Bundespräsident?

[teut]

Wer bitte braucht in der heutigen Zeit einen Bundespräsidenten??Kann die Repräsentation nicht der Präsident des Bundestages machen?Als eine solche Pseudo-Gallionsfigur als der heutige Präsident.Es wäre erstens billiger und zweitens nicht eine solche Farce.Oder noch eine Variante vielleicht so wie früher wie Hindenburg oder Ebert aber das traut sich wieder keiner zu fordern wgen p.c.

[Kurisu]

also ich weiss auch nicht so recht ob koehler UNS so gut repraesentieren kann oder wer das koennte(macht vroschlaege)
Aber der Bundespraesident ist bis auf das nicht zu gebrauchen er/sie muss nur seine/ihre unterschrift unter gestze packen oder veto einlegen aber den rest machen die parteien und der bundestag alleine....also ich will nen anderen7eine andere bundespraesidenten/in

[Agnitio-Opes]

Es waere sicher ein vernueftiger Schritt, das Amt des Bundespraesidenten abzuschaffen und die Befugnisse des Amtes gleichmaessig auf den Bundestagspraesidenten und den Bundesratspraesidenten zu verteilen, damit haetten wir dann eine Doppelspitze.
Erinnert mich an die roemische Republik, da gab es ja auch fuer jedes Amt zwei Personen, waere gar nicht mal so schlecht.
Andererseits waeren dann auch nur noch Berufspolitiker
(Co-)Staatsoberhaupt und bei aller Kritik der designierte Bundespraesident Horst Koehler ist das nun rein gar nicht.
Also doch alles beim Alten lassen?

[Skellington]

Nein, es wäre ganz gewiss kein vernünftiger Schritt, das Amt des Bundespräsidenten abzuschaffen.

Aufgrund eines sehr unheilvollen Kapitels der Geschichte wurde dieses zwar in der Tat in seinen Kompetenzen beschränkt (ein Vorredner sprach bereits Hindenburg an). Allerdings erstrecken sich die Rechte des Bundespräsidenten auf mehr, als seinen Namen deutlich lesbar unter einen Gesetzestext zu kritzeln. Und wenn man nicht gerade erwartet, daß er in einem Panzer durch Europa schippert und das nächste Land überfällt, kann man durchaus den gehobenen Nutzen in diesem Amt erkennen.

Neben der nicht unwichtigen repräsentativen Rolle des Bundespräsidenten, respektive seines Stellvertreters, des Bundesratspräsidenten, verfügt er als Verfassungsorgan über eine wesentlich wichtigere Kontrollfunktion, indem er Kanzler, Minister und die Führungsspitze der Streitkräfte ernennt, sowie den Bundestag - sollten es die Umstände erfordern - auflösen kann.

Soviel zur Theorie...

Entscheidender jedoch ist seine Rolle als integrierende Kraft, die er aufgrund seiner parteipolitischen Neutralität ausüben sollte. Das bedeutet nicht zuletzt, daß er aufgrund seines Amtes eine gesamtgesellschaftliche Diskussion maßgeblich steuern kann, wobei hier allein an die Berliner Rede von Herzog ("Es muss ein Ruck durch Deutschland gehen") erinnert sei.

Alles in allem birgt der Umstand, zuviel Macht auf zu wenige Personen zu verteilen, stets eine gewisse Gefahr. Ich bin nicht sicher, ob die römische Republik ein Beispiel ist, dem nachzueifern lohnt, doch ich schlage vor, solange sich der Mann auf Auslandsreisen nicht vollaufen lässt wie ein Seemann und Prügeleien anfängt, sollten wir ihn wohl noch eine Weile behalten...

[Maglor]

Der Bundestagspräsident könnte eigentlich die Arbeit der Bundespräsidenten übernehmen, denn er gilt ebenfalls als irgendwie angeblich überparteilich bis neunmalklug, doch dieser ist nun mal mit der Moderation und Leitung des Bundestagssitzungen vollauf beschäftigt und steht nicht für wochenlange Diplomatie im Ausland zur Verfügung.
Das schöne am Bundespräsidentenamt ist sein schulmeisterhaften Verhalten. Pragamtisch gesehn ist seine Rhetorik auch beinahe Selbstzweck, den meistens sagt er, was schon alle wissen, alle denken und alle wollen, was wohl in schwammigen konsenslast begründet ist.
Ein Bundspräsident muss einfach eine edelmütiger älterer Herr sein, der allen ein Vorbild sein könnte.

Mfg maglor

[Traitor]

Eine Fusion mit dem Bundestagspräsidenten halte ich für unklug. Dessen Position ist eher die eines Beamten, der die Sitzungen leitet und ähnliches, nicht eines wirklichen Spitzenpolitikers. Vermutlich auch der Grund, warum er trotz seiner theoretisch hohen Stellung kaum wahrgenommen wird. Der Bundespräsident dagegen hat als quasi "über-Politischer" schon einen Sinn - er hat keinerlei Tagesgeschäft, das ihn zum Pragmatismus zwingt, und kann somit den "Großvater der Nation" geben. Ein idealer Repräsentant nach außen und wie Skellington und Maglor sagten eine integrierende Kraft nach innen (wenn er nicht gerade parteipolitisch demontiert wird).

Was die Übergabe von mehr Macht an ihn angeht, teut... das abzulehnen, hat nichts, aber auch gar nichts mit political correctness zu tun. Es ist eine der wenigen Lehren aus unserer Geschichte, über die sich kaum diskutieren lässt, dass das Weimarer System ein Fehler war. Auch wenn es Hitler nicht gegeben hätte, wäre Weimar auf ähnlichem Wege kollabiert - vielleicht hätten die Kommunisten es zerstört, vielleicht die Royalisten. Eine Demokratie war mit so schwacher Regierung, so zersplitterten Parteien und eben nicht zuletzt mit so einem übermächtigen Präsidenten nicht möglich.
Auch unsere lieben Nachbarn in Frankfrecih zeigen uns, welche Nachteile so ein mächtiger Mann hat. In abgeschwächter Form hat man dort mit den gleichen Problemen wie in Weimar zu kämpfen - die eigentliche Regierung genießt geringe Wertschätzung, ist stets instabil und im Endeffekt auf den persönlichen guten Willen des Präsidenten angewiesen. Der sich wiederum fast alles erlauben kann, siehe Chiracs Korruptionsaffären.

[Agnitio-Opes]

Da muss ich dich aber leider korrigieren!
Die vierte Republik war eine parlamentarische Demokratie im Gegensatz zur heutigen eher praesidialen fuenften Republik.
Die vierte ist gescheitert, da es keine starke Regierung gab, die die damaligen Probleme haette angehen koennen und das Parlament zerstritten war.
Ich stimme dir aber dahingehend zu, dass die Franzosen die falsche Schlussfolgerung gezogen haben.
Ein Parlament braucht keinen starken Praesidenten als Gegengewicht, sondern eine starke Regierung.
Dass es in Frankreich so schlecht um die Funktionalitaet der Demokratie, wie du es beschreibst, bestellt ist, ist mir allerdings neu.
Das deutsche System halte ich uebrigens fuer eines der Besten weltweit, wenn auch direkte Demokratie und ein besseres Wahlrecht langfistig dafuer sorgten, dass Demokratie in Deutschland noch mehr Fruechte traegt.

[Traitor]

Wo hatte ich etwas über die vierte Republik geschrieben?
"So schlecht" ist es um Frankreich auch nicht bestimmt, zu Weimar fehlen Welten. Aber das liegt auch zu einem großen Teil daran, dass sie bisher stets mehr oder weniger gute Präsidenten hatten - Chirac ist, obwohl Konservativer und ziemlich machthungrig, einer der von mir am höchsten eingeschätzen Politiker. Käme dort mal jemand vom Schlage Bushs an die Macht, gäbe es einige Probleme.
Die USA selbst sind natürlich ein noch besseres Beispiel als Frankfreich - hätte ich auch gleich nennen können.

Was die Demokratie in Deutschland angeht - an sich halte ich sie auch für das weltweit beste System. Man muss nur endlich die zu starke Rolle des Föderalismus zurechtstutzen, der Reformen viel zu sehr lähmt.

[Agnitio-Opes]

Ich brachte die vierte Republik in meinen Beitrag ein, da es in deren Verfassung lediglich einen schwachen Praesidenten gab und du sagtest, heutzutage waeren die franzoesischen Praesidenten zu stark. Die vierte Republik ist aber gescheitert, das darf nicht ausgelassen werden.
Schoen, dass wir das deutsche System beide als sehr gut ansehen, allerdings hat der Foederalismus seinen Platz und der darf nicht zu schwach sein. Zentralstaaten haben noch niemandem ausser den Machthabern geholfen.
Zum amerikanischen Oberclown enthalte ich mich jeglichen Kommentars.

[Traitor]

Dass wir einen Föderalismus haben, ist sicher gut, da eine funktionierende Demokratie Kontrollinstanzen haben muss. Aber seine Position darf nicht so stark sein, dass quasi alles, was die Regierung machen will, von den Ländern verhindert werden kann. Der Bundesrat sollte nur bei wirklich tiefgreifenden Änderungen Mitspracherecht haben, nicht in der Tagespolitik.

[Skellington]

Die Weimarer Republik als Beispiel anzuführen scheint immer ein zweischneidiges Schwert zu sein, denn die Gründe für ihr Scheitern sind sehr vielschichtig und fest in einen einzigartigen historischen Kontext eingebunden.

Was unseren Föderalismus anbelangt, so ist es kaum von der Hand zu weisen, daß sich die beiden Kammern bei ungünstigen Mehrheitsverhältnissen allzu oft allzu deutlich blockieren, und dieser Umstand mehr oder minder ehrgeizige Reformvorhaben entschieden zu behindern vermag.

Im Übrigen wurde bereits eine sogenannte Komission zur Reform des Föderalismus eingesetzt, die es sich zur himmelhohen Aufgabe gemacht hat, eben diesen Umstand zu lindern, respektive in ein günstigeres Licht zu rücken, an dessen Zenit letztlich eine entsprechende Verfassungsänderung stehen soll. Was hingegen davon zu halten ist und in welchem Maße fundamentale Neuordnungen erwartet werden können, sei hier dahingestellt.

[Agnitio-Opes]

Wer hat hier ueber die Weimarer Republik geschrieben?

[Skellington]

Ich wusste, daß du das sagen würdest...

[fanvarion]

Das Amt des Bundespräsidenten ist immer noch ein wichtiges Amt und um Traitor zu unterstützen, eine Zusammenlegung mit anderen Ämtern halte ich für falsch.

Der Bundespräsident ist ein wichtiger Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland.

[Agnitio-Opes]

@ Skellington
Wenn du wusstest, dass ich das schreiben wuerde, warum hast du es dann uberhaupt von der Weimarer Republik geschrieben?
@fanvarion
Auch ich halte das Amt des Bundespraesidenten fuer erhaltenswert, allerdings sollten einige Veraenderungen vorgenommen werden, da das Amt im heutigen Demokratieverstaendnis nicht mehr zeitgemaess definiert ist.