Deutschland den Menschen!!!

[Aesos]

Sollte man die Ganzen Rechten Parteien einfach absetzen ???
Oder soll man sie bestehen lassen ???
Das ist mal hier gefragt was meint Ihr ???

[ 20 April 2001: Beitrag editiert von: DLirium ]

[8ball]

Ich denke das man das nicht so pauschal beantworten kann. Sicher gibt es Parteien die man verbieten sollte, allerings ist das zweischneidig, denn durch ein Verbot veliert man auch leicht die Übersicht über die Mitglieder und deren Aktivitäten.

[DonCarlmillo]

ALso da muss man doch bitte differenzieren!
Man kann doch nicht einfach so sagen , dass alle Parteien, die rechts von der Mitte stehen verbotswürdig wären. Tststs.
Zum Glück besteht in diesem Land immer noch das hohe Gut der Meinungsfreiheit, und ich bestehe darauf, dass in unserem politischen parteienspektrum LINKE wie RECHTE, gleichermaßen vertreten seien dürfen, denn sonst wird unsere Demokratie unglaubwürdig.
Unser Staat, unserer Verfassungsschutz hat es bis heute immer geschaftt, den EXTREMISTEN, ob von Rechts oder Links, den Saft ab-, und den Hahn zuzudrehen!!!

Ich halte es übrigens für sinnvoller, erstaml mit den Leuten zu reded, bevor man sie verbieten, oder gar ausweisen will!! Die Aussteigerhotline, die für nazis eingerichtet wurde, finde ich gar nicht mal verkehrt!!

FILII DEI SUMUS
+

[DexLirium]

Lieber Aesos,
wir hatten uns mal darüber geeinigt, Parolen hier möglichst nicht zu benutzen. Darum habe ich den Titel deines Threads geringfügig geändert.

Was meinen Standpunkt zum Thema angeht: Ich bin gegen ein Verbot. Ich möchte mich nicht wieder groß dazu äußern, das habe ich schonmal getan (siehe: http://www.the-web-matrix.de/board/cgi/ultimatebb.cgi?ubb=get_topic&f=53&t=000004 is scho etwas älter *g*)

[Arschfurunkel]

Der Kollege des Klerus' <IMG SRC="smilies/biggrin.gif" border="0"> , Don Carlmillo, hat es auf den Punkt gebracht.

Es belibt beispielsweise abzuwarten, ob das Verfassungsgericht die NPD für verfassungswidrig erklärt. Ich vertraue absolut der Sorgfalt und der Abwägung des höchsten Gerichts, aber generell Parteien zu verbieten, bloß weil sie nicht opprtune Meinungen vertreten, halte ich für nicht sinnvoll.

DVU, Reps und die PDS werden durch den Verfassungsschutz beobachtet, das ist auch angebracht. Trotzdem sitzt die PDS im Bundestag, und DVU und Reps haben mal in Landtagen ihr Unwesen getrieben.

Eine Demokratie muß es auch verkraften können, mit politisch extremeren Meinungen umgehen zu können. Unsere schafft es ganz ordentlich.

[Arschfurunkel]

Welche Politik, Freyr???

In den Landtagen, in denen die DVU gesessen ist, hat die Partei wenig "Politik" gemacht. In Schleswig Holstein haben sie die Büroeinrichtung mitgehen lassen, in Bremen haben sie sich sofort um die Kohle gestritten mit dem Ergebnis, daß einige aus der DVU ausgetreten sind und "privat" weiter gemacht haben im Landtag etc.

Ist Dir eigentlich schon einmal aufgefallen, daß in so gut wie keinem Fall die DVU zweimal hintereinander in Landtagen gewählt wurden, liegt auch wohl an ihrer "Politik", gell?

Dein Lieblingswort "Pluralismus" wird in der deutschen Parteienlandschaft durchaus auch noch gewahrt, wenn verfassungsfeindliche Parteien verboten worden sind (siehe NPD, bei der es ja gerade versucht wird, sie verbieten zu lassen).

[Arschfurunkel]

Ok, Reps und DVU mögen sich qualitativ in der Tat voneinander unterscheiden, aber fundamental gesehen ist aus den Reps auch keine Partei geworden, die sich halten konnte.

Die Partei Schönhubers, der rechts von der CSU eine neue Kraft etablieren wollte, ist sie schon längst nicht mehr. Auch wenn es nicht meiner politischen Stilrichtung entspricht, bin ich fast geneigt zu sagen leider!!!

[Feuerkopf]

@Freyr:
Die Republikaner sind mindestens ebenso seltsam wie die DVU. Wir hatten Vertreter dieser Partei im Stadtrat sitzen. Sie taten sich überwiegend durch Uneinigkeit hervor. Deshalb sind sie auch sang- und klanglos wieder verschwunden.

@BluesBrother:
Die PDS ist sicherlich noch lange mit Misstrauen zu betrachten, die SED-Vergangenheit liegt noch nicht weit genug hinter ihr.
Ich hatte mal Gelegenheit, Sahra Wagenknecht in einer kleinen Wahlkampfveranstaltung zu erleben. Die Dame war beeindruckend in der Art ihrer Argumentation und Präsenz. Ein bisschen dogmatisch vielleicht.

@DonCarlmillo:
Dass ich das erleben darf! Ich bin mal einer Meinung mit Dir! <IMG SRC="smilies/wink.gif" border="0">

[8ball]

Feuerkopf : u meintest vermutlich Arschfurunkel <IMG SRC="smilies/wink.gif" border="0">

Aber Du hast natürlich recht. Die PDS wird noch gut 10 Jahre benötigen, bis sie eine größere Akzeptanz finden kann.

[Arschfurunkel]

Och, Blues Brother, im Osten ist die PDS doch durchaus akzeptiert und etabliert. Ob es auch jemals eine im Westen anerkannte Partei wird, wage ich zu bezweifeln.

Jedenfalls so lange wird sie es nicht werden, bis der westliche Wähler weiß, ob die PDS "nur" eine Linkspartei ist oder ob sich solch merkwürdigen Strömungen wie die der Frau Wagenknecht durchsetzen...

[Feuerkopf]

Ooops, wie konnte mir denn das passieren...

So ähnlich seid Ihr beiden Euch ja nun doch nicht.

Feuerkopf
noog niet terug uit Zeeland... <IMG SRC="smilies/wink.gif" border="0">

[8ball]

Feuerkopf : Logisch sind sie in Ostdeutschland akzeptiert. Aber ich denke nunmal Gesamtdeutsch <IMG SRC="smilies/biggrin.gif" border="0">, und so wild ist das mit Ostdeutschland nun auch wieder nicht. Schließlich leben dort gerade mal 20 % der Deutschen. Aber wenn die PDS es schaffen sollte ihre Vergangenkeit abzulegen und eine vernünftige Linie zu finden, wären sie durchaus wählbar.

[DonCarlmillo]

@Feuerkopf
Ja, ich freue mich auch, das wir mal einer Meinung sind. Was wahr ist, muss ja schließlich auch wahr bleiben. Mich hat einfach die ungeschickte Fragestellung des Verfassers dieser Umfrage gestört!

FILII DEI SUMUS
+

[PsySt]

ich würde sogar soweit gehen zu sagen das das was die pds für die linke seite ist die cdu für die rechte seite der politik ist wenn man sich die letzten entscheidungen so anschaut!!!

[Arschfurunkel]

@Freyr: Was sind die Reps??? Das war ein Gag oder???

Ich kann mich beim besten Willen nicht daran erinnern, daß die CDU vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Im Verfassungsschutzbericht 1999 heißt es: "Bei den REP liegen weiterhin tatsächliche Anhaltspunkte für rechtsextremistische Bestrebungen vor, auch wenn nicht jedes einzelne Mitglied verfassungsfeindliche Ziele verfolgen mag."

Ich glaube kaum, daß man das als "sehr ähnlich" zur CDU bezeichnen kann.

[Feuerkopf]

@Freyr:
Ich habe das "Vergnügen", einen der maßgeblichen Reps zu kennen. Er ist schlicht und ergreifend einer von denen, die nichts aus der deutschen Vergangenheit gelernt haben. Braun bis ins Mark.

[PsySt]

schau dir doch nur mal an was für asusagen die leute der cdu bzw eigentlich nicht der cdu sondern der csu machen und dann die der rechten.. das ist nur schöner formoliert sonst genau dasselbe! und ich habe nicht gesagt das die cdu rechtsextrem ist sondern nur soweit rechts wie die pds links ist! und die ist bundespolitisch gesehen beim besten willen nicht linksextrem!

[Arschfurunkel]

Gut, daß Du "bundespolitisch" geschrieben hast, PsyST.

Aber auch die PDS wird vom Verfassungsschutz beobachtet, insbesondere weil sie "die Existenz extremistischer Strukturen innerhalb der Partei" duldet (gemeint ist insbesondere die "Kommunistische Plattform der PDS", der auch Frau Wagenknecht angehört) und "mit anderen Linksextremisten im In- und Ausland" zusammenarbeitet.

[Arschfurunkel]

Freyr, "demokratische Parteien" können keine Stimmen "unter den Tisch fallen lassen", denn die haben mit dem ganzen Wahlverfahren, insbesondere mit der Stimmauszählung rein gar nichts zu tun.

Wie kann jemand mit einer solch eklatanten Unkenntnis einfachster demokratischer Grundvoraussetzungen JU-Mitglied sein????

[Padreic]

@Arschfurunkel
Dass sie gar nichts damit zu tun haben, kann man auch nicht sagen. Immerhin können sie die Wahlgesetze ändern...

Was im Programm der Reps steht, finde ich recht interessant. Ich konnte jedenfalls keine extremistischen Inhalte finden (ich konnte noch nicht alles durchlesen), sofern man gesunden Nationalismus nicht als Rechtsextremismus auffasst.

Padreic