Metrorapid vom Tisch
Düsseldorf - Die Magnetschwebebahn Metrorapid zwischen Düsseldorf und Dortmund wird nicht gebaut. Ministerpräsident Peer Steinbrück sagte am Freitag überraschend, dass Nordrhein-Westfalen auf das Milliarden-Projekt verzichtet. Zur Begründung verwies der SPD-Politiker auf Zweifel an der Wirtschaftlichkeit und unzureichende Finanzzusagen seitens der Industrie und der Bahn AG. Stattdessen solle eine S-Bahn zwischen Dortmund und Köln gebaut werden.
Steinbrück sagte in Düsseldorf, er hätte die Investitionen von drei Milliarden Euro gern im Land gehabt. Man müsse sich aber gegen das Wünschenswerte und für das Mögliche entscheiden. Er habe schon kurz nach seinem Amtsantritt im November 2002 an einen Verzicht auf den Metrorapid gedacht, sagte der Ministerpräsident. Da der Weg dahin - neben den Finanzierungsproblemen gab es ständigen Streit mit dem grünen Koalitionspartner - so steinig sei, sei Realitätssinn angesagt. "Lavieren macht keinen Sinn." Es sei "der richtige Zeitpunkt für einen kleinen Paradigmenwechsel", meinte Steinbrück.
Der Verzicht der nordrhein-westfälischen SPD auf das Magnetbahnprojekt findet sich in einem umfassenden Papier, mit dem die laufenden Verhandlungen mit den Grünen über die seit Mitte Mai schwelende Koalitionskrise abgeschlossen werden sollen. Steinbrück und SPD-Landeschef Harald Schartau deuteten an, dass sie noch im Laufe des Freitags die Entscheidung über die Koalition erwarten. Steinbrück erklärte, er habe mit Bundeskanzler Gerhard Schröder und Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe verabredet, dass der Bund die für den Metrorapid vorgesehenen rund 1,7 Milliarden Euro für den Bau einer Metro-S-Bahn zwischen Dortmund und Köln zur Verfügung stellt.
Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums sagte, man sei "prinzipiell offen" für eine Umschichtung der Metrorapid-Fördermittel zu Gunsten einer schnellen S-Bahn. Er verwies aber darauf, dass die Mittel zweckgebunden seien und nicht so einfach umgeschichtet werden könnten. Stolpe erklärte bei der Eröffnung des neuen Münchner Flughafen-Terminals, dass die dortige Transrapid-Strecke gebaut werde.
Auch die bayerische Staatsregierung sah gestiegene Chancen für die Strecke vom Flughafen zum Hauptbahnhof der bayerischen Landeshauptstadt. Ministerpräsident Edmund Stoiber begrüßte das und sagte, es bestehe über Parteigrenzen hinweg Einigkeit, dass Deutschland eine Referenzstrecke für das Projekt brauche. Laut Bundesverkehrsministerium ist die Förderung des Münchner Transrapid-Projekts von der Düsseldorfer Entscheidung nicht betroffen. Der Bund will den bayerischen Transrapid mit insgesamt 675 Millionen Euro fördern. Die Gesamtkosten werden auf 1,6 Milliarden Euro beziffert.
Bei der Thyssen Transrapid System GmbH in Kassel herrschte unterdessen Angst um die Jobs der 306 Beschäftigten. Die Belegschaft stehe unter Schock, sagte Betriebsratschef Hendrik Jordan. Die Entscheidung habe katastrophale Auswirkungen auf den Standort Deutschland. Er hoffe, dass der Transrapid wenigstens noch in München gebaut wird, sagte Jordan.
Schade. Ich kann mir des Eindrucks nicht erwehren, das hier nur ein Opfer an die NRW-Grünen gebracht wurde. Das finanzielle Risiko wäre hoch gewesen, okay, aber die Frage drängt sich dennoch auf: der Metrorapid sollte ein Technologie-Träger werden und damit auch beweisen, das Deutschland im Bereich High-Tech vorne mitmischen kann. Nun wird er beerdigt. Aus wirtschaftlichen Gründen. Wie sollen dann potentielle Kunden von dem Projekt überzeugt werden? Da lob ich mir China. Die bauen dat Ding einfach.....