Bundeskanzler Schröders Äußerungen über die Langzeitarbeitslosen haben ein Nachspiel. Der Thüringer Landesverband der Gewerkschaft Handel, Banken und Versicherungen hat Gerhard Schröder (SPD) angezeigt. Seine auf Langzeitarbeitslose bezogene Aussage, es gebe „kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft“, sei Hetze, teilte die Gewerkschaft am Dienstag mit.
Die Anzeige wegen Volksverhetzung sei bei der Erfurter Staatsanwaltschaft eingegangen. Schröders Darstellung verhöhne und beleidige Arbeitslose nicht nur in Ostdeutschland, hieß es zur Begründung.
Quelle : http://www.focus.de/G/GP/GPA/gpa.htm?snr=89997&streamsnr=7
Na, das mußte ja noch kommen. Sicher hat sich Schröder zu weit aus dem Fenster gelehnt und auch bei mir einigen Unmut aufkommen lassen. Wie bereits veröffenlicht, sind von den 4.000.000 "nur" 91.000 schwarze Schafe, die bereits mit Leistungsverweigerung bestraft wurden. Allerdings mag ich , auch wenn ich mich noch so anstrenge, wirklich keine Volksverhetzung erkennen. Bestenfalls dumme Meinungsäusserung eines Staatsoberhauptes, und das ist leider noch nicht strafbar ........