es wäre nicht nötig gewesen.
Ich habe schon anderenorts dargestellt, welchen Weg Schröder hätte gehen müssen. ein Arbeitsprogramm in Höhe von 10 Milliarden hätten 2002 neue Arbeitsplätze gebracht, die wiederum hätten weitere Nachfrage geschaffen. Im Zusammenhang mit der damaligen Erholung der Weltwirtschaftlage hätten wir die Masenarbeitlosigkeit im Griff gehabt und entsprechende Einzahlungen in die Sozialversicherung, statt Leistungsbezug.
Aber Schröder musste ja das Programm der Unternehmerverbände fahren. Angeblich zu hohe Lohnnebenkosten in den Mittelpunkt stellen und die Bundesrepublik so stark kaputtsparen, dass die Auswirkungen mit über 65 Milliarden auf 4 Jahre (Schätzung der Bundes der Steuerzahler) zu Buche schlagen. Obwohl jeder Schuljunge wusste, dass die Leute zuwenig Geld haben (80% aller Kontoinhaber nutzen den Dispo voll aus- Quelle, deutscher Sparkasenverband 09/2004). Natürlich ist die Sparquote hoch, doch das sind die 4-5% der Reichen und Superreichen, denen obendrein noch Steuergeschenke gemacht wurden.
Das ist keine SPD Politik! Das ist Schröder-Politik

[Padreic]

Ich denke, ein ein wenig neutralerer Standpunkt würde dir gut tun...

Von Politikern gemacht, die sich vor jeglicher Arbeit drücken

Das ist polemische Parole. Politiker arbeiten teilweise durchaus recht viel. Ein Bundeskanzler z. B. wird nicht nur eine 35 Stunden Woche haben...auch wenn das natürlich mit einem entsprechenden Gehalt honoriert wird (auch wenn das wiederum niedrig ist gegenüber einem Manger...), kann man trotzdem nicht sagen, dass alle Politiker nicht arbeiten.

Ich habe schon anderenorts dargestellt, welchen Weg Schröder hätte gehen müssen. ein Arbeitsprogramm in Höhe von 10 Milliarden hätten 2002 neue Arbeitsplätze gebracht, die wiederum hätten weitere Nachfrage geschaffen. Im Zusammenhang mit der damaligen Erholung der Weltwirtschaftlage hätten wir die Masenarbeitlosigkeit im Griff gehabt und entsprechende Einzahlungen in die Sozialversicherung, statt Leistungsbezug.

Glaube, du liegst da falsch. Unsere Arbeitslosigkeit ist weniger konjunkturell bedingt, wo dann wirklcih ein Arbeitsprogramm helfen würde, sondern vielmehr strukturell. Die 10 Mrd. (neue Schulden, neue Zinsen...) hätten gewiss eine kurzfristige Erholung gebracht, die aber schnell wieder verpufft wäre, IMHO.

Angeblich zu hohe Lohnnebenkosten in den Mittelpunkt stellen und die Bundesrepublik so stark kaputtsparen, dass die Auswirkungen mit über 65 Milliarden auf 4 Jahre (Schätzung der Bundes der Steuerzahler) zu Buche schlagen.

Nunja, die Lohnnebenkosten sind hoch...oder meinst du, sie sind ideal?
Und zum Sparen würde ich auf unsere Schuldenziffer verweisen und sagen, dass wir schon vor 20 oder 30 Jahren hätten anfangen sollen zu sparen.

Natürlich ist die Sparquote hoch, doch das sind die 4-5% der Reichen und Superreichen, denen obendrein noch Steuergeschenke gemacht wurden.

Belege dafür? Meiner persönlichen Wahrnehmung nach, dürfte ein nicht unwesentlicher Anteil von Sparern auch z. B. aus Rentnern bestehen. Das wären dann nicht nur 4-5%...

[LadysSlave]

Nun insofern gebe ich dir Recht, mit der Sparquote habe ich mich falsch ausgedrückt, da ja tatsächlich Rentner Geld gespart haben.

Daher jetzt die Richtigstellung: 90% der Sparquote werden von den 4-5 % der Reichen und Superreichen gehalten, die so viel Einkommen haben, dass sie es beim besten Willen nicht ausgeben können. Das sind die, denen jetzt die Steurgeschenke und die Entlastung bei der Krankenversicherung zugeschustert werden. die restlichen 10% teilen sich die, die noch Arbeit haben und die, die ihr Lebenlang hart gearbeitet haben und davon ein paar Euro gespart haben.
Zur Arbeitszeit eines Politikers. Ich halte meine Behauptung nicht für Polemik.
Ich halte deren Behauptung zu arbeiten für Polemik. Die machen nicht mehr, als jeder Schwätzer am Tresen. Doch die nennen es Arbeit. Was rauskommt sehen wir doch.
Von der Arbeitzeitverkürzung und der Arbeiterbewegung kann ich dir wahrscheinlich ein wenig mehr erzählen, als du dir angelesen hast.
noch 1973 habe ich eine Wochenarbeitszeit bei 48 Wochnestunden in 6 Tagen gehabt.
Die Verkürzung der Arbeitszeit war nicht das Resultat irgendeines überflüssigen Politikers. Wir selbst haben sie uns erkämpft. Und zwar gegen das Gelaber von Politikern in den Medien (was du arbeiten nennst) das gezielt unsere Forderungen unterminieren sollte. Und zwar Politiker aller Parteien!
Wir haben und den freien Samstag erkämpft! Ich stand nämlich mit den Kollegen vor dem Fabriktor und musste die Passanten darüber aufklären, dass die Politiker Dummsinn reden und das Zielgerichtet im Auftrag der Unternehmerverbände, bar jeglicher Wahrheit!
Wenn du also von Arbeitszeit von Politikern sprichst, denke daran, dass ich es schon vor über 30 jahren gelernt hat, das ein Politiker nicht arbeitet, sondern Arbeitern in den Rücken fällt! Das nennen die Arbeit!
Ferner:

Glaube, du liegst da falsch. Unsere Arbeitslosigkeit ist weniger konjunkturell bedingt, wo dann wirklcih ein Arbeitsprogramm helfen würde, sondern vielmehr strukturell. Die 10 Mrd. (neue Schulden, neue Zinsen...) hätten gewiss eine kurzfristige Erholung gebracht, die aber schnell wieder verpufft wäre

Ich glaube eher, dass du da falsch liegst!
Die deutsche Arbeitslosikeit ist eben doch eine Konjunkturelle (!),
die nur durch die anhaltend geringe Inlandnachfrage verstärkt wird!
Denn wärend rund um uns die Nachfrage stieg, sank sie bei uns- weil ebern die Leute kein Geld haben und obendrein Kaufkraft enzogen wurde, indem den Leuten die Bezüge gekürzt wurden.
Kurz:
Mit der WASG tritt Lafontaine erneut mit dem sozialdemokratischen Programm an, dass schon 1990 unsere Probleme verringert hätte. doch diesmal steht ihm kein Dicker mit tiefen Taschen entgegen, sondern ein SPD Boss, der die SPD kastriert und zur Unkenntlichkeit zerstümmelt hat!
Die einzige, die sich eins feixt ist unsere FDJ Sekretärin Angela Merkel: Allzeit bereit!

[Maglor]

Lafontaine war der einzige ehrenhafte Mann in der SPD Führung. Erst als er sah, dass er sich gegen Schröder und seine Mittäter nicht durchsetzen kann, ist er - um diese Vernichtung der Ideale der Arbeiterbewegung nicht mitzuverantworten - zurückgetreten.

Ich hatte damals eigentlich viel mehr das Gefühl, dass dieser Rücktritt aus heiterem Himmel viel mehr private/familiäre Gründe hatte als politische. Ich erinnere nur daran wie sich Lafontaine der Presse stellt und dabei seinen Sohn(?) auf den Schultern trug.
Falsch ist sicherlich der Vorwurf, Lafontaine sei unfähig die Last eines Amtes zu tragen, schließlich war er lange Jahre als Ministerpräsident tätig.

Wenn du also von Arbeitszeit von Politikern sprichst, denke daran, dass ich es schon vor über 30 jahren gelernt hat, das ein Politiker nicht arbeitet, sondern Arbeitern in den Rücken fällt! Das nennen die Arbeit!

Naja, und im Grunde ist Lafontaine einer solcher Politiker. Wenn er nicht gerade in eigenen Bücher sein Leben als Kampf für eine bessere Welt zu stilisieren, fährt er quer durch die Republik, um vcon anderen bewundert zu werden.

Die deutsche Arbeitslosikeit ist eben doch eine Konjunkturelle (!),
die nur durch die anhaltend geringe Inlandnachfrage verstärkt wird!
Denn wärend rund um uns die Nachfrage stieg, sank sie bei uns- weil ebern die Leute kein Geld haben und obendrein Kaufkraft enzogen wurde, indem den Leuten die Bezüge gekürzt wurden.

Deine Argumenation hakt irgendwie. Im Grunde war ja die Arbeitslosigkeit vor Hartz IV. ebenfalls, obwohl verdiente Arbeitslose entsprechende Bezüge bezogen.
Auch vergisst du, dass die Arbeitslosigkeit nicht erst ein Phänomen der Schröder-Ära ist. In der Bundesrepublik hat sich in langen Jahre die heutige Quote angesammelt; ein Teil der Arbeitslosen muss wohl leider als unvermittelbar gelten, sei es wegen nicht vorhandender oder nicht mehr gefragter Ausbildung, wegen hohem Alter oder schlicht wegen Berufsunfähigkeit.

MfG Maglor

[janw]

Zunächst einmal sehe ich es ähnlich wie Maglor, WASG geriert sich derzeit vor allem als Anti-HartzIV-Partei, und hierin sehe ich ihr eigentliches Problem.
Denn so vielfältig wie die Gesellschaft strukturiert ist, ist die Art der sozialen Absicherung im Falle einer längerwährenden Arbeitslosigkeit nur für einen Teil wahlentscheidend. Das Heer der Rentner plagt ganz andere Sorgen, zum Beispiel. Oder Selbständige wie mich, die sich sowieso nur privat absichern können, leider.

Gegenüber der PDS hege ich durchaus gewisse Vorbehalte, ich bin mir auch nach 15 Jahren nicht sicher, ob sie wirklich mit den undemokratischen Aspekten der DDR abgeschlossen hat.
Es fängt mit einem Gysi an, der nicht wirklich konstruktiv zur Aufklärung seiner wahrscheinlichen StaSi-Vergangenheit beigetragen hat (Ich halte es durchaus für möglich, daß die StaSi Menschen auch ohne ihr Wissen instrumentalisiert hat oder Menschen zu Dingen gezwungen hat, über welche diese sich heute die Haare raufen. Dann ist es aber an diesen Menschen, diese Vorgänge mit aufklären zu helfen und zu etwaigen Fehlern zu stehen. Je nach Schwere der Schuld oder Beteiligung sind sie dann für mich durchaus noch verwendbar - Ehrlichkeit und Verantwortung, darauf kommt es an.)
Auch bei Herrn Lafontaine habe ich leichtes Unwohlsein, sein Konzept ist IMHO nicht so ganz mit der aktuellen Realität im Einklang, und, war da nicht mal was mit Filz in seiner Landesregierung im Saarland?

Zwar eigentlich oT, aber weil es angesprochen wurde...

Über das Wirken der Gewerkschaften kann man IMHO durchaus zweigeteilter Meinung sein.
Ich halte das Modell der paritätischen Mitbestimmung bei Tarifverhandlungen für ein Erfolgsmodell.
Aber ich sehe auch bei den Gewerkschaften Tendenzen zur Festigung von Machtstrukturen, zur Abschottung, zur Postenschieberei und zur Vermeidung flexibler Reaktion auf individuelle Problemfälle.
Wenn Mitarbeiter praktisch nur über die Gewerkschaft in den Betriebsrat kommen können, verhindert dies unabhängiges Denken.
Wenn in der alten Bundesanstalt für Arbeit Frau Engelen-Kefer erfolgreich gewerkschaftseigene Bildungsträger gegenüber unabhängigen Trägern bevorzugt hat, sind dies kriminelle Machenschaften.
Wenn kleine Unternehmen flexibel auf den Markt reagieren sollen und andererseits auf einem wesentlichen Kostensektor extrem gebunden sind, verlangt dies einen Spagat, der existenzgefährdend sein kann.
Die Fixierung auf den "Unternehmer" als Feind, bösen listigen Gegenüber trübt hier bisweilen den Blick auf die Realität.
Aber das ist wohl eine typische Eigenschaft aller machthabenden Strukturen.
Gleichwohl, eben auch ständige Herausforderung, die nicht immer hinreichend angenommen wird.

Und, Gewerkschaften kümmern sich im wesentlichen nur um die Belange der angestellten Beschäftigten, die Situation von nichtarbeitsfähigen Sozialhilfeempfängern interessiert kaum, wie auch die öffentlichen Haushalte sehr oft als Verfügungsmasse gesehen werden.

LadysSlave, es ist wirklich interessant was Du schreibst, denn es widerspricht in Teilen sehr meiner eigenen Kenntnis.
- Arbeitsprogramme: Haben in den 70er Jahren Konjunktur gehabt und damals im wesentlichen Strohfeuer ohne längere Wirkung produziert, daneben viel Verschuldung öffentlicher Haushalte.
Wie kann man für soetwas heute eintreten?

- Private Verschuldung: In meinen Augen auch ein Problem von wenig Planung bei den Konsumenten, die alles haben wollen und nicht auf das Geld achten - Ratenkäufe sind ja so easy...

- Volkswirtschaftliche Relevanz von Kleinbetrieben: Ist sicher auf den ersten Blick richtig so, aber wenn man sich besieht, daß viele der Kleinbetriebe von wenigen großen Auftraggeber abhängen, siehts zumindest regional doch anders aus, oder?

- Worin liegt eigentlich der Wert der Arbeitszeitverkürzung? Hat doch eigentlich über den vollen Lohnausgleich nur die Preise erhöht, oder?

- Probleme durch Demographie: Etwa 1982 wurde ich zum ersten Mal mit dem Thema konfrontiert durch einen alten Herrn, der mir was davon erzählte.
Damals hätte man umsteuern können und müssen, im Moment haben wir tatsächlich Sozialsysteme, die an der Grenze herumkrebsen.
Da gibt es im Moment nichts zu verteilen.

Aber Du hast recht, in wenigen Jahren wird es anders aussehen, da werden wir händeringend nach Arbeitskräften suchen, aber die Rentner werden betteln.

- Energiesteuer: Sehr interessante Idee, wurde ja teilweise mit der Ökosteuer versucht. Ich ziehe eine Senkung der Mehrwertsteuer auf menschliche Arbeitsleistung vor, weil damit diese Leistungen effektiv billiger würden, und nicht Unternehmen belastet werden, die produktbedingt einen hohen Energieverbrauch haben (Aluhütten z.B.)

[LadysSlave]

Sicher hast du bei den Strukturen der Gewerkschaften Recht.
Speziell die hauptberuflichen Gewerkschafter sind nach und nach in Abhängigkeitsgefügen gerutscht. Die Unternehmervebände beschäftigen auch keine Deppen und das sind Organisationen, die wie Unternehmen struktuiert sind, während Gewerkschaften auf freiwillige und unbezalte Arbeit von der Basis angewiesen sind. Nicht nur das, die persönliche Verquickung von Parteimitglieder und Gewerkschaftmitglieder und dementsprechend auch deren politischen Ziele die entweder die Gewerkschaften bremsen, oder aktivieren (Blüm war und ist IG Metall-Mitglied! und das aus voller Überzeugung!) .
Doch kann man da auch sagen. Wenn die Kollegen im Betrieb keinen Druck machen bewegt sich in der Gewerkschaftführung nichts.
Das haben wir ja auch bei Hartz4 gesehen, erst als über 200.000 Menschen durch Berlin zogen, davon die Mehrzahl Gewerkschafter, bequemten sich die Gewerkschaftsführer dazu mal nachzudenken. Ja das lag auch an der Posten und Funktionsuniom der SPD´ler in den Gewerkschaften!
Doch mit der Entwicklung der Arbeitslosigkeit müssen wir ein wenig weiter ausholen. Schuld daran ist die CDU, genauer dér Wirtschaftdilletantismus der CDU!
Kohl hat damals die Grosskonzerne an den Subventionstrog geholt, weil er meinte, damit die Abwanderung einiger Arbeitsplätze zu verhindern. Der Erfolg war, dass es in Deutschland keine Innovationen mehr gab, weil jede Million Gewinn besteuert wurde, die Subvention aber steuerfrei ist. Die Planungsabteilungen grosser Konzerne haben nur noch errechnet, wie man auf genügend Subventionen kommt um dem Anleger eine maximale Rendite zu bringen (shareholder value). Da waren neue Produkte natürlich fehl am Platze, die könnten ja Gewinne bringen. Dadurch ist unsere Wirtschaft ins Hinertreffen gekommenn und immer mehr Arbeitsplätze wurden unnötig. Dass diese ganzen Subventionen auch noch auf Kredit besorgt waren macht es doppelt schlimm.
die CDU hat in ihrer Zeit von 1982 bis 1989 (also vor der Wiedervereinigung) die Verschuldung von 283 Milliarden DM auf 1.300 Milliarden steigen lassen, das ist ja wohl einer der Gründe warum der Dicke mit den grossen Taschen seine Schmiergeldgeber nicht nennen will .
Die CDU ist also der Schuldenmacher der Nation, doch damit noch nicht genug!
Die gesamte Wiedervereinigung wurde von der CDU auf Kosten der Renten und Sozialversicherung gepumpt.
Zudem wurde die Wirtschaft eines ganzen Landes vernichtet (um unliebsame Konkurrrenz zu beseitigen) und dazu der Staatshaushalt verschuldet.
Nachdem der Dicke mit den tiefen Taschen endlich als Last von der Volkswirtschaft gefallen ist, hat die SPD weiter gemacht, wie die CDU (Ich erinnere an Phillipp Holzmann) und dann noch einen Sparhaushalt nach dem anderen verabschiedet, obwohl das Gift für die bis dahin schon so arg gebeutelte Konjunktur war. Denn jetzt war endlich ein Durchstarten angesagt um verlorenes Tarrain aufzuholen, aber nichts. Doch Lafontaine wird es auf diesen Weg versuchen! natürlich wird es mit jedem Jahr schwieriger,weil die Schuldentilgung immer mehr von Etat der Republik nimmt. Dass Lafontaine bei seinem Rücktritt nicht gegen die SPD Führung gewettert hat ist der Normale Weg der Poliitiker. Er wollte mit diesen Taten nichts zu tun haben. Er hat es angedeutet, und wer was von Politik verstand, hat es damals auch begriffen.
Mit Vorwürfen gehen ist kein Anstand.
Er hatte nur gehofft, dass sich die Parteibasis das nicht gefallen lässt, aber da hatte er sich halt geirrt. Er hielt die SPD Mitglieder für demokratischer und politisch aufgeklärter als sie es sind.
Zu deiner Frage zur PDS. Nun sind mehr als 15 Jahre vergangen, seit es keine SED mehr gibt
Wann ist bei dir denn Vergangenheit mal Vergangenheit, sonst müssten wir ja auch die CDU genauso sehen, denn in der DDR war sie ein Steigbügelhalter, der SED. Eine Blockpartei, genau wie die NDPD und die Liberalen .
Wenn ich aber nirgens eine Vergangenheit anerkenne, dann muss man ja auch vor der CDU (West) warnen, denn Ihre Vorgängerpartei, das Centrum hat an der Wahl Hitlers teilgenommen und für ihn gestimmt.
Deshalb mal sachte, ich denke 15 Jahre reichen rein zeitlich dazu aus 5 verschiedene Berufe hintereinander zu erlernen. irgendwann sollte man auch in der Gegenwart angekommen sein! Deshalb sollte man die PDS genauso werten, wie alle anderen Parteien. An Ihrem Programm und tun.
Weshalb für mich WASG und PDS ganz einfach Linksparteien sind!

[janw]

Gut, LadysSlave, hinsichtlich der CDU sind wir uns einig
Es gibt da für mich drei Leute, die ich für fähig halte:
v. Weizsäcker als Kritiker des Parteienstaates an sich
Heiner Geißler als "moralisches Gewissen"
Blüm als "soziales Gewissen" - wobei er eigentlich sich gegen den Dicken hätte emanzipieren müssen, anstatt gebetsmühlenhaft zu erzählen "die Rende is sicha"
Aber es sei ihm verziehen...

Was die PDS betrifft, ok, aber Herr Gysi sollte wirklich zu seiner Vergangenheit stehen.

Holzmann ist mal ein Beispiel, wo ein großes Unternehmen wirklich relevant war in meinen Augen: Es hingen sehr viele Arbeitsplätz bei zuliefernden kleinen Handwerksbetrieben daran, und auch wirtschaftliche Effekte durch die Nichtfertigstellung von Bauvorhaben an zahlreichen Orten.
Etwas weniger öffentliches Brimborium hätte nicht geschadet, aber da ist die Mediokratie vor...

[herempix]

Hi!

Ich sehe da ein kleines Problem bei deiner Aussage. Aber das geht nur mich was an. Und das heißt "Heiner Geißler". Ich fand ihn immer schon als "politische Bremse". Für eher fähig halte ich Helmut Schmidt oder Johannes Rau, obwohl die nicht von der CDU, sondern von der SPD stammen.
Ansonsten hast du Recht. Diese anderen "alten Herren" können viel bewegen, auch wenn es nicht mehr danach so aussieht, weil sie im Hintergrund die "Fäden ziehen".
Ja,und die PDS halte ich auch nicht für eine "Gefahr für die Demokratie" . Dennoch sollte man nicht vergessen, dass ihre Vorgängerpartei, die SED ein Musterbeispiel für Stalinismus war.
Ich würde beinahe die WASG wählen, denn Politiker retten fast nur die "Großen" und die "Kleinen" (mittelständische Betriebe) bleiben auf der Strecke.

[janw]

Nu ja, was heißt "politische Bremse"?
Er ist jemand, der dem forschen alles-in-Frage-stellen und alles-reformieren-wollen das Nachdenken über die wirklichen Werte und Ziele gegenüber stellt. Klar können wir von heut auf morgen alles freigeben und liberalisieren, aber was macht das mit den Menschen, mit der Gesellschaft? Was ist mit denen, die nicht so mitkommen, den Kranken, den Alten, den Kindern?
Diese Haltung ist mir sympathisch.

Aber mal was anderes, es kam mir heute in den Sinn.
Etwas Reaktionskinetik

In einem chemischen Reaktionsansatz müssen die Teilchen immer eine Aktivierungsenergie überwinden, um zusammen zu kommen. Danach gehen sie zusammen, bis der am wenigsten vorhandene Partner praktisch aufgebraucht ist.
Man kann nun in Abhängigkeit von der Bindungsenergie für jedes Teilchen relativ sicher sagen, was es tut. Aber bei entsprechender Bindungsenergie werden die Teilchen, von denen zu viel da sind, auch durchweg wenig reagieren.
Das ändert sich, wenn man dafür sorgt, daß die Bindungsenergie schwächer wird oder die Aktivierungsenergie.

Ein ähnliches Funktionieren könnte man sich auch für den Arbeitsmarkt denken: Es werden so viele Leute eingestellt, wie der Personalmangel größer ist als der Regulierungsdruck für Einstellungsverhältnisse. Damit ist dann für die Angestellten eine relativ gute Vorhersagbarkeit gegeben, daß sich nichts ändern wird für sie, wenn nicht mit dem Unternehmen etwas fundamentales passiert.
Für die Arbeitslosen ist ebenso klar, daß sie bei so wenig Bewegung nichts finden werden.

Wenn man jetzt den Arbeitsmarkt von Reglementierungen etwas befreien würde, könnte man mit mehr Bewegung rechnen. Für den Einzelnen würde zwar die Zukunft weniger vorhersagbar, aber für die Arbeitslosen um die Chance von Arbeit bereichert, und die Arbeit habenden hätten die Chance, schnell wieder eine Stelle zu bekommen, wenn sie irgendwo rausfliegen sollten.

Es liegt mir fern, Menschen mit irgendwelchen Teilchen gleichzusetzen, aber ich frage mich doch, ob nicht bestimmte systemtheoretische Mechanismen hier auch Gültigkeit haben.
Immerhin hat es wohl in England entsprechende Effekte gezeitigt.

[LadysSlave]

Holzmann ist mal ein Beispiel, wo ein großes Unternehmen wirklich relevant war in meinen Augen: Es hingen sehr viele Arbeitsplätz bei zuliefernden kleinen Handwerksbetrieben daran, und auch wirtschaftliche Effekte durch die Nichtfertigstellung von Bauvorhaben an zahlreichen Orten.
Etwas weniger öffentliches Brimborium hätte nicht geschadet, aber da ist die Mediokratie vor...

Ich sehe das mit Holzmann anders.
Erstmal hat die Bundesrepublik Deutschland den Banken eine Bürgschaft über 200 Millionen Euro gegeben. Das an sich ist ja nicht falsch, aber bei einem Unternehmen, das am Markt keine Berechtigung hat, ist das leichtsinnig. Die Zulieferer wären zufrieden gewesen, wenn die Regierung ihre Rechnungen bezahlt hätte, dann wären etliche nicht pleite gegangen (und das wäre wesentlich billiger gewesen). So ist nur eines passiert: Holzmann hat eine Zeit länger überlebt, die Banken haben ihre Kredite reinbekommen (aus der Bürgschaft) die Zulieferer sind pleite und Holzmann besteht nicht mehr.Ach ja- und der Staat darf die Bürgschaft berappen, mit der Schröder sich ins rechte Licht rückte!
Ob das wirtschaftlich vernünftig war, wage ich zu bezweifeln.
Wirtschaftlich ist es doch wohl eher so, dass eine todkranke Firma künstlich am Leben erhalten wurde, die dabei der Konkurrenz noch das Futter weggefressen hat, bevor sie dann doch verreckte.
Das ist eben diese Subventionsmentalität, die unserer Wirtschaft schon
unter der Regie der Wirtschaftsdilletanten der CDU so geschadet hat

Nein, ich halte solche Vorgehen nicht nur für falsch, sondern für Unverantwortlich, weil damit gesunden Unternehmen die Existenz gefährdet wird. Zumal der Verursacher - die Nieten im Nadelstreifen - sich den Abgang mit der Staatsknete noch schön versilbern konnten. Wenn Schröder also Verantwortung trägt, warum begleicht er denn diese leichtsinnige Bürgschaft nicht selber!
Besser wäre, wenn er die öffentlichen Stellen dazu anhalten würde ihre Rechnungen zügiger zu bezahlen. Denn daran sind schon hunderte von Firmen Pleite gegangen und tausende von Arbeitnehmer Arbeitslos!
Der öffentliche Dienst ist mittlerweile ein so schlechter Zahler, dass kleine Unternehmen es sich nciht leisten können, öffentliche Aufträge anzunehmen. Weil sie eben nicht die Löhne für ein halbes Jahr im Voraus bezahlen können, ohne entsprechenden Ausgleich.
Was auch klarmacht, dass die schlechte Zahlungsmoral der öffentlichen Hand zum Niedergamg unserer Wirtschaft beiträgt.