Oha, Blues Brother,
hier könnte ja schon wieder der nächste Roman folgen...
Ich halte unser System der sozialen Marktwirtschaft für das am besten real funktionierende. Daß absolutes Vollkasko für alle Bürger nicht finanzierbar ist, hat Schweden einsehen müssen, Verhältnisse wie in den USA oder in Großbritannien, wo es sich niemand mehr leisten kann, krank zu werden, es sei denn, man hat die entsprechende Kohle, haben wir hier auch nicht, ein Glück!
Aber auch Deutschland wird sich in den nächsten Jahrzehnten radikal verändern müssen, damit es finanzierbar bleibt. Es darf nicht mehr der zukünftig Recht oder Geld bekommen, der am lautesten danach schreit (Subventionen an Lobbyisten), Politiker müssen ein klares Zukunftskonzept entwickeln und dürfen nicht mehr von Wahl zu Wahl denken.
Konkret bedeutet dies: Auch ohne Änderung von Steuergesetzen könnte der Staat, vorsichtig geschätzt, 50 Mrd. DM p.a. mehr einnehmen, wenn geltende Gesetze ausgeschöpft würden. Dieses geschieht nicht, weil die Finanzämter viel zu wenig Wirtschaftsprüfer und Steuerfahnder haben und weil kein politisches Interesse an höheren Steuereinnahmen besteht.
Stichwort: Länderfinanzausgleich. Erwirtschaften finanzschwache Länder mehr Steuereinnahmen, bekommen sie künftig weniger Kohle aus dem Finanzausgleich, selbiges gilt für Geberländer. Bei noch höherer Wirtschafts- oder Finanzkraft müßten sie noch mehr löhnen...
Ich denke, in zehn oder 15 Jahren wird es nicht mehr 16, sondern zehn bis zwölf Bundesländer geben. Länder, die nur noch am Tropf des Finanzausgleichs hängen, werden verschwinden müssen (Saarland, Bremen, Berlin), HH, S-H, vielleicht auch Niedersachsen werden sich zu einem Nordstaat zusammenschließen, im Osten gibt es nicht mehr fünf, sondern höchstens drei Bundesländer. Dadurch werden jährlich Milliarden eingespart.
Es gibt noch soooo viel zu schreiben über das Gesundheitssystem etwa, aber man muß ja auch zukünftig noch etwas zu diskutieren haben, geller???
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