Landtagswahlen

[Traitor]

Am Sonntag waren die Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen. Bei beiden konnte die CDU Erdrutschsiege erringen: 48,8 zu 29,1% gegen die SPD in Hessen, 48,3 zu 33,4% in Niedersachsen. In beiden Ländern hat die SPD damit das schlechteste Ergebnis aller Zeiten eingefahren.
Die Grünen konnten in beiden Ländern leicht hinzugewinnen, ebenso die FDP, die in Niedersachsen wieder im Landtag ist und mit der CDU koalierne kann. In Hessen ist das nicht nötig, da die CDU die absolute Mehrheit hat.
Damit wird Roland Koch in Hessen als Ministerpräsident im Amt bleiben während Christian Wulff in Niedersachsen Sigmar Gabriel ablöst.
Die Verantwortung für die Niederlage übernimmt Bundeskanzler SChröder zum Teil mit, will aber nicht zurücktreten, sondern noch entschiedener reformieren.

Kommentar: Ein katastrophaler Wahlausgang. Niedersachsen ließe sich noch verschmerzen, aber dass ein Verbrecher wie Koch wiedergewählt wird und auch noch eine absolute Mehrheit hat, ist das ultimative Armutszeugnis für das deutsche Wahlvolk.
Die Regierung wird es jetzt noch schwerer haben, Reformen durchzusetzen, falls sie sich mal zu welchen entscheiden wird, da die CDU den Bundesrat nun sicher kontrolliert.

[Native]

so was nennt man glaub ich blockadepolitik:D.

[Thod]

Ich persönlich finde den Wahlausgang ganz ok. Ich freue mich, dass die arroganten der Schröderregierung damit ein wenig in Zugzwang geraten.
Deutschland steht aussenpolitisch schlecht da wie nie zuvor, und damit wollte Schröder auch noch Werbung machen, und gegen die Wirtschaftsprobleme hört man dauernd, es sei nicht so schlimm, was man mit einem Politikergehalt leicht sagen kann. Und so Sachen, wie Niedrigpreise zu verbieten, etc. sowas lassen sich leute halt nicht gefallen.
Ich denke auch weniger, dass diese ein Zeichen für Koch, sondern eher gegen Schröder war.

Allerdings ist mir der Koch auch insgesamt deutlich lieber, als die gesammte SPD-Sippschaft

Gruss,
Thod

[Native]

das problem ist jetzt nur, dass es keine vernünftige Politik geben wird, weil sie sich gegenseitig blockiern. Ich finds schade, dass es soweit gekommen ist. Aber der Wähler hat entschieden:D

[Thod]

Das wird schon. Als dauerzustand wird es keine Blockade geben. Einer muss nachgeben

Gruss,
Thod

[Traitor]

Ich denke auch weniger, dass diese ein Zeichen für Koch, sondern eher gegen Schröder war.

Aber gerade da halte ich es für sehr peinlich, wie kurzsichtig die Wähler sind. Dass schnell vergessen wird, ist ja bekannt, aber in dem Umfang habe ich das noch nie erlebt. Koch gehört zu denjenigen, die am tiefesten in die Spendenaffäre verstrickt waren, müsste eigentlich längst im Knast sitzen oder zumindest zurückgetreten sein, aber er wird stattdessen wiedergewählt...

[Native]

fraagt sich nur und auf wessen kosten
Aber ich ahbe die Idee, wie wärs mit einem konstruktiven misstrauensvotum miz Koch als kandidat:D

[Padreic]

@Traitor
Wie ich schon woanders mal schrieb, finde ich das keinen Grund, Koch nicht zu wählen. Das ist Sache des Strafrechts und nicht die des Wählers. Und ich hab noch nicht gehört, dass Koch schlechte Politik in Hessen gemacht hat. Das ist jedenfalls sehr viel interessanter, als ob er mal in eine Spendenaffäre verwickelt war.

Padreic

[Thod]

@ native,
z.b. sowas wäre eine möglichkeit.

die spd steht jetzt stark unter druck, kann aber nicht viel machen. sie trägt die verantwortung, und die cdu kann sich die rosinen rauspicken. natürlich wird die cdu nichts durchgehen lassen, was der spd zu ehren gereichen würde. also wären eigentlich neuwahlen angesagt...

gruss,
thod

[Traitor]

@Native: Misstrauensvotum wird im Bundestag gemacht iirc
@Padreic: Ein Politiker trifft immer zu einem großen Teil juristische und moralische Entscheidungen. Und diese möchte ich nicht von jemandem getroffen sehen, von dem ich weiß, dass er keine Skrupel hat, dagegen zu verstoßen.
@Thod: Die Neuwahlen müsste es dann aber in allen Parlamenten geben, das wäre ein Chaos...

[Thod]

ich denke, neuwahlen im bund wären ausreichend. der hat ja die landtagsergebnisse verursacht.

auch denke ich nicht, dass koch schlechte politik macht. ich denke eher, dass jemand, der mal ein wenig über die stränge auch in die eigene tasche wirtschaftet, auch mit dem ihm anvertrauten durchaus clever umgehen kann: siehe strauss

gruss,
thod

[Maurice]

Ich habe keinen von beiden gewählt , die CDU wenn dann indirekt .... ich hab wie bei der Bundestagswahl FDP gewählt , wenn es jemanden interessiert , weil die zum einen die liberalsten im Thema Wissenschaft sind (das allein macht sie mir schon sympathisch ^^) und weil sie zum anderen vor der Budnestagswahl auch ein ausgearbeitetes Konzept hatten wie sie durch stufenweise Steuersenkung die Wirtschaft ankurbeln wollten . Die CDU ist mir zu konservativ und in der SPD sind mir zu viele Wirtschafts-Legasteniker (die Grünen sind fast mit der SPD identisch) . Will jetzt keinen Streit über die Parteien vom Zaun brehcne , nur mal in kürzster Weise meinen Standpunkt aufzeigen .
Ich finde es etwas schade , dass die CDU in Hessen die absolute Mehrheit erlangen konnte , und die FDP (würde gern wissen warum) nun nicht mitregiert . Die CDU hatten es ihnen zwar vorgeschlagen , aber es wurde abgelehnt . Weiß einer die genauen Beweggründe , ich kann es mir nämlich nicht erklären warum man ein solches Angebot abschlagen sollte .
Freut mich auch , dass die FDP trotz Befürchtungen sich recht gut geschlagen hat , da wurde vorher was von 5% Hürde spekuliert und am Ende haben sie sich sogar im Vergleich zur letzten Landtagswahl ordentlich verbessert und sind zu 7,9% und 8,5% (wenn ich mich nicht irre) gekommen .

Was für mich aber die krasseste Zahl war die 60 . Denn laut Statistik haben nur soviel Prozent der Leute überhaupt gewählt . Ich mein da hat die Bevölkerung die Möglichkeit zu wählen und dann macht dies fast die Hälfte nicht , ich finde das ein kleines Armutszeugnis .

[Native]

Das mit der wahlbeteiligung ist schon eine schande, hierzulande haben die bürger das Recht wählen zu gehen machen es aber nicht, in anderen Ländern würden die Leute gerne wählen können sie aber nicht weil es keine Demokratie gibt. ich krieg da immer en dicken hals wenn ich mir das angucke:o
velleicht sollte wahlpflicht eingeführt weren, aber dafür sind die meisten Leute politisch zu ungevbildet. das säd dan so aus:
-Was wähl ich denn heute, ach NPD hört si ja nett an , die wähl ich.
Und auf sowas können wir glaub ich verzichten.

[Thod]

Dazu kann ich sicher als überzeugter Nichtwähler sagen, dass wenn man mich zur Wahl zwingen würde, ich sicher aus Protest Unsinn wählen würde.
Zu meinen Gründen hab ich mich alledings auf diesem Board schon äusserst ausführlich geäussert, somit unterlass ich dieses OT hier mal.

Gruss,
Thod

[Maurice]

Ganz nach dem Motto ,,Braun find ich ja farblich ganz nett ,warum nicht ?,,

Ne Wahlpflicht würde ich auch nicht richtig finden , weil dann eben wie du gesagt hast passieren kann , dass dann einzige irgendwas wählen ohne sich informiert zu haben .... naja wenn ich mir so die Leute anhören machen das die meisten sowieso nicht .

Vieleicht wärs ja ne Idee , dass man einen Test machen muss , ob man informiert genug ist um wählen zu dürfen ^^ ...... mist da könnte einer reingehen der Ahnung hat und den Dummen danach die richtigen Antworten sagen , das wäre also auch keine Sicherheit ....

[Krautwiggerl]

Aber gerade da halte ich es für sehr peinlich, wie kurzsichtig die Wähler sind.

Wer im Glashaus sitzt... wären es die Wähler nicht, wär Schröder gar nicht mehr an der Regierung, und eine Sinflut mit bis heute nicht gehaltenen Versprechen hätte die Wende nicht mehr gebracht.
Reformkurs? SPD? Gewerkschaften, die auf Besitzstandwahrung pochen? Ich schmeiß mich gleich hin... wenn einer überhaupt sowas wie Reformwillen in der Regierung zeigt, dann sind es die Grünen. Überhaupt sehe ich zwischen denen eigentlich gar nicht mehr soviele Übereinstimmungen...

[Thod]

Wozwischen siehst du keine Übereinstimmung mehr?

Thod

[Seraphim]

@Thod: Das mit den Nichtwählern sehe ich genauso...

Das Ergebnis der Wahlen find ich ok. Ist ein schöner Denkzettel an dem jemand noch ne ganze Weile Knuspern wird hat dieser jemand auch gebraucht.

[Krautwiggerl]

@Thod:
keine habe ich nicht gesagt, aber immer weniger. Ich meine damit SPD und Grüne, zumindest in Wirtschaftsfragen. Selbst die Grünen sehen es ein, dass es so nicht weitergeht, und nähern sich zunehmend dem bürgerlichen Lager an. Nur die SPD zieht nicht. Da zeigt sich doch, dass die Grünen flexibler sind.
Einzig in Punkto Umwelt sehe ich noch weitgehende Übereinstimmung, was z.B. Wehrpflicht angeht, liegen die Grünen sogar nahe bei der FDP.

[Thod]

ja, die realtät holt jeden einmal ein ...

Gruss,
Thod