@ janw
Bei Kolomojskyi habe ich natürlich übertrieben. Das war so auch meine Abischt. Dnipropetrowsk ist eine ukrainische Stadt, in der vorwiegend Russisch oder ein ukrainsch-russischer Mischdialekt gesprochen wird. Das hat aber gar nichts mit ukrainische Identität oder Nationalität zu tun. Dnipropetrowsk ist eine Stadt mit ukrainische Tradition und Geschichte und mehrheitlich ukrainisch-stämmiger Bevölkerung.
Zitat von Traitor:@Maglor: Gehst du tatsächlich von völkerrechtlicher Legalität, nicht Illegalität, aus...?
Hierzu hat der
Spiegel exclusiv den Münchhausenchek geliefert. Demnach hat Putin recht und die Absetzung Janukowytsch war verfassungswidrig, woraus folgt, dass eben dieser noch immer der rechtsmäßige Präsident ist.
Beachtenswert finde ich hier auch den
Ablauf der Ereignisse.
Die Gewalt am Maidan eskalierte am 18., mehr noch am 20. Februar.
Am 21. Februar kam es zum Kompromiss zwischen Janukowytsch und den Vertretern der Opposition. Am 22. Februar bestimmte das Parlament in Kiew die Absetzung Janokowytsch.
Die Krim-Krise begann am 21. Februar. Das Parlament in Simferopol, wollte eigentlich darüber abstimmen, ob es die Russische Föderation wegen der Gewalt in Kiew um Hilfe bitten soll. Die Abstimmung wurde durch die Besetzung des Parlaments durch krimtatarische Demonstranten verteitelt. An den folge Tagen kam es dort immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Anhängern und Gegnern der Kiewer Übergangsregierung.
Am 27. Februar wurde das Parlament durch 30 bewaffnete
prorussische Milizionäre besetzt, die eine Abstimmung über die Unabhängigkeit der Krim forderte. Das Krim-Parlament nahm seine Arbeit wieder daraufhin wieder auf und ernannte eine neue Regierung, die den Oberfehl über alles mögliche an sich riss. Von Seiten Kiews werden die Beschlüsse als verfassungswidrig erklärt. Bei der plötzlich aufgetauchten Miliz, soll es sich angeblich um Angehörige der russischen Schwarzmeerflotte handeln, als müsse man um 30 Mann unter Waffen aufzubringen, unbedingt auf die russische Schwarzmeerflotte zurückgreifen.
Alle tun so, als gäbe es kaum eine andere Erklärung für das Auftauchen dieser Milizen als die Schwarzmeerflotte, dabei war doch die Gründung dieser Milizen bereits angekündigt. An diese
Nachrichterinnnert sich noch niemand mehr, stattdessen ist nur noch von den
Russen die Rede, die keine Dienstabzeichen tragen.
Zitat von Tagesschau 21. Februar:Östliche Landesteile stellen Autorität des Parlaments infrage
Die aktuelle Entwicklung rückt die Frage nach einer möglichen Spaltung des Landes in den Vordergrund. Denn Gouverneure und Regionalabgeordnete im Osten des Landes, der bisherigen Hochburg Janukowitschs, stellten die "Legitimität und die Legalität" des Parlaments in Kiew in Frage und begründeten dies mit den jüngsten Beschlüssen. "Die Ereignisse in der ukrainischen Hauptstadt haben zur Lähmung der Zentralmacht und zur Destabilisierung der Regierung geführt", hieß es in einer Erklärung. Einige der versammelten Politiker riefen dazu auf, Freiwilligenverbände zum Schutz gegen die Gewalt von Demonstranten aus den prowestlichen Regionen aufzustellen.
Überläufer des ukrainischen Militärs und der Polizei, die sich der neuen Krim-Regierung angeschlossen haben sind auch bekannt.
Dass die Übergangsregierung in Kiew die 3000 Mann starke Spezialeinheit Berkut über Nacht auflöste, die sie für die Eskaltion der Gewalt verantwortlich macht, durfte taktisch nicht besonders klug sein. Dass sich die jetzt auf der Krim sammeln, liegt in de Natur der Sache.
Putin selbst und auch die Krim-Regierung aber nicht das geringste Interesse daran zu haben, aufzuklären, wer diese Milizen sind. Das Bedrohungsszenario funktioniert unanbhängig davon, ob es echte Russen oder nur ukrainische Russen sind, und das Bedrohungsszenario ist offensichtlich gewollt.
Mein Fazit:
Wenn der Machtwechsel in Kiew kein rechtsmäßiger Regierungswechsel, so ist er entweder Putsch oder Revolution. (Bei der Wertung könnte natürlich noch berücksichtigt werden, dass Janukowytsch demokratisch legitimiert war.) Folgerichtig wären die Ereignisse auf der Krim oder auch im Donez-Becken Konterrevolution oder Gegenputsch. Eine Wiedereinsetzung der Regierung ist meines Wissens aber gar nicht die konkrete Forderung auf der Krim. Die Foderung nach Unabhängkeit oder Anschluss an Russland wurde neu gestellt, ausgehend von den Ereignissen in Kiew.