Von der SBZ zur SWZ?

[Traitor]

Derzeit geistern ja die diversesten Vorschläge zur Reform des Aufbau Ost durch Presse und Politik, allen voran der Aufbau einer "Sonderwirtschaftszone" mit niedrigen Löhnen, Lohnnebenkosten und Steuern. Manche Politiker wollen dies auch auf strukturschwache Regionen im Westen wie das Ruhrgebiet übertragen.

So, wie die Ideen derzeit formuliert sind, finde ich sie sehr bedenklich. Vor allem die CJD will ja nicht nur Steuererleichterungen, sondern auch Arbeitnehmerrechteabbau in solchen Zonen. Den halte ich grundsätzlich für einen falschen Weg - dadurch machen dann vielleicht die Firmen in diesen Gebieten gigantische Gewinne, aber die Bevölkerung gewinnt nichts.

Auch generell ist es fragwürdig, ob man solche Zonen einrichten sollte - schadet das nicht den nicht-Zonen vielzusehr? Sprich, die Firmen werden keine Produktionen neu einrichten oder aus dem Ausland zurück nach Deutschland holen, sondern eher Produktionen von "Normaldeutschland" nach "Zonendeutschland" verlegen, so dass letztendlich kein Aufschwung stattfindet, sondern nur das Elend gerechter verteilt wird. Das kann nicht das Ziel der Übung sein. Man müsste Klauseln einführen, die genau das verhindern - und die würden sicher wieder mit zig Tricks umgangen, so gut kennt man die Wirtschaft inzwischen.

Eine bessere Alternative sehe ich in generellen Fördermaßnahmen in Ganzdeutschland und gezielten Investitionen in den Problemgebieten - das ist zwar das alte System, das anscheinend gescheitert ist, aber IMHO
an der inkonsequenten Umsetzung, nicht am System an sich. Wie so vieles in Deutschland sind die Ansätze richtig, nur in der Praxis läuft falsch, was falsch laufen kann.

[Spacefalcon]

Tja wenn man nicht mehr weiterweiß, sollte man erst denken, sich dann beratenund dann nochmal denken!

Nur das ist leider inzwischen in der Politik in Vergessenheit geraten, es wird erst geredet und dann gedacht!

Man könnte es aber auch so formulieren...

Früher wurde im Moma etwas vorgestellt, im Mima wurde es diskutiert, in der 20 Uhr Tagesschau kam das Dementi und in den Tagesthemen hat nie jemand was davon gehört!

Die Idee einer verstärkten strukturrellen Förderung ist ja nicht neu, hatten wir schon alles, nur wenn Unfähige die Entscheidungen treffen, dann kann es nichts werden und wenn ich mir auch so manchen Lokalmatador ansehe, da könnte ich sonst wohin ......!

Da werden zig Mrd sinnlos beantragt, verplant, verbaut und dann? Nichts. Das Geld ist weg, die erhoffte Wirkung ist ausgeblieben! Und was passiert? Wie immer, Nichts!

Wenn also wundert es, daß uns die Mrd überall fehlen. Mrd die für die Förderung der schwächeren Regionen benötigt würden.

Aber auch das ist ja leider inzwischen traurige Wahrheit, wenn unsere Politiker bemerkt haben, daß etwas nicht so klappt wie es klappen sollte, dann werden nicht nur einfach die Fehler behoben, NEIN das wäre zu einfach. Es wird komplett etwas neues entwickelt und erdacht....

Natürlich mit allen Kinderkrankheiten, die alle Ideen haben, und dann begibt man sich sofort an die Umsetzung, um Jahre später wieder festzustellen, war doch nicht so toll, das alte System war besser.... Na juhu...

Ich sage nur Arbeitsamt.... Wert ist Schuld an der hohen Zahl der Arbeitslosen? Nicht die Wirtschaft, obwohl langsam die Politiker dahinterkommen, nein das Amt, deshalb ist es ja inzwischen eine Agentur.... Neuer Name altes System Unnötige Kosten! Ebenso deren HP....

Das sind alles Gelder die an anderer Stelle dringender benötigt würden.....

Wir haben ja nun nicht nur den Osten..... Wir haben auch die Mitte oder aber auch den Norden!

Der Norden lebte einst von den Werften und vom Fischfang und was von Beiden ist geblieben? Sogut wie gar nichts mehr....

Der letzte große Arbeitgeber in der Region ist die Bundeswehr, aber durch die Strukturreform von Struck (interessantes Wortspiel) werden ja mehr Standorte oim Norden als im Süden geschlossen.... Ja habe ich da schon wieder mal was nicht mitgekriegt? Ich will damit jetzt nciht sagen wir solen nur Standorte im Süden schließen, aber wir sollten die Entscheidung für oder gegen einen Standort nicht davon abhängig machen, ob wir die Truppengattung noch brauchen oder nicht. Aber ich schweife mal wieder ab.....

Sorry, wenn ich jetzt nicht unbedingt den Terminus getroffen habe!

[janw]

Die Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen würde IMHO die Probleme nicht wirklich lösen, vielleicht verlagern, indem dann aus strukturstärkeren Gebieten Produktivität in die SWZ verlagert würde, wodurch dann aber eine neue Problemzone entsteht.
Wenn überhaupt, denn die wesentlichen Produktionsstandorte sind fixiert und werden nicht kurzfristig um 400 km verlagert.

Letztlich steht das westliche Industrieorientierte Wirtschaftskonzept an sich für mich am Scheideweg.
Ein Konzept, das auf der Annahme fortwährenden Wachstums basiert, welches entweder durch steigende Absatzzahlen oder sinkende Kosten erzielt werden kann.
Bei der heutigen weitgehenden Marktsättigung in Europa (EU alt) kann hier Wachstum nur durch Kostensenkung, also Steigerung der produktivität pro Zeit oder Kapitaleinsatz oder Produktionseinheit erzielt werden. Das heißt, mechanisch manuell gesteuerte Maschine ersetzt Mensch und wird später durch automatisch gesteuerte Maschine ohne Mensch ersetzt.
Letztlich wird hierbei das volkswirtschaftliche Konzept der Wirtschaft als kaufkraftgenerierende und der Gesellschaft dienende Instanz ad absurdum geführt.
IMHO müßte hier durch steuerliche Mnechanismen gegengesteuert werden, indem z.B. die Mehrwertsteuer auf handwerkliche Leistungen geringer sein sollte als auf industrielle Leistungen. Oder die Unternehmensbesteuerung sollte die Relation Produktivität/Personaleinsatz einbeziehen.

Ich weiß, dies geht etwas am Thema vorbei, aber es war mir doch wichtig auszudrücken, daß das Konzept der SWZ eigentlich nur ein Weiterbetreiben eines an sich systemimmanent nicht zuikunftsfähigen Systemes ist, das IMHO schnell reformiert werden muß.