Hartz-IV-Verhandlungen

[Ipsissimus]

Jacob Augstein bei Anne Will

http://www.youtube.com/watch?v=X3_if28lHrs

das könnte von mir sein^^ der Mann spricht mir so was von aus der Seele

[janw]

Ja, mir geht es nicht anders, nur ist es denke ich etwas schwierig, an diesem Punkt jetzt dieses neue Thema - Grundeinkommen - aufzumachen. Das wäre etwas, das ergänzend zu entwickeln wäre in der Zeit, die das braucht.

Derweil wäre IMHO an den Dingen zu arbeiten, die Hartz IV zu dem unwürdigen System machen, das es ist. Angefangen bei der Berechnung der Zuwendungen, die so eben immer noch nicht den Vorgaben aus Karlsruhe genügt. Über die Förderung für Kinder, die mit 10 Euro schlicht ein Witz ist: 1 Stunde Nachhilfe kostet 15 Euro, und soll ernsthaft gelten Nachhilfe oder anderes?
Über das mit Hartz IV verbundene Schnüffel-System - wo sonst dürfen Leute com Amt willkürlich in Privaträume eindringen, wo sonst müssen Geschenke von Großeltern offenbart werden zur folgenden Anrechnung? Das ist ein Maßregelsystem, nichts anderes.
Dann müsste IMHO das Lohnabstandsgebot auf den Tisch...

Ich glaube, das Problem ist aber, daß Politik diese Leute tatsächlich abgeschrieben hat. Ihre Lage spielt keine Rolle (mehr), und zahlenmäßig sind sie noch zu gering, um als Stimmvieh eine Rolle zu spielen.

[009]

Ich teile mehr die Kritik an den aktuellen Hartz IV-Regelungen, insbes. auch an dieser unsäglich mehr verweigerten als nur verzögerten Lösung der vom BVerfG aufgegebenen Auftrag zur Neuberechnung der Sätze.

Augsteins Argumentation finde ich jetzt weder besonders eloquent noch von Struktur und Gedankenführung herausragend.

Den hellsten Moment fand ich die Hinterfragung der Rolles des gezeigten Kindes, wobei ich mich einerseits schon auch leicht tue, dem Umstand, das nicht jeder der arbeitet, sich/seine Familie ernähren kann (sei eine sinnvolle Haushaltsführung ohne "verprassen" unterstellt), zu kritisieren - aber andererseits in gewisser Weise mit dem Umkherschluß Probleme habe. Der läge für mich darin, dass Unternehmen auch für typischerweise als Nebenjob genutzte Tätigkeiten mit geringe(re)m Anspruch so hoch (höher als heute wohl in vielen Fäöllen) zu vergüten hätten, dass davon (ggf. nach Ausweitung auf Vollzeit) gelebt werden kann.

E: abschreiben dieser Kreise erscheint strategisch nicht generell sinnvoll, einerseits ist das doch ein erheblicher Personenkreis, andererseits wäre zu hinterfragen, wie in diesem Teil der Bevölkerung die Wahlbeteiligung aussieht und ob die ggf. deutlich erhöht werden könnte. Zudem haben die Hartz IV Bezieher, die gar keine Beschäftigung haben, viel Zeit. Wenn es wer verstünde die zu weiten Teilen zu mobilisieren, könnte es an vielen Stellen Deutschlands geben, was wiederum das Meinungsbild und ggf., die Wahlergebnisse doch beinflussen könnte. Insofern sollte Politik auch die Interessen dieser Kreise zu verfolgen suchen.

[janw]

Das Problem ist, daß gerade allein erziehende Mütter - aber auch Menschen, die Angehörige pflegen, dadurch oft nicht ganztägig arbeiten können und dann nehmen müssen, was sich gerade bietet, und wenn es kellnern ist.
Anstatt dafür, daß sie sich um Kinder und alte Angehörige kümmern, angemessen honoriert zu werden, werden sie als arbeitsscheu diffamiert und nach allen Regeln der Hartz IV-Kunst gemaßregelt, Kindergeld wird angerechnet, Rentenbeiträge gibts nicht, sogar die Kinder werden in Haftung genommen.

So lange die Wahlbeteiligung sich noch nicht auf die Gültigkeit von Wahlergebnissen auswirkt, wird die Gruppe uninteressant sein, außer für die Linkspartei. Aber die wird ihr Dasein bei etwas über 5% fristen, und mangels geeigneter Konzepte wird sie auch nicht weiter kommen.
Die sozial schwachen Schichten mobilisieren, wer sollte das können? Wo selbst die Gewerkschaften den Spagat nicht wirklich schaffen...

[009]

Wenn (was zugegeben an Wundertätigkeit grenzen würde) eine Partei mit einem die Lebenssituation aller Harz IV-ler sicher verbessernden Konzeot antreten würde, sollte die gute Chancen haben, einen Großteil davon als Wähler zu bekommen.

E: weil das Konzeot vom Grundeinkommen auch Zustimmung in Kreisen, die davon nicht unmittelbar profitieren würden, bekommt wäre es evtl. möglich, das entsprechend eingestellte beispielsweise statt CDU/SPD Erst- und FDP/Grüne Zweitstimme mal Zweitstimme für eine Hartz-Verbesserungsorienierte Gruppierung gäben.

Der zweite Knackpunkt bei meiner Idee ist jedoch leider, dass - siehe Wahlalternative WASG und Priratenpartei und mit meiner aktuellen Flapsigkeit auch die Linke - Klientelpolitik oder das starke Reiten nur auf einem Themenfeld wohl kaum für effektive politische Arbeit ausreichende Mehrheiten zusammenbringt. Bislang zumindest nicht...

[Ipsissimus]

für sein Buch wird er Argumentation und Sprache sicher noch ein bisschen ausarbeiten, 009^^ das Video ist übrigens ein Zusammenschnitt, du glaubst doch nicht, dass die ihn solange ungestört am Stück hätten reden lassen^^

was auch Augstein in dieser Deutlichkeit nicht zu sagen wagte, auch wenn er es sicherlich weiß, ist der Umstand, dass die gegenwärtige Situation gewollt und herbeigeführt ist. Vielleicht nicht in jedem Detail. Aber in der grundlegenden strategischen Zielrichtung der Entwürdigung und Entmündigung und des unter Druck Setzens unzähliger Biographien schon. Der Rest ist im Prinzip nur Agitation, denn ganz klar dürfen nicht die treibenden Kräfte hinter dem Szenario daran Schuld sein, zumindest nicht in der öffentlichen Darstellung.

Es wird keine Lösung geben, keine, die den Namen verdient. Vielleicht wird irgendwann einmal der Druck auf diese Menschen so groß sein, dass es zum Bürgerkrieg kommt. Aber auch dann wird die falsche Seite besser organisiert und ausgerüstet sein. Immerhin wird danach die Frage nach dem Leben und der Zukunft dieser Menschen im Sinne der Finalität entschieden sein und für ein paar Jahrzehnte darf dann wieder so getan werden, als habe sich etwas geändert, bis die nächste Herde dran ist.

[Milena]

..ich habs im tv gesehen...und doch , er konnte schon reden, wenn die eine (mir fällt der name nicht ein..^^) ihn nicht ständig unterbrochen hätte mit ihren tiraden...^^

[Ipsissimus]

die Arbeitsministerin, von der Leyen? Oder die Schwesig, aus Schleswig-Holstein? Passen würde es zu beiden^^

[Milena]

..die leyen, genau, die nur noch schmarotz von sich gegeben hat und ihn kaum aussprechen liess, so fühlte sie sich in die enge getrieben.....

[Ipsissimus]

ja, die von der Leyen wirkt nur so lange souverän und intelligent, bis sie es mit einem intelligenten Menschen zu tun bekommt, der sie nicht aufgrund irgendwelcher Abhängigkeiten oder Hierarchien schonen muss

[janw]

was auch Augstein in dieser Deutlichkeit nicht zu sagen wagte, auch wenn er es sicherlich weiß, ist der Umstand, dass die gegenwärtige Situation gewollt und herbeigeführt ist. Vielleicht nicht in jedem Detail. Aber in der grundlegenden strategischen Zielrichtung der Entwürdigung und Entmündigung und des unter Druck Setzens unzähliger Biographien schon. Der Rest ist im Prinzip nur Agitation, denn ganz klar dürfen nicht die treibenden Kräfte hinter dem Szenario daran Schuld sein, zumindest nicht in der öffentlichen Darstellung.

Naja, daß der Hundt ein solcher ist, wissen wir ja, aber ist auch sonst Entwürdigung das Ziel, oder eher fahrlässig erzeugt, billigend inkauf genommene Nebenwirkung?
Oder ist das ganze Teil der Einstimmung auf das, was kommen wird, die völlige Redundanz menschlicher Arbeit?

Wie sieht es aus mit dem Bankrott des alten Systems, ein Märchen?

[009]

Wenn - von wem? - das genauso gewollt ist, was mögen denn da für Ziele, Motivationen usw. dahinter stecken? Ich zumind. kann mir das gerade nicht erklären.

[janw]

Notfalls "divide..." und daß Macht nichts ist ohne den Erweis ihrer selbst.

[009]

Aber wäre es gerade auch im internationalen Vergleich ein nicht viel dollerer Nachweis von Macht sein Land so zu regieren und gestalten, dass es keine bzw. kaum Teile der Gesellschaft gibt, denen es so deutlich anders und schlechter geht?

[Ipsissimus]

009, ich denke, das verkennt, worum es bei Politik wirklich geht, also nicht etwa um das Wohl der vielen sondern um das Wohl weniger

[009]

Hmh, das will wie leider kann ich wohl nicht ausschließen. Zugleich gäbe es dann nach der Betriebswirtschaft ein weiteres Feld, wo meine von mir selbst als normal eingestuften Ansichten doch die Minderheit sind und in Wahrheit eine rauhere, mehr auf den Eigennutz orientierte, Vorgehensweise dominiert.

[Lykurg]

Ipsissimus, für das Wohl der wenigen wäre dann doch per se irrelevant, ob innerhalb der Restbevölkerung Gleichheit oder Ungleichheit herrscht, insofern könnten sie als Machtbeweis und zur Ruhigstellung der Massen doch dort auch eine Gleichheit schaffen?

[Ipsissimus]

das ist wohl so, Lykurg; andererseits, rechne auch bei ehrgeizigen Menschen mit der menschlichen Faulheit^^ wenn ein Status durch zwei unterschiedliche Verfahren erreicht oder gehalten werden kann, wird jenes genommen, das das höchste Maß an Entropie verspricht^^