Türkei-Beitritt
Jetzt ist der 3. Oktober, der schon lang angekündigte Termin für die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, und die Gespräche scheinen erstmal nicht stattzufinden, da Österreich sich unter den jetzigen Bedingungen, dass gemeinsames Ziel der Verhandlungen ein Beitritt ist, querstellt. Und da gibt es gleich mehrere Aspekte.
1) Bald sind Landtagswahlen in der Steiermark und die ÖVP stabd nach einigen Skandälchen und so in ihrer alten Bastion gar nicht mehr gut da. Insgesamt ist die Akzeptanz für den EU-Beitritt der Türkei in Österreich sehr gering (hab Zahlen von 10% gelesen), in der Steiermark wohl nochmal geringer. Agiert da jemand wahltaktisch? Andererseits muss man sich auch ganz deutlich fragen, in wie weit es auch demokratisch rechtens wäre, würde sich Schüssel der großen Mehrheit seines Volkes entgegenstellen.
2) Ist ein EU-Beitritt der Türkei überhaupt sinnvoll? Ist die von Österreich favorisierte priveligierte Partnerschaft nicht vielleicht besser? Auch im Lichte dessen, dass der Türkei schon lange der Beitritt quasi zugesichert wurde.
3) Wie ist das Verhalten der Türkei zu bewerten? Sie scheinen sich in einer ziemlich starken Position zu sehen. Zypern anzuerkennen scheinen sie nicht für nötig zu befinden. Und sie stellen die EU vor die Wahl, sie beitreten zu lassen oder ein "Geschlossener Christen-Club" zu bleiben. Anscheinend sehen sie bei sich keine Hoffnungen, sondern ein Anrecht auf einen Beitritt. So kann man vielleicht auch den Vorschlag, die USA als Vermittler zu nehmen, sehen.
Wie steht ihr dazu?
1) Bald sind Landtagswahlen in der Steiermark und die ÖVP stabd nach einigen Skandälchen und so in ihrer alten Bastion gar nicht mehr gut da. Insgesamt ist die Akzeptanz für den EU-Beitritt der Türkei in Österreich sehr gering (hab Zahlen von 10% gelesen), in der Steiermark wohl nochmal geringer. Agiert da jemand wahltaktisch? Andererseits muss man sich auch ganz deutlich fragen, in wie weit es auch demokratisch rechtens wäre, würde sich Schüssel der großen Mehrheit seines Volkes entgegenstellen.
2) Ist ein EU-Beitritt der Türkei überhaupt sinnvoll? Ist die von Österreich favorisierte priveligierte Partnerschaft nicht vielleicht besser? Auch im Lichte dessen, dass der Türkei schon lange der Beitritt quasi zugesichert wurde.
3) Wie ist das Verhalten der Türkei zu bewerten? Sie scheinen sich in einer ziemlich starken Position zu sehen. Zypern anzuerkennen scheinen sie nicht für nötig zu befinden. Und sie stellen die EU vor die Wahl, sie beitreten zu lassen oder ein "Geschlossener Christen-Club" zu bleiben. Anscheinend sehen sie bei sich keine Hoffnungen, sondern ein Anrecht auf einen Beitritt. So kann man vielleicht auch den Vorschlag, die USA als Vermittler zu nehmen, sehen.
Wie steht ihr dazu?
, daß sie Demokratisierung nicht wirklich wollen. China zeigt, wie gut sich fehlenden Meinungsfreiheit und gute Geschäfte verbinden lassen. Kritik würde da nur stören.
