Verbot rechtsextremer Parteien

[Arschfurunkel]

@DLirium: Der letzte Satz ist wohl wahr. Einen Molotowcocktail herzustellen, kostet nicht viel Geld.

Ob Rechtsparteien in den Bundestag kommen oder nicht, ist sicherlich unabhängig davon, ob die NPD verboten wird oder nicht. Bis auf die ersten Jahre nach dem Krieg ist die NPD eine wahltechnisch gesehen, absolut bedeutungslose Partei gewesen. Durch den "Hickhack", der zur Zeit um sie gemacht wird, wird die NPD in den Wahlen dieses Jahr sicherlich nirgendwo über die 5% Hürde kommen.

Ob Rechtsparteien bei uns in Deutschland eine Chance haben oder nicht, hängt maßgeblich davon ab, wie man mit den Parteien DVU, Republikaner, NPD, um mal die prominentesten zu nennen, umgeht. Geht man auf ihre Inhalte ein, anstatt sie pauschal zu verurteilen, so bekommt man schnell mit, daß die Parteiprogramme wenig Inhalte haben. In den Landtagen, in denen Reps und DVU gesessen haben, ist selten inhaltsvolle parlamentarische Arbeit betrieben worden.

Leider reicht das aber nicht für jeden aus an Argumenten gegen diese Parteien, sonst hätten sie nicht doch einen gewissen Zuspruch...

[DexLirium]

Leider gibt es zuviele solcher, ich nenn sie mal, "Pauschalwähler" das ist das was die Gefahr dabei ausmacht, aber so lange sich der größere Teil der Bevölkerung noch eine objektive Meinung bilden kann, werden sich die genannten Parteien hoffentlich nicht durchsetzen können.

Mollis basteln wird aber auch teurer (Benzinpreise) *g*


Alle denken immer bloß an sich...
Nur wir denken an uns...

[Terpentin]

@Netter Mann:
Begründe mal warum du die Meinung hast!


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<FONT COLOR="Orange">T E R P E N T I N</FONT c>

[Arschfurunkel]

Die DVU ist bedauerlicher Weise auch mal in Schleswig Holstein in den Landtag gekommen, ohne überhaupt einen Wahlkampf betrieben zu haben. Nur mit ein paar Plakaten haben die damals 6,was weiß ich % bekommen, peinlich, peinlich, so etwas!!!

[GoodHope]

Original erstellt von goldeye:
Als erstes möchte ich betonen das ich nicht rechts bin!

Ich bin auch gegen ein Verbot der NPD! Nicht nur wegen dem untergrund, sondern weil sie keine verfassungsfeindliche Haltung hat!

Nun zum Rest, ich würde mal die Augen aufmachen, überall heist es übergriffe von rechts, nazis verhauen ausländer usw. Aber wenn Ausländer auf deutsche gehen, davon liest man nichts, komisch oder?

In Zeitungen liest man immer wieder wie schnell rechte verurteilt werden!
ich warte jetzt schon länger als ein halbes Jahr darauf, das die 10 Ausländer die mich verbrügelt haben verurteilt werden!

Damals waren wir zur 4 und angetrunken&liefen durch die Stadt. Als einer von kam und stress anfing, wollt ich ihn auf ein Bier einladen, er lehnte ab, zog mir eine rein und rannte weg. 500m weiter kamen sie zu 10 von hinten und prügelten auf uns ein, einer bekam noch das Handy geklaut&bei der Polizei waren die auch noch bekannt! Vor 4 Tagen sah ich einen von ihnen noch in der Stadt!

Genauso seh ich das auch !
Nazis raus und zwar alle,aber genauso gegen ausländische Straftäter vorgehen.Fahr mal nach Hamburg da wird am Hauptbahnhof und in St.Georg offen von Schwarzafrikanern gedealt.Irgendiwe kann das ja nicht angehen,oder ?

GH


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Ich hab hier mal ein bisschen editiert, weil der Anfang und das Ende der Quote nicht eindeutig auszumachen war

mfg
DLirium - Moderator
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[Dieser Beitrag wurde von DLirium am 01.02.2001 editiert.]

[DexLirium]

Erstmal wollen wir nicht national denkende Leute des Landes verweisen, jedem seine eigene Meinung, sondern radikal-nationale Menschen, sprich: Rechtsextremisten, die Anschläge gegen Ausländer und Andersdenkende verüben.

Was die Gastarbeiter angeht. Natürlich, ein Gast heißt Gast, weil er irgendwann wieder verschwindet. ABER wenn unsere ausländischen Mitarbeiter Arbeitsplätze belegen, die viele Deutsche nicht übernehmen wollen, weil sie sich z.B. "zu fein" dazu sind, werden diese Arbeiter ja auch weiterhin benötigt. Das wirst du spätestens merken, wenn deine Mülltonne 2 Monate nicht geleert wird, oder deine Straße langsam die Gestalt einer Müllkippe annimmt.

Zum Asyl:
Das deutsche Gesetz besagt, dass politisch verfolgte Ausländer hier bei uns ein Recht auf Asyl haben, zum Beispiel Kriegsflüchtlinge. Dass wir den höchsten Asylanten-Anteil haben, liegt daran, dass es diese kRegelung in andern Ländern nicht gibt und Asylbewerber deshalb auf Deutschland ausweichen müssen. Dies kann man durchaus als Gesetzeslücke betrachten, da man als Ausländer nur nachweisen muss, dass er plitisch verfolgt wird. Also quasi auch ein Verbrecher der von der Polizei gesucht wird. Aber für die erwähnten Kriegsflüchtlinge ist diese Regelung äußerst sinnvoll.


Alle denken immer bloß an sich...
Nur wir denken an uns...

[teut]

Die NDP ist doch eine Mini-Partei was soll die nur tun.Verbieten heißt Untergrund das ist unklug.Hereinnehmen und einrahmen (rahmen ist richtig) heißt die Devise.Posten und Ämter machen müde.

[albion]

Ich denke dass es wirklich Zeit ist, Farbe zu bekennen. Auch wenn die NPD versucht ein halbwegs anständiges Gesicht zu präsentieren,
so weiß man doch wer sie sind. Durch Die Partei sind sie mit legalen Mitteln weit weniger zu kontrollieren, und man gibt ihrer dummen, aber auch gefährlichen Politik eine rechtliche Handhabe und Daseinsberechtigung.
Farbe bekennen, die NPD verbieten.Der Schlange den Kopf abtrennen,das finde ich ist schon lange überfällig.
Ich bin gegen rechte Politik und ich bin total gegen extrem rechte Politik, sie ist Menschenverachtend und kriminell.
Das Dümmste,Peinlichste und Gemeinste was es
bei uns gibt, ist das Nazigezüchtel,und da muß man gegen angehen.Damit nicht noch mehr Frauen und Kinder verletzt und verbrannt werden, nur weil sie anderst sind, damit nicht noch mehr wunderbare Mitmenschen tod geschlagen werden, nur weil sie eine andere Hautfarbe haben usw. usw. Die engen und häufigen Kontakte von der NPD zu dem Neonazigezüchtel kommen immer wieder an den Tag,die NPD hat mit dem Nazidreck auf die eine oder andere Weise zu tun, deshalb muß sie weg vom Politikgeschehen. Ja es gibt auch üble Ausländer,die gehören auch bestraft, und wenn sie zu Gast hier sind, gehören sie ausgewiesen.Doch die vielen anständigen und ehrlichen dürfen wir dafür nicht verantwortlich machen.Der Begriff "Ausländer" steht nicht für Verbrechen, im Gegenteil, ich kenne viele ganz tolle wunderbare Menschen unter ihnen,1000 mal
mehr wert als das Nazigezüchtel, und ich bin froh,dass diese Menschen hier sind und dass ich sie kenne.Nazis und zu weit rechts Stehende,handeln gegen unser Grundgesetz, gegen die Menschlichkeit, gegen Menschenwürde,
und vieles mehr, auf solches Gesindel kann die ganze Welt verzichten,Nazis sind wertloser Dreck.Ich kann nicht sagen dass die NPD Nazis sind,doch die Richtung ist nicht zu übersehen,
Übergriffe gab es genug und viele Anhänger der NPD sind Nazis.Nehmen wir ihnen ihre politische Macht und Unantastbarkeit.Nehmen wir ihnen ihr scheinbar rechtliches,falsches Gesicht.Und wenn sie denn im Untergrund verschwinden wollen und so ihr offenes Gesicht zeigen,wollen, wenn sie es teils nicht eh schon tun,
dann können wir sicher auch gegen sie vorgehen. Weg mit dem Nazidreck und Verbot der NPD, Zeit wird`s!
Oder wollen wir vielleicht Gewaltverbrecher und Kinderschänder in der Regierung, nur damit die auch nicht im Untergrund verschwinden?
NPD nein danke,Nazis zur Hirntransplantation.
Weg mit dem Dreck!

[Arschfurunkel]

@teut: Es spielt keine Rolle, wie groß eine Partei ist. Wenn sie verfassungswidrig ist, gehört sie verboten, unabhängig von der Größe. Eine Partei nur deshalb nicht zu verbieten, damit sie nicht in den Untergrund (also die Illegalität) geht, ist argumentativ nicht gerade überzeugend.

"Hereinnehmen und einrahmen", soso. Hört sich verdächtig nach 1933 an. Da wurde so etwas auch schon einmal mit Hitler versucht. Die NPD ist glücklicherweise in deren Bedeutung nicht mit der NSDAP oder Hitler zu vergleichen, aber ich möchte es nicht erleben müssen, daß die NPD in irgendeiner Verantwortung steht.

@albion: Wenn nicht immer mit der Wortwahl , aber mit dem Inhalt Deines Postings bin ich durchaus einverstanden.

[Krautwiggerl]

So?
Wenn <u>keine</u> Ausländer mehr zuzuiehen würden, wäre das fatal für die demographische Entwicklung! Weil die Deutschen selbst fast keine Kinder mehr kriegen, würden wir extrem überaltern. Und zwingen kann man unsere Landsleute nicht mehr Kinder in die Welt zu setzen, das ist allein ihre Entscheidung!
Kinder für den Führer? Wenn wir da wieder hinkommen, geb ich mir die Kugel.
Vielleicht ist der Krieg schon zu Ende, aber es liegt im Kosovo noch alles in Schutt und Asche, also finde ich richtig, dass sie noch hierbleiben dürfen, bis da unten wieder guite Lebensbedingungen herrschen.
Wenn Deutschland verwüstet werden würde, würden wir das Recht auch in Anspruch nehmen, also ist das o.k. Und in diesem Zusammenhang von Asylmissbrauch zu reden halte ich für sehr bedenklich!
Du willst also allen Arbeitslosen die Sozialhilfe streichen? Wie nett!
Was ist mit denen, die an ihrem Schicksal nicht selbst Schuld sind? Die schwer vermittelbar sind, weil über 50? Die Wirtschaft will ja lieber 20 jährige Doktoren mit 30 jähriger Berufserfahrung. An der Misere sind nicht allein die Arbeitlosen selbst schuld!
Und wenn sich einer wirklich vor der Arbeit drückt (nachweislich), dann kann man was unternehmen, aber nicht alle über einen Kamm scheren.

[Arschfurunkel]

@Freyr: Ich kann in unserem Land bei ca. 10% Ausländeranteil keine "Überfremdung" erkennen.

Wohl wahr Krautwiggerl. Leider ist das Leben nicht so schwarz-weiß einfach, wie freyr es sich vorstellen mag. Es reicht heutzutage schon stellenweise eine Scheidung aus, um aus einem wohlhabenden Unternehmer einen Sozialfall zu machen. Sicherlich ein Extrembeispiel, aber eines das auch zeigt, daß man alle leute nicht über einen Kamm scheren kann.

[Krautwiggerl]

Nun, ich glaube die meisten Leute verzichten aus einem anderen Grund:
Bequemlichkeit, denn so ein Kind macht arbeit. Und ausserdem kostet es eine Menge Geld ein Kind grosszuziehen. Da kaufen sich viele lieber ein teures Auto oder fliegen im Urlaub in die Karibik.

[Arschfurunkel]

@Freyr: Welche Stadt hat 40% Ausländeranteil???

Es mag sicherlich einzelne Stadteile geben mit einem sehr hohen Ausländeranteil (Berlin Kreuzberg, Hamburg Wilhelmsburg), aber auch in Berlin und Hamburg liegt der Anteil von Ausländern weit unter 40%.

Daß Kriminalität "bestimmt zu 90% nicht von Deutschen ausgeht", halte ich ebenfalls für ein übles Gerücht!

[Krautwiggerl]

Das mit dem Abschieben ist eine heikle Sache (v.a. bei uns in Deutschland).
Grundsätzlich denke ich auch, dass wir eigentlich nicht dazu da sind, diese Personen in unseren Gefängnissen durchzufüttern. In anderen Ländern wird auch munter ausgewiesen.
Aber zum ersten haben wir eine bestimmte historische Bürde zum tragen (auch wenn ich das für falsch halte, es uns, einer Generation die damit gar nichts zu tun hat, immer noch anzulasten), zum anderen gibt's auch hier wieder Fälle, wo man nicht pauschal abschieben sollte.
Wenn die strafffällige Person z.B. politisch oder religiös verfolgt wird im Heimatland und bei der Rückkehr Folter oder ähnliches zu erwarten hätte!

[Arschfurunkel]

Oh Freyr, wer erzählt Dir bloß diese Zahlen???

Wer genau nachlesen möchte: www.statistik-bund.de/presse/deutsch/pm/ju_stat.htm

Wer nicht, dem seien folgende Zahlen genannt:
1996 wurden igs. 207.000 Ausländer verurteilt; der Ausländeranteil an den Verurteilten betrug 27%. In der Bevölkerungsgruppe 15- unter 25-jährigen betrug der Anteil 30%.

27.000 oder 13% der Ausländer standen wegen Verstößen gegen das Ausländer- bzw. Asyverfahrensgesetz vor Gericht. In den Zahlen sind ferner die Kriminalitätsbeteiligung von Touristen bzw. illegal in Deutschland lebende Ausländer enthalten, die bekanntlich in keiner Bevölkerungsstatistik auftauchen.

Ich glaube kaum, daß sich die Zahlen zwischen 1996 und 2000 so eklatant verschoben haben dürften, wenn auch festgestellt werden muß, daß die Anzahl der straffällig gewordenen Ausländer größer ist als deren Anteil an der Gesamtbevölkerung.

[Feuerkopf]

@Arschfurunkel
Danke, dass Du die korrekten Zahlen herausgesucht hast, diese Unwahrheiten eines Freyr gingen mir mächtig auf den Senkel!

Ich lebe in einer Großstadt mit hohem Ausländeranteil, ich habe Kinder. So what?
Die einzigen, mit denen sie jemals Ärger hatten, waren Kinder mit Deutschen Pässen.
Gerade in meiner Heimat haben überdurchschnittlich viele Menschen Vorfahren aus anderen Ländern, und das ist gut so. Wer selbst auf eine - sagen wir mal - französische oder niederländische Oma verweisen kann, der wird sich hüten, irgendwelche rassistischen Fähnchen zu schwenken.
Tja, schon schade, dass man diese rechten Dumpfbacken nicht rausschmeissen kann...
Vielleicht sollte man ihnen einen entvölkerten Landstrich in Mecklenburg-Vorpommern zuweisen, wo sie ohne jedwede Segnung ausländischer Zivilisation (Glühlampen, Kartoffeln, Reis, Nudeln, Unterhaltungselektronik, Kunstfasern, Bananen und Orangen usw....) sich gegenseitig zu Tode langweilen könnten,


Nur wo Feuerkopf draufsteht, ist auch Feuerkopf drin!

[Krautwiggerl]

Deiner Schlussfolgerung nach nutzen also alle, die nicht aus Europa oder Nordamerika stammen, den Staat aus.
Ich glaube, diese Aussage brauch ich nicht zu kommentieren!

[Arschfurunkel]

Doch, Krautwiggerl, leider muß man solche Aussagen kommentieren, sonst glaubt tatsächlich, es stimmt, was Freyr da manchmal von sich gibt.

Das Märchen von den hochentwickelten Europäern zum Beispiel, die dem Rest der Welt so haushoch überlegen sind. In Ägypten und China haben schon höchst entwickelte Kulturen gelebt, als die guten Deutschen noch auf allen vieren herumkrabbelten. Oder meinst Du, Freyr, das Rad hätte ein blonder, blauäugiger Deutscher erfunden???

[Krautwiggerl]

@freyr:
dann musst du dich klarer ausdrücken.
Sicher gibt es viele, die nur nach Deutschland wollen, weil hier die vermeintlich besten Lebensbedingungen herrschen.
Allerdings ist das ein Problem auf europäischer Ebene. Andere Länder drücken sich davor, z.B. eine grössere Anzahl von Kriegsflüchtlingen aufzunehmen. Haben wir alles gesehen im Bosnien und im Kosovo-Konflikt. Da mein ich auch, dass sich die europäischen Staaten zusammentun sollten, um solchen Leuten zu helfen und nicht alles auf uns abschieben (wir mit unserer Vergangenheit).
Was diejenigen angeht, die nach Deutschland auswandern wollen (also nicht nur Asyl):
Irgendwo kann ich es schon verstehen, dass Leute aus Entwicklungsländern zu uns wollen, weil sie sich erhoffen, hier besser leben zu können; oder überhaupt überleben zu können.
Denn es würde jeder von uns alles unternehmen, dass es ihm und v.a. seinen Angehörigen besser geht. Niemand kann was dafür, in einem armen Land geboren zu sein. Wir können uns gar nicht vorstellen, wie das ist. Diese Leute haben genauso das Recht wie jeder andere auch, eine lebenswertes Leben leben zu dürfen.
Und wenn ich bedenke dass wir wie die Maden im Speck hausen. Das bezieht sich jetzt weniger auf denjenigen, der bei uns jeden Tag in der Fabrik steht und sich einen abrackert, sondern denen die sich eine neue Jacht kaufen, weil die alte nass geworden ist, und anderswo kämpfen Menschen ums nackte Überleben.
Mir wird schlecht, wenn ich daran denke.

[DarkProjekt]

Sorry, das ich jetzt dazwischen funke. Ich hab mir das lesen der ganzen Komentare mal gespart, da das Thema für mich gar nicht Diskusionswürdig ist.

Ganz klar. Rechte Parteien rufen öffentlich und scheinbar auch ganz Legal zu rechter Gewalt auf. Und das ist ja wohl das allerletzte.

Zumden ist Fremdenhass ein Verstoss gegen die Menschenrechte, und allein deshalb sollten Rechte Parteien verboten werden!!!

Sorry, wenn das so schon einer gesagt hat.


In diesem Sinne

Gruss aus der Dunkelheit

<FONT face="Script MT Bold"><FONT size="4">Dark Projekt</FONT s></FONT f>


<FONT COLOR="yellow">It's getting colder and darker each day in my heart</FONT c>