Misstrauensvotum für Schröder

[Nightripper]

Die Opposition fährt weiter schwere Geschütze gegen die Bundesregierung auf. Politiker der CDU haben sich für ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ausgesprochen, berichtet die "Bild am Sonntag".

"Bundeskanzler Schröder hat Deutschland ohne Not innerhalb der Nato und des UN-Sicherheitsrats isoliert", sagte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Matthias Wissmann (CDU). "Die weitsichtigen Mitglieder in der SPD-Bundestagsfraktion und bei den Grünen (sollten) den Mut aufbringen, durch ein konstruktives Misstrauensvotum im Deutschen Bundestag dem außenpolitischen Amoklauf von Gerhard Schröder ein Ende zu setzen." Schröder hat sich im Konflikt um die Abrüstung Iraks gegen einen Militärschlag festgelegt und dafür scharfe Kritik der USA geerntet.

Der Bundestag kann dem Bundeskanzler sein Misstrauen aussprechen, indem er mit der Mehrheit seiner Abgeordneten einen Nachfolger wählt. Auf diesem Weg löste Helmut Kohl (CDU) 1982 den SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt ab. Es war das einzige erfolgreiche Misstrauensvotum in der Geschichte der Bundesrepublik. 1972 scheiterte der Versuch der Union, Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) durch Rainer Barzel (CDU) zu ersetzen, nur knapp.

(Quelle: T-Online.de)

[SoF]

Naja, aber ich denke die SPD steht immernoch hinter Schröder und die CDU braucht ja glaube ich 7 Stimmen von SPD oder Bündnis 90 Die Grünen um Erfolg zu haben.

[Feuerkopf]

Nun, mich würde nicht wundern, wenn ein paar CDU-Politiker hinter der ablehnenden Haltung Schröders stünden...

[LordSephiroth]

Und selbst wenn sie ein Misstrauensvotum auf die Beine stellen dann kommt die CDU ran!! Man hat ja gesehen was die in 16 Jahren(was schon mal gar nicht ganz mit rechten Dingen zugegangen sein kann) für Schwachsinn verzapft haben!
(Das soll nicht heissen dass irgnedeine andere Partei besser wäre!)

[Maurice]

Die 16 Jahre ,,Schwachsinn,, wurden aber innerhalb von 4 1/2 Jahren von Schröder locker getoppt .

Das soll nicht heissen dass irgnedeine andere Partei besser wäre
Ich bin ja immer noch dafür , dass die FDP die Mehrheit bekommen sollte und Westerwelle unser Kanzler werden würde ......

Die CDU hat meines Wissens nach noch nicht mal eine Alternative in ihren Reihen zu Schröder , die beiden heißesten Kandidaten für einen Kanzlerkandidaten der Union sind ja immer noch Stoiber und Merkel und ich persöhnlich hätte nichts gegen einen weiblichen Bundeskanzler einzuwenden , zumal ich ihr wesentlich mehr zutraue als Schröder oder Stoiber .

[SoF]

Original geschrieben von Maurice:

Die 16 Jahre ,,Schwachsinn,, wurden aber innerhalb von 4 1/2 Jahren von Schröder locker getoppt .

Genau das wollte ich auch schreiben.

[LordSephiroth]

Wenigstens hat der noch nicht lauter Spenden veruntreut(oder es ist einfach noch nicht hochgekommen)

[Maurice]

Die SPD hatte auch schon eien Spendenaffäre und ich glaube , jede Partei hat ihre dunklen Geheimnisse , manche mehr manche weniger .

Und nur weil jemand etwas mehr Geld in seine Taschen gesteckt hat , als vorgesehen heißt es nicht , dass er unterm Strich schlechte Politik macht . Schröder würde niemandne bestechen , dafür wär das Schmiergeld zu schade .
Gerhard Schröder ist der Daniel Kübelböck der deutschen Politik : Millionen haben ihn gewählt , doch jetzt will es niemand mehr zugeben .

[Held der Nation]

Allein aus dem Grund, dass die SPD keine deutschen Soldaten in den Irak schickt, entschädigt meiner Meinung nach für den hiergenannten "Schwachsinn", den die SPD in den letzten 4 1/2 Jahren verzapft haben soll. Ich möchte wissen, wer hier in diesem Board gerne los möchte, um andere Menschen zu töten oder in die Gefahr zu kommen, selbst durch einen gegnerischen Soldaten getötet zu werden ! Es handelt sich vielleicht in erster Linie um Berufssoldaten, aber was ist, wenn wir mehr benötigen würde, weil soviele sterben...

[Erdwolf]

Ich halte es für falsch, unsere Regierung für ihr pazifistisches Verhalten auch noch zu kritisieren. Ich hoffe nur, daß sie dem auch treu bleiben und nicht [CENSORED] im Arsch der Amerikaner enden [/CENSORED].
Typisch Opposition...

[Monoceros]

... und typisch Bild(Blöd-)zeitung. Was die feinen (unseriösen) Herren der Bild(Blöd-)zeitung natürlich nicht geschrieben (also verschwiegen) haben ist die Tatsache, dass sogar Angela Merkel das sog. Misstrauensvotum zumindest zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht als das Mittel der Stunde betrachtet, einer Meldung der Saarbrücker Zeitung vom heutigen Tage zu Folge soll sie die Diskussion als "absurd" bezeichnet haben. Zu den parteiideologischen Grabenkämpfen, die sich in dieser Diskussion hier wieder entladen, schweigt bei mir des Sängers Höflichkeit...

Monoceros

[Maurice]

Glaube kaum , dass die Opposition jetzt ein Misstrauensvotum ansetzten würde , ich denke dass die das wenn erst nach den nächsten Landtagswahlen sich ernsthaft durch den Kopf gehen lassen (wenn überhaupt) und der Blindflug die Wahldebakel von der SPD anhalten .
Und auch wenn es zu lasten Deutschlands ausfällt , so sollte man vieleicht Schröder seine letzen 3 1/2 Jahre gönnen , damit er sich noch besser in die Erinnerung der Bevölkerung einbrennt ..... daraus ließe sich bestimmt eine nette Horrorserie basteln .

Und wer Schröders ausnahmloses Nein zum Krieg (als EINZIGER Staatschef) toll findet ist für mich weltfremd .....

[Whesley.Xvi]

Ich halte weiter zu dieser Regierung, denn ich könnte mir ehrlich gesagt keine andere vorstellen.

Ich meine: eine Schwarz/rote oder schwarz/gelbe wäre stillstand und allein beim Thema Irak-Krieg wären wir mit den oben genannten Koalitionen schon im Krieg!

[LordSephiroth]

Ich glaub irgendwer war hier der Meinung ich würde sagen dass die SPD mehr Schwachsinn macht als die CDU. Das meint ich aber nicht. Ich weiss so gut wie jeder andere dass jede Partei irgendwelche Leichen im Keller hat. Auch würde ich so wie so die SPD wählen schon allein deswegen weil es nix bringt alle vier Jahre eine neue regierung mit anderen Plänen zu bekommen.

[Held der Nation]

Und wer Schröders ausnahmloses Nein zum Krieg (als EINZIGER Staatschef) toll findet ist für mich weltfremd .....

Na dann schlage ich vor das du als erster runter in den Irak gehst und dann für uns in den Krieg ziehst. Viel Spaß beim morden...

[Thod]

Kann es sein, dass diese Umgangston schon was dreist ist?
Die zitierte Aussage beinhaltet rein sprachlich keine positive Bewertung des Krieges, und das Wort "morden" ist ja wohl absolut unangebracht. Man wird doch wohl noch sagen dürfen, dass sich Schröder politisch ungeschickt verhalten hat, ohen als Kriegstreiber da zu stehen.

Worin unterscheidet sich diese Methode der Unterstellung und Wortverdrehung von dem, was man z.B. amerikanischen Politikern vorwirft?

Thod

[Maurice]

@Held : Wenn Schröder sich so wie Chirac verhalten hätte , dann würde ich ihn auch nicht so hart kritisieren .... aber scheinst wohl nicht mal den Unterschied in den Aussagen beider zu kennen .....

[Acron Lanoval]

Original geschrieben von Maurice
die beiden heißesten Kandidaten für einen Kanzlerkandidaten der Union sind ja immer noch Stoiber und Merkel

Nicht zu vergessen den einzigen Spitzenpolitiker, der je offiziell der Lüge überführt worden ist: Roland Koch!!!

Die Union ist sich IMHO übrigens durchaus bewusst, dass sie im Moment nicht dazu in der Lage ist, die Regierungsgeschäfte zu übernehmen; dazu fehlen ihr die Konzepte. Da tut sie sich in der Rolle der gewichtigen Opposition mit Mehrheit im Bundesrat wesentlich leichter: sie kann kritisieren, Verbesserungsvorschläge einbringen und muss vergleichsweise wenig Verantwortung tragen. Ich denke, Angela Merkel fühlt sich in der Position, die sie und die Union inne haben, relativ wohl. Lediglich der Koch sitzt ihr langfristig im Nacken und könnte ich die Kanzlerkandidatur 2006 streitig machen. Denn welcher Ministerpräsident der CDU verfügt schon über absolute Mehrheit in seinem Bundesland?

Und überhaupt, je länger Rot/Grün "Mist baut", desto besser für die Union bei den nächsten Wahlen. Es soll ja heutzutage durchaus noch ein paar Menschen in der Politik geben, die Ruhe und Geduld bewahren können, und zwar (auch) zu ihrem eigenen Vorteil.

[Maurice]

Ich glaube bei einem Interview gehört zu haben , dass Koch noch kein Interesse hat Kanzlerkandidat zu werden , und Merkel aufzustellen trau ich der CDU noch nicht wirklich zu , weil es eine echte Neuerung wäre und auch ein gewisses Risiko ...... wir werden sehen .

[LordSephiroth]

Original geschrieben von Acron Lanoval


Da tut sie sich in der Rolle der gewichtigen Opposition mit Mehrheit im Bundesrat wesentlich leichter: sie kann kritisieren, Verbesserungsvorschläge einbringen und muss vergleichsweise wenig Verantwortung tragen.

Äääähm was für Verbesserungsvorschläge wären das denn?
Im MOment seh ich nur immer wieder Kritik an dem was gerade läuft und sonst gar nichts. Da könnte ich wieder diesen tollen Spruch bringen von wegen gegen etwas zu sein ist einfach doch für etwas ist schwierig.