Wahl in Hamburg

[ZakMcKraken]

Hi Leute,

nachdem wir ja letztens kontrovers über die Schill-Partei diskutiert haben, ist die Wahl in Hamburg gelaufen und es sieht alles nach einem Wechsel aus. Nochmal zu dem Thema Schill Erste Hochrechnungen sagen für Ihn 17,4 % voraus, die FDP ist das Zünglein an der Waage umd moentan bei 5,3% also erst wird spannend.

bis dann

Salve Zak

[Traitor]

17%? Argh! Die Hamburger haben sich also wirklich auf breiter Front von ihm einlullen lassen... Ein tolles Zeichen füt politische kompetenz der Bevölkerung.

[Held der Nation]

Das ist nicht sehr gut.

[Padreic]

Mittlerweile sind es 18,8%.

Ich begrüße den Regierungswechsel. Doch auch ich finde es nicht unbedingt gut, dass SCHILL so viel bekommen hat. Meiner Meinung nach hätte er besser 5-10% weniger gehabt, die dafür CDU und FDP zugeflossen wären.

Interessant waren auch die Erklärungsversuche der SPD, warum SCHILL so viel bekommen hat. Das gerade die SPD (Beteiligung an vielen Medien) davon spricht, dass das Wahlergebnis an der SCHILL-freundlichen Springer-Presse lag, finde ich schon witzig. Aber das der eine Reporter, den CDU-Spitzenkandidaten suggestiv gefragt hat, ob er nicht statt den zwei unerfahrenen Parteien lieber die erfahrene SPD als Partner wählen sollte, fand ich schon nicht so gut. Öffentlich-rechtliche Sender sollten immer bemüht sein, objektiv zu berichten und zu interviewen.

Padreic

[ZakMcKraken]

Öffentlich Rechtliche Sender fand ich noch nie sonderlich bemüht um Objektivität.

Laut Hamburg.de (Da werden die Ergebnisse Online eingespielt) liegt die FDP nur noch bei 5,03 %.

Ausserdem wird ja erstmal die SPD damit beauftragt werden einen Regierung zu bilden, weil sie die stärkste Paritei geworden sind.

Lassen wir uns überraschen was dabei rauskommt. Vielleicht eine große Koallition zwischen SPD und CDU na ich weiß net.

Salve Zak

[Padreic]

@Zack
Der CDU-Spitzenkandidat hat dies aber wohl abgelehnt. Er sagte, er wolle sich an das halten, was er vor der Wahl gesagt hat, was war, dass er mit der FDP koalieren wolle und eine Koalition mit SCHILL nicht ausschließen wolle. Ich denke, wir kriegen eine bürgerliche Koalition.

Padreic

[ZakMcKraken]

Hi,

Ja, ich schätze mal das er jetzt nicht mehr umschwenken wird, obwohl sich von Beust nicht so klar ausgedrückt hat was er nun machen will. (im Fernsehen)

Ich denke nämlich auch das große Koalitionen nix bringen. Da müssen die Parteien einfach zuviele Kompromisse eingehen.

Ich bin gespannt.

Salve Zak

[Arschfurunkel]

Van Beust ist ja so geil aufs regieren, daß er sich allen Ernstes mit seinen kümmerlichen 26, % als Wahlsieger sieht! Peinlich.

Es hätte niemals einen schill in dieser Form mit über 19% gegeben, wenn in Hamburg die Regierung vernünftige Arbeit geleistet hätte in Bezug auf die innere Sicherheit.

Das einzige, was Frau Sager zu diesem Thema zu entgegnen hatte war ihre Freude darüber, daß die Regebogen-Partei (fundamentale Absplitterung von der GAL) keine 5% erreicht hatte-auch eine Aussage, die die Ignoranz und Unfähigkeit der GAL nur unterstreicht!

Wenn die FDP in die Bürgerschaft kommt, hat der "bürgerliche Block" eine absolute Stimmenmehrheit und das Mandat der wähler, eine Regierung zu bilden.

Nach 44 Jahren erscheint mir der Wechsel überfällig, es wird Zeit, daß der "rote Filz" in Hamburg beendet wird!

[Feuerkopf]

Auch ein Herr Schill wird sich an geltendes Recht halten und mit Etatvorgaben leben müssen. Seine vollmundigen Versprechungen wird er sehr schnell auf ein realisierbares Normalmaß zurückstutzen - müssen!

[Traitor]

Die SPD ist kein Wahlverlierer, sie hat sogar Stimmen hinzugewonnen. Verloren haben CDU, Grüne und viele kleinere Parteien. Außerdem hat die FDP gesagt, auch eine "Regenbogenkoalition" würde sie nicht ausschließen, es gibt also folgende Möglichkeiten:
1.SPD-Grüne-FDP, hätte mit einer Stimme die absolute Mehrheit
2.CDU-Schill-FDP, hätte eine größere mehrheit, aber zuerst darf halt die SPD eine Regierung versuchen, da sie die meisten Stimmen hat.

[Padreic]

@Arschfurunkel
Wenn ich mich recht erinnere war das eher Laurenz Meyer und von Beus war nicht sehr fröhlich.

Und die FDP hat 5,1% (voramtliches Endergebnis). Sie ziehen also wohl ein.

Und mit dem Wechsel kann ich dir nur zustimmen!

@Traitor
Wann hat das die FDP gesagt? Und die SPD hat auch eher eine große Koalition befürwortet (wenn der Spitzenkandidat davon spricht, dass die CDU doch lieber mit einer erfahreneren Partei zusammengehen sollte. *lol*). Ich würde sagen, dass es zu über 90% Wahrscheinlichkeit eine bürgerliche Koalition gibt.

Padreic

[Arschfurunkel]

Von Beust hat sich relativ schnell in die Öffentlichkeit gewagt und in der ARD gesagt, die SPD-GAL-Regierung sei abgewählt worden und der bürgerliche Block unter Führung der CDU hätte den Wählerauftrag bekommen, Hamburg zu regieren.

Vielleicht hat ihm später jemand erklärt, daß die CDU Stimmen verloren hat und man sich deswegen nicht zwingend als Wahlsieger sehen könne...

Fakt ist, er möchte gerne Bürgermeister werden, u.a. deswegen wird es keine große Koalition geben. Die "Ampelkoalition" halte ich nicht für ausgeschlossen
1. in Hinblick auf Berlin und
2. bundespolitisch, da die Bundes-FDP ja allmählich wieder anfängt, sich der SPD anzubiedern, äh, sorry, sich der SPD ein enig anzunähern...

Als ich mein vorheriges Posting schrieb, Padreic, stand das vorläufige amtliche Endergebnis noch nicht fest.

[ZakMcKraken]

ÄÄhm, große Koalition mit Runde als 1. und von Beust als 2. Bürgermeister. Oh wie grauselig. Was für eine Horrorvorstellung.

Denn lieber die SPD mal für 4 Jahre in die Klausur schicken und den Bürgerblock hinnehmen. Schill wird sowieso kein zweites mal gewählt werden. Das ist jetzt schon sicher.

Salve Zak

[floy14]

ich finds nicht grade positiv, dass die Schill Partei so viel Prozent bekommen hat! Ich hätte gedacht, dass sich Deutschland etwas mehr von den Rechten distanziert hätte...

[ZakMcKraken]

Na ja direkt als "Rechts" kann man ihn nicht bezeichnen. Jedenfalls nicht im Sinne der DVU oder der REP, aber er ist ein ganz dummdreister (Schlauer) Bauernfänger.

Salve Zak

[Monoceros]

Schill ist ein Populist, der die Politikverdrossenheit und das Sicherheitsbedürfnis der Menschen ausgenutzt hat. Dadurch hat er sehr viele Stimmen bekommen und das zumeist von Leuten, dennen der politische Weitblick im Wesentlichen fehlt. Der Sicherheitsaspekt ist aber auch nicht zu unterschätzen. "Denn wir ihr wisst war jederzeit, des Menschen Erbfeind Sicherheit." sagte schon Shakespeare in seinem Drama Macbeth. Genau diesen Fall haben wir hier: Die Menschen wollen Sicherheit um jeden Preis, ob sie sich aber darüber im Klaren sind, wie hoch dieser Preis ist, darf bezweifelt werden. Und daran, dass sie genau an diesem Sicherheitsbedürfnis scheitern werden, denkt erst recht keiner. Das hängt wiederum damit zusammen, dass Schill seine hohlen Versprechen nicht umsetzen kann.

Interessant ist es aber auch, über diese Situation zu reflektieren. Den Menschen in diesem Lande geht es vielfach so gut wie niemals zuvor. Das wollen sie aber auch nun verteidigt wissen und sich dazu, daher streben sie entweder in die konservative Richtung oder allgemeiner: nach rechts. Es geht um die Erhaltung des derzeitigen Status Quo. Das der aber nicht erhalten werden kann, wenn das Rad stehenbleibt, will heute wie damals (damals kann hierbei beliebig definiert werden) nicht in die Köpfe der Menschen hinein. Dann müssten wir ja dazulernen. Besser nicht, machen wir lieber alte Fehler noch einmal, die kennen wir wenigstens.

In diesem Sinne...
Monoceros

[ZakMcKraken]

Na ja zum Thema innerer Sicherheit ist höchsten zu sagen das den Leuten die offene Drogenszene in Hamburg wirklich ein Dorn im Auge ist.

Peschel-Gutzeit soll übrigens auf einer Veranstaltung in etwa folgendes gesagt haben:

"Es kann nicht Sinn der Hamburger Politik sein Drogendealer der untern und mittleren Ebene durch die Stadt zu jagen und vor Gericht zu bringen ... "

Soll das denn heißen wir wollen die gar nicht verfolgen ist uns zuviel Arbeit??. An die großen kommen wir eh nicht ran, also lassen wir alles so laufen????? Ich denke das viele genau diese Haltung Hamburger Politik nicht mehr wollten.

Salve Zak

[Borlas]

Nun hat er also gewonnen, der Ronald Bramarbas Schill - 20 Prozent auf einen Schlag, das hat's hierzulande seit über siebzig Jahren nicht mehr gegeben - und aus dem Amtsrichter Gnadenlos wird wohl Innensenator Ahnungslos.
Alle anderen, auch wenn's keiner so recht wahrhaben will, haben verloren:
- Die SPD stabilisiert sich auf ihrem schlechtesten Ergebnis nach dem Krieg und muß in die Opposition, was ihr gerade in Hamburg auch mal gut tut.
- Bei den Grünen setzt sich die Niederlagenserie der letzten Jahre ungebremst fort.
- Die FDP ist um Haaresbreite an ihrer dritten parlamentarischen Auszeit in Folge vorbeigeschrammt und läuft nun Gefahr, den letzten Rest ihrer liberalen Glaubwürdigkeit zu verlieren.
- Die CDU aber hat es am schlimmsten getroffen. Sie hat massive Verluste eingefahren und ist in manchen Stadtteilen auf den dritten oder gar vierten Platz abgerutscht.
Dieses miserable Ergebnis versucht die CDU nun zu kaschieren mit ihrem Gerede von einem "Bürgerblock", der ja gewonnen hätte.
Aber was, bitte schön, ist an Schill und seinem Haufen bürgerlich ?
Unter einem Bürgerlichen habe ich bisher immer einen Citoyen oder wenigstens einen Burgeois verstanden. Die SPD ist in weiten Teilen bürgerlich. Aber "Schill" ???
Nennen wir es lieber einen "Mitte-Rechts-Rechtsaußen-Block", der jetzt die Mehrheit und noch nicht einmal eine stabile Mehrheit hat. Alle Erfahrung mit Gruppen wie "Schill" zeigt doch, daß diese sich verzetteln und in interne Machtkämpfe verstricken, sobald die ersten wirklichen Probleme auftauchen und Kompromisse gefragt sind. Und hast'es nicht gesehen, sitzen plötzlich fünf Parteilose oder DVU- oder was-weiß-ich-Abgeordnete im Parlament und die schöne "bürgerliche" Mehrheit ist flöten.
Ja, Herr von Beust hat wirklich ein Problem.

[ZakMcKraken]

Erinnert mich schwer an die "Regenbogen-Fraktion". Die sich ja auch von den Grünen abgespalten haben.

Tja die Grünen teilen das Los aller Protestparteien. Nur das deren Halbwertzeit doch etwas länger dauert.

Tja und die CDU hat imho schwer enttäuscht bei der Wahl. Weil die Schill leider von anfang an im Wahlkampf mit ins Boot genommen haben und die SPD hat den blanken Fehler gemacht einen Lagerwahlkampf zu veranstalten. Diesen zu verlieren war nicht schwer.

Salve Zak

[Arschfurunkel]

Ich würde davor warnen wollen, Schill über Gebühr in eine rechte Ecke stellen zu wollen. Er hat Statements abgegeben, die man mit "rechtspopulistisch" umschreiben könnte, aber im Gegensatz zur DVU und zu Teilen der REPs bleibt Schill mit seiner PRO (Partei Rechtsstaatlicher Offensive) stets auf verfassungsgemäßem Boden!

Viele ältere CDU-Anhänger haben Schill gewählt, sind diese dümmer oder weniger vorausschauend als andere Bevölkerungsschichten? Es ist zu einfach, Schill-Wähler geistig abzuwerten, denn es stimmt nicht!

Rot-Grün hat in der Sicherheitspolitik versagt, daß dabei z.B. hervorragende Wirtschaftsarbeit, Industriensiedlungen, Beibehaltung relativ bezahlbaren Wohnraums in insgesamt angemessener Menge usw. auf der Strecke geblieben sind, hat sich die Koalition selbst zuzuschreiben.

Wenn ich nur über meinen politischen Gegner herziehe, ihn diffamiere, anstatt über eigene Erfolge zu reden, muß ich mich auch nicht wundern!

Der CDU traut niemand die Kompetenz zu, sich den drängenden Problemen der Stadt zu widmen, deswegen hat diese "Volkspartei" nur knapp mehr als 1/4 der Stimmen bekommen (26,2%). Sie wollte regieren-mit Schill und das war die einzige Wahlkampfaussage.

Dann kommt Schill, (beurlaubter) Amtsrichter, der in seiner Amtszeit Taten gezeigt hat und verspricht weiterhin Taten. Die (relativ) hohe Wahlbeteiligung von 71% zeigt, daß vielen Menschen das Schicksal der Stadt, ihrer Stadt, nicht egal war. Das ist auch Schills Verdienst.

Ob er seinen markigen Worten Taten folgen lassen wird, bleibt abzuwarten. Ich wage es zu bezweifeln, aber der "Bürgerblock" hat eine Chance, etwas gegen die Verfilzung und lasche Kriminalpolitik Hamburgs zu tun!