Prognose NRW-Wahlen

[hawkeye]

... erstmal muss man sagen: Der Mensch ist dumm, so dumm wie Russland groß...
als nächstes hoffe ich sehr, das die SPD eine richtige Klatsche am Sonntag bekommt, ein knappes Ergebnis reicht da nicht.
Was die aus dem Land machen ist eigentlich ein Verbrechen, wenn ich an die Bildungs-, Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik denke, wird mir schlecht.

Die angebliche Volkspartei macht aus dem Land erst ein Land von zwei Lagern, die mit Geld, bekommen Bildung, Krankenpflege und -fürsorge und dann sind noch die mit der Arschkarte. Diese Kluft wird immer breiter.

Was ist mit Hartz IV? Schafft Hartz IV Arbeitsplätze, Nur in der Verwaltung um noch mehr Steuergelder herauszuwerfen. Es ist doch "nur" notwendig entsprechende Anreize für die Unternehmen zu schaffen und den Beamten mal richtig in den Arsch zu treten, das die sich bewegen...

[Feuerkopf]

... erstmal muss man sagen: Der Mensch ist dumm, so dumm wie Russland groß...
als nächstes hoffe ich sehr, das die SPD eine richtige Klatsche am Sonntag bekommt, ein knappes Ergebnis reicht da nicht.
Was die aus dem Land machen ist eigentlich ein Verbrechen, wenn ich an die Bildungs-, Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik denke, wird mir schlecht.

Die angebliche Volkspartei macht aus dem Land erst ein Land von zwei Lagern, die mit Geld, bekommen Bildung, Krankenpflege und -fürsorge und dann sind noch die mit der Arschkarte. Diese Kluft wird immer breiter.

Was ist mit Hartz IV? Schafft Hartz IV Arbeitsplätze, Nur in der Verwaltung um noch mehr Steuergelder herauszuwerfen. Es ist doch "nur" notwendig entsprechende Anreize für die Unternehmen zu schaffen und den Beamten mal richtig in den Arsch zu treten, das die sich bewegen...

Schade, dass Krautwiggerl nicht mehr hier schreibt, er könnte trefflich darüber berichten, wie die Situation in Bayern ist, wo an den Schulen die Situation dieselbe ist wie hier: zuwenig Geld, zuwenig Lehrer, zu große Klassen.

Hawkeye,
wenn du bitte mal in die Pläne der CDU schauen mögest: Dort ist vorgesehen, Studiengebühren einzuführen, und zwar nicht erst für ein Zweitstudium. Dort ist vorgesehen, den Öffentlichen Dienst zu "verschlanken", was - wenn man Herrn Rüttgers glauben darf - den Verlust von weiteren Arbeitsplätzen im 10.000er Bereich zur Folge haben wird. Er fühlt sich auch nicht an die Verträge mit der Steinkohleindustrie gebunden, was noch einmal für regen Zulauf bei der Bundesagentur für Arbeit sorgen wird. Er hat auch noch mit keinem Wort verlauten lassen, wie er seine tollen Pläne finanzieren will.
Und Herr Westerwelle tönt, dass man gut auf die betriebliche Mitbestimmung und Gewerkschaften im allgemeinen verzichten kann.
(Hartz 4 ist übrigens MIT den Stimmen der CDU abgesegnet worden.)

Wer solche Politiker wählt, darf sich hinterher nicht beschweren.

[Ipsissimus]

Wer solche Politiker wählt, darf sich hinterher nicht beschweren.

Wer überhaupt wählt, darf sich hinterher nicht beschweren.

Ich kann Hawkeyes Verbitterung mehr als gut verstehen, ´s geht mir nicht viel anders. Ich kann nur auch nicht glauben, daß es überhaupt einen Unterschied ausmacht, WER gerade herrscht; und die Klatsche, die die alle brauchen, ist eine Wahlbeteiligung von 0 Prozent, nicht eingedacht der paar Politiker, die sich dann noch selbst wählen können.

[Traitor]

@Thema: Wie bei den meisten hier sieht's auch bei mir so aus: Ich hoffe auf einen Sieg der SPD, befürchte aber schon ziemlich, dass es damit nichts mehr wird.
Offenbar haben wir tatsächlich eine "Wechselstimmung" im Lande, wie es die Plakate der Opposition heraufbeschwören. Dumm nur, dass "Wechselstimmung" beileibe kein so positives Wort ist, wie sie es uns glauben machen wollen - es steht nicht für Aufbruch, Fortschritt, Verbesserung, sondern es steht dafür, dass die Mehrheit des Wahlvolkes derart dumm ist, dass ihnen ein Wechsel - egal von was egal auf welche Weise zu egal was - wichtiger ist als jede Sachfrage.
Die Medien machen dem Volk weis, dass die derzeitige Situation die schlimmstdenkbare ist, reden jeden (zugegeben i.A. sehr kleinen) Erfolg der Regierungen nieder und bauschen jedes Problem ins Unendliche auf. Da kommt dann halt eine "Wechselstimmung" heraus.

@fanvarion:

Die grünen: In meinen Augen die schlimmsten Politiker die es gibt, da sie ihre eigene Idealogie brechen.

Ist es wirklich soviel schlimmer, Grundaussagen zu haben und diese unvermeidlich gelegentlich aus praktischen Gründen brechen zu müssen, als von vornherein keine zu haben und völlig beliebig zu haben?
Die Grünen haben bei weitem nicht das erreicht, wozu sie angetreten sind, aber trotzdem und trotz diverser Wirrnis sehe ich ihre Bilanz als positiv. Im Umwelt- und Technologiebereich wurde zumindest indirekt durchaus einiges bewegt, und in vielen anderen Bereichen wirken sie mäßigend auf allzu fremdbestimmte Pläne der SPD ein.
Dazu kommt auf NRW-Ebene Bärbel Höhn, in meinen Augen eine der aufrichtigsten und fähigsten Politiker Deutschlands.

Wenn die schwarzen Gewinnen dann haben sie im Bundesrat eine Sperrfunktion. Aber Neuwahlen wird es nicht geben. Im Augenblick kann sich keiner der Parteien erlauben NICHTS zu machen. Das würden die Bürger ihnen sehr übel nehmen.

Die Mehrheit und damit Blockademöglichkeit haben sie doch schon seit langem. Oder gibt es nochmal eine Zusatzklausel, dass sie bei 2/3-Mehrheit oder wai zusätzliche Sperrechte bekommen, etwa gegen die Gesetze, die der Bundestag ansonsten doch noch "durchpeitschen" kann (wie auch immer das funktioniert)?

@Ipsissimus:

Wer überhaupt wählt, darf sich hinterher nicht beschweren.

Wer nicht wählt, darf sich erst recht nicht beschweren. Außer, er kämpft mit der Waffe in der Hand gegen das ihm so verhasste System, wandert aus oder klettert zurück auf die Bäume. Wer nichts von alledem tut, der ist ein Fatalist, der seine eigene Meinung und Wirkung als völlig irrelevant betrachtet und damit allemal kein Beschwerderecht hat.

@hawkeye: Zum einen sollte dir auffallen, dass alle Punkte, die du ansprichst, sich auf Bundes-, nicht auf Landesebene beziehen. Zum anderen, dass alle diese Punkte von der CDU mitgetragen wurden und im Falle von deren Sieg auf Bundesebene noch stark vorangetrieben würden, was ziemlich offen zugegeben wird.

@Feuerkopf:

Er fühlt sich auch nicht an die Verträge mit der Steinkohleindustrie gebunden, was noch einmal für regen Zulauf bei der Bundesagentur für Arbeit sorgen wird.

Zumindest das sehe ich als einen Vorteil an... Die Deutsche Loch AG sollte dringend abgewickelt werden.

[Feuerkopf]

Klar. Machen wir den Bergbau dicht. Den einzigen Rohstoff, den wir noch haben, lassen wir absaufen, bis er in ein paar Jahren mühselig und teuer wieder neu abgeteuft werden muss. Deutsche Kokskohle ist so hochwertig, dass sich der Abbau schon wieder lohnt, gerade wird über den Neubau einer Zeche nachgedacht.
Mit der Subventionierung werden schließlich auch jede Menge Leute in Lohn und Brot gehalten. Jede Wette: Die "Kohle", die im Laufe der letzten Jahrzehnte in die Atomenergie geflossen ist, hat nicht halb so vielen Leuten Beschäftigung gebracht.

Ipsi,
tut mir leid, ich halte nichts vom Verweigern bei Wahlen. Ich stärke die Partei, an die ich immer noch glaube, selbst wenn sie in den letzten 20 Jahren viele Kompromisse hat schließen müssen.

[Ipsissimus]

Wer nicht wählt, darf sich erst recht nicht beschweren. Außer, er kämpft mit der Waffe in der Hand gegen das ihm so verhasste System, wandert aus oder klettert zurück auf die Bäume. Wer nichts von alledem tut, der ist ein Fatalist, der seine eigene Meinung und Wirkung als völlig irrelevant betrachtet und damit allemal kein Beschwerderecht hat.

danke, Traitor, daß du mir mein "Beschwerderecht" so freihändig absprichst :-) wenn ich es denn ohne "Berechtigung" machen muß, werde ich es eben aus Renitenz tun ...

abgesehen von deiner Anmaßung - wo siehst du bitte eine Beschwerde in meinen Worten? Mag sein, in deinem Wertesystem ist der "Fatalist" unwertes Leben per se - ich selbst betrachte mich als jemanden, der einfach nur das Kinderspiel satt hat, immer und immer wieder ins immer und immer wieder offene Messer politischer Hochglanz-PR zu laufen. Von daher möchte ich meine Darlegungen nicht als Beschwerde missverstanden, sondern als Darstellung von Sachverhalten, wie ich sie sehe, verstanden wissen. Es muss sie ja niemensch teilen.


off topic

habe ich dir eigentlich etwas getan, Traitor? Du hast mich schon einige Male ziemlich angepflaumt, wenn ich bestimmte Meinungen vertrete. Wenn du möchtest, daß ich aus der Web-Matrix verschwinde, dann sag einfach Bescheid oder sperre mich gleich, das ist dann einfacher.

[Traitor]

@Feuerkopf: Dass der hiesige Kohleabbau sich in Zukunft wieder lohnen soll, da China den Weltmarkt leerkauft, habe ich jetzt schon öfters gehört. Genaue Zahlen kenne ich aber nicht, deshalb beziehe ich mich erstmal nur auf Vergangenheit und Gegenwart. Und da gehört der Kohlebergbau klassisch zu den Branchen, in denen die subventionierte Arbeitsfortführung teurer kommt, als sämtliche Arbeiter mit einer fürstlichen Rente auszustatten. Und in solchen Fällen halte ich das "Arbeit über alles"-Kredo für unangemessen. "Deutsche Loch AG" eben - Arbeitslose sind auch nicht schlimmer als Arbeiter, die nur Löcher graben und wieder zukippen.

@Ipsi: Ich spreche dir das Beschwerderecht nicht mehr ab, als du es uns mit "Wer überhaupt wählt, darf sich hinterher nicht beschweren" absprichst. Aus genau derselben rein subjektiven Warte. Dieses rein subjektive Berechtigungsabspracherecht werde ich doch genauso haben wie du?

Beschwerde sehe ich deinen Worten stets, wenn du dich über Dysfunktionalitäten des Systems beschwert. Aber es mag wirklich sein, dass das nur in meiner Denkweise Beschwerden sind und in der eines Fatalisten (den ich keineswegs als lebensunwert, aber zumindest als nicht sonderlich begrüßenswert handelnd betrachte) reine Feststellungen ohne jeden Wertungs- und Änderungsaufrufscharakter sind.
Ob nun Feststellungen oder Beschwerden, sie sind dir natürlich genauso belassen wie sie es mir sind, aber es sollte mir auch genauso belassen sein, sie als aus ungerechtfertigter Position gestellt zu bezeichnen, wie dir dies bei meinen belassen ist.

@OffTopic: Ich habe nichts gegen dich, nur gegen einige deiner Ansichten Und da du die in meinen Augen oft in einem "Ihr armen Naiven, hättet ihr doch auch soviel Einsicht wie ich"-Tonfall verbreitest, auf den ich zugegeben recht allergisch reagiere, fallen meine Antworten wohl des öfteren etwas harscher aus. Lesen tue ich deine Beiträge dennoch gerne, denn gerade die kontroverse Diskussion ist es ja, die den Sinn der ernsthaften Forenbereiche ausmacht. Ich werde mich aber bemühen, den Ton in manchen Situationen etwas zurückzunehmen.

[janw]

Ipsi, ich kann Deine Position sehr gut nachvollziehen und muß ihr doch wiedersprechen.
Politiker sind, bei allem Mist, den sie fabrizieren, Menschen und damit fehlbar. Sie wollen etwas erreichen und brauchen dafür Mehrheiten in ihren jeweiligen Gremien. Mehrheiten lassen sich aber oft einfach nur dadurch erzielen, daß man "handelt" - ich stimme für dies, wenn auch mit Bauchgrimmen, wenn Du dafür jenes von mir unterstützt.
Und was sie erreichen wollen, müssen sie dann einem Bürger erklären, der durchschnittlich pro Tag 10 Minuten Boulevardzeitung liest, hauptsächlich den Sport- und Societyteil, 3 Stunden Dudelfunk hört und bei der Tagesschau wegdöst- kurz jemandem, den das alles nicht wirklich interessiert, der aber unbedingt meint, darüber bestens bescheid zu wissen.
Und, wenn ein Politiker nichts macht, fällt er nicht weiter auf und kann einpacken. Wenn er etwas macht, kann es einfach in 50% der Fälle schief gehen, und nur diese 50% werden vom Bürger wahrgenommen.

Will also sagen: Wenn hier schon auf die Mitrede des Bürgers gesetzt wird, dann sollte Bürger diese Möglichkeit auch nutzen. Und notfalls selbst in die Politik gehen und versuchen bessere Politik zu machen.

Wobei wir uns einig sind, daß in der heutigen politischen Landschaft keine Partei wirklich die richtigen zukunftsweisenden und problemlösenden Konzepte hat, im Gegenteil sehr viel Eigennutz und Ignoranz vorhanden ist.
Für mich gibt es nur ein oder zwei kleinere Übel, aber die würde ich wählen, wenn ich in NRW leben würde.

Alles weitere per PN.

[Ipsissimus]

nun, ich muss zerknirscht eingestehen, daß es wohl nicht allzu ersichtlich war, daß ich mit meiner "Beschwerderechtabsprechung" eigentlich nur Feuerkopfs vorherigen parallelen Satz konterkarieren wollte; sorry für das Missgeschick.


off topic

"Ihr armen Naiven ..." wenn meine Statements so rüberkommen, dann ebenfalls Entschuldigung dafür.

Gegenüber Menschen, die ihre Meinungen nachdenkend erarbeiten, empfinde ich nichts dergleichen, auch dann nicht, wenn ihre Ansichten den meinen konträr gegenüber stehen.

Bei Menschen, die ihre Meinungen unreflektierend von den Medien übernehmen, ist es vielleicht etwas kritischer. Aber auch da nicht "ihr armen Naiven" sondern eher "Wartet, wartet noch ein Weilchen ...".

Insgesamt stehen wir in offensichtlichem Dissenz hinsichtlich Wünschenswertem und Machbarkeit. Das muss zwischen klugen Menschen kein gesteigertes Problem darstellen.

[Malte279]

Ohne irgendwem zu nahe treten zu wollen halte ich Nichtwählen auch nicht für eine Alternative die irgendwie Sinn macht. Das klingt in der heutigen Zeit vielleicht wie unangebrachter Idealismus, aber es war für die Menschheit schwer genug so weit zu kommen das jeder Bürger eines Landes das Recht bekam mitzubestimmen wer dieses Land regiert. Das wieder aufgeben zu wollen halte ich im Extremfall sogar für gefährlich.
Durch das Nichtwählen erklärt man meiner Ansicht nach nicht glaubhaft seinen Protest gegen die bestehenden Zustände, sondern setzt viel mehr seine Unterschrift unter alles was die anderen so wählen, und das waren in einigen Bundesländern immerhin schon beunruhigende Anteile an Stimmen für rechtsradikale Parteien wie die NPD oder die DVU. Ich könnte nicht ruhig schlafen bei dem Gedanken angesichts dieser Auswahlmöglichkeit nicht klar für etwas anderes gestimmt zu haben (wobei mit "etwas anderes" nicht gemeint sein soll, dass ich irgendeine andere Partei wählen würde ohne mir über deren Pläne Gedanken zu machen).
Wenn es aber wirklich so weit gekommen ist, dass wirklich keine Partei mehr da ist, die sich für einen Wähler guten Gewissens wählen lässt, dann ist es vielleicht für ihn oder sie an der Zeit eine eigene Partei zu gründen (auch so eine nette Möglichkeit die die Demokratie bietet) statt darauf zu warten, dass es jemand anderes für ihn oder sie tut.
Übrigens, eine off topic Frage, glaubt ihr dass ein viel-Parteien System wie in Frankreich Deutschland gut täte, oder glaubt ihr eher, dass die politische Handlungsfähigkeit hierdurch noch weiter verringert würde?

[fanvarion]

@Thema: Wie bei den meisten hier sieht's auch bei mir so aus: Ich hoffe auf einen Sieg der SPD, befürchte aber schon ziemlich, dass es damit nichts mehr wird.
Offenbar haben wir tatsächlich eine "Wechselstimmung" im Lande, wie es die Plakate der Opposition heraufbeschwören.
Die Medien machen dem Volk weis, dass die derzeitige Situation die schlimmstdenkbare ist, reden jeden (zugegeben i.A. sehr kleinen) Erfolg der Regierungen nieder und bauschen jedes Problem ins Unendliche auf. Da kommt dann halt eine "Wechselstimmung" heraus.

Das kann man so unkommentiert stehen lassen!

@fanvarion: Ist es wirklich soviel schlimmer, Grundaussagen zu haben und diese unvermeidlich gelegentlich aus praktischen Gründen brechen zu müssen, als von vornherein keine zu haben und völlig beliebig zu haben?

Tratior ich habe leider mit Grünen aus meiner Gegend keine positiven Erfahrung gemacht.
Diese haben sich häufig wie ein Sturmfähnchen gedreht. Vorallem Sie brüllen laut nach erneuerbaren Energien und wenn man diese vor die eigene Tür gesetzt bekommt gründet man mit den Dorfbewohnern eine Beschwerdegruppe.
Du weißt ich bin Bergmann. Wir holen die Braunkohle aus der Erde und gestalten dadurch die Landschaft um. Diese neue Landschaft hat hier einen sehr hohen Naherholungswert. Dies wird häufig nicht anerkannt. Klar kannst Du jetzt erwidern warum reisst ihr solche Löcher überhaupt in die Erde. -> Wir holen den Rohstoff aus der Erde der im Augenblick den größten Teil unsere Energieverbrauchs stützt.

Übrigens auch bei Dir gibt es so ein Gebiet Naturpark Kottenforst/Ville dort wurde in den 50er/60er mit den Vorgaben und dem machbaren ein großes Waldgebiet geschaffen. Entschuldige ich bin abgeschweift.

Die Grünen haben bei weitem nicht das erreicht, wozu sie angetreten sind, aber trotzdem und trotz diverser Wirrnis sehe ich ihre Bilanz als positiv. Im Umwelt- und Technologiebereich wurde zumindest indirekt durchaus einiges bewegt, und in vielen anderen Bereichen wirken sie mäßigend auf allzu fremdbestimmte Pläne der SPD ein.

Es wurden Sachen bewegt die auch ich gut finde. Es gibt aber in meinen Augen eine Tendenz die uns bald alle wieder zum Radfahren bringt, unsere Nachbarn werden sich freuen dann kommt die restliche Industrie auch noch zu ihnen. (Meine Persönliche Meinung)

Dazu kommt auf NRW-Ebene Bärbel Höhn, in meinen Augen eine der aufrichtigsten und fähigsten Politiker Deutschlands.

Dann halte sie Dir hoch, in meinen Augen gab es bei den Grünen einige die besser waren, diese sind aber im Realoflügel untergebracht.

Die Mehrheit und damit Blockademöglichkeit haben sie doch schon seit langem. Oder gibt es nochmal eine Zusatzklausel, dass sie bei 2/3-Mehrheit oder wai zusätzliche Sperrechte bekommen, etwa gegen die Gesetze, die der Bundestag ansonsten doch noch "durchpeitschen" kann (wie auch immer das funktioniert)?

Es gibt immer noch einige Bundesländer wo Schwarz-Rot regiert wird. Die kann man als sehr wankelmütig ansehen, denn sie müssen sich mit ihrem Koaltionspartner einigen.

@Feuerkopf: Zumindest das sehe ich als einen Vorteil an... Die Deutsche Loch AG sollte dringend abgewickelt werden.

Wir haben mit die höchsten Sicherheits- und Umweltbestimmungen die Du dir vielleicht vorstellen kannst. Diese Maßnahmen kosten Geld (ein Teil der Subventionen).
Warum hört man den sowenig von Unfällen die im Bergbau passieren, nicht weil wir sie unterschlagen sondern die Maßnahmen greifen.(Schau dir China an dort passiert regelmäßig Brandkatastrophen und Unfälle.)
Das stärkt die Industriezweige die WErkzeuge und Maschinen für Untertage entwickeln so das sie Weltmarktführer sind in dieser Sparte.
Wir die Bergbaufirmen setzen die Vorgaben unserer Grünen Politiker 1 zu 1 um.

Traitor wenn die von Dir so abfällig bezeichnete Loch AG zu macht können wir das Ruhrgebiet begrünen und vorsichtshalber schon mal 20000 Bundesgrenzschützer dorthin verlegen. Es sind nicht nur 50000 Kumpel die Ihren Job verlieren, nein die Supermärkte, kleinen Handwerker, Freizeitanlagenbetreiber und viele mehr können die Tür abschließen. Okay Mc Donalds vielleicht nicht.
Tratior bevor du so abfällig über die Arbeit anderer schreibst, fahre mal ein in eine Anlage (nicht ins Bergwerkmuseum in Bochum) ein auf 1200 Meter Tiefe und schaue Dir die Arbeit an. Dort unten ist Teamarbeit gefragt. Wenn einer schlampt ist das Leben und die Gesundheit anderer in Gefahr.
Ich habe jetzt schon einige Bergwerke gesehen und ich kann Dir sagen bei uns wir die Sicherheit und Gesundheit der Leute geachtet. Bei uns werden die Menschen untersucht, bei uns werden neue Maßnahmen getestet die teilweise später sogar dein Privatleben schützen aber auch mittlere und kleinere Firmen dazubringen Sicherheitsmaßnahmen anzuwenden. Gerade in den großen Firmen und dazu zähle ich uns Torfstecherfirmen auch, werden die bestimmungen wie z.B. Gefahrstoffverordnungen umgesetzt.

Bevor Du dich mit Vernichtung von 150000 Arbeitsplätzen beschäftigst, schaue erst einmal was dahinter steckt und das bitte ohne die grüne, gelbe oder Rüttgersbrille. Die Steinkohle wird immer weniger aber bitte in einem langsamen abtropfen der Arbeitsplätze. Es scheint dich ja überhaupt nicht zu stören das dann viele Kinder und Erwachsene in die Sozialhilfe abrutschen werden.

Aber bitte schön mache sie Platt dann kaufen wir demnächst französichen Atomstrom .

So das musste ich mir jetzt mal von der Seele schreiben. Es kommt mir manchmal sovor als glauben manche das wenn man einen Industriezweig komplett platt macht alle Probleme beseitigt sind.
Das einzige was uns passieren wird ist das wir damit unsere Europäischen Freunde stärken. Ausserdem unsere Kasse stärker belasten da wir uns immer mehr abhängig machen von ausländischen Anbietern (Ostblock), denen z.B. die Umwelt und das Leben eines Menschen relativ egal ist.

[AJ]

Die komplette Abschaffung der Kohleabbau Subventionen wäre wirklich zu fatal. Die SPD hat da meine Meinung nach ein gutes Konzept, wo man den Kohleabbau langsam herunterfährt (über Jahre bis 2015) und falls sich wirklich herrausstellen sollte, dass die deutsche Kohle rentable ist, dann kann man dann immernoch diesen Industriezweig nutzen. Die CDU ist da viel zu kurzsichtig. Ich bin auch der Meinung, dass manche Sachen der Grünen die Politik der SPD etwas erschwert. Aber Steinbrück hat ja schon gesagt, dass er als stärkerer Partner sich auch nicht zu sehr von den Grünen beeinflussen lassen wird.

[LadysSlave]

Die komplette Abschaffung der Kohleabbau Subventionen wäre wirklich zu fatal. Die SPD hat da meine Meinung nach ein gutes Konzept, wo man den Kohleabbau langsam herunterfährt (über Jahre bis 2015) und falls sich wirklich herrausstellen sollte, dass die deutsche Kohle rentable ist, dann kann man dann immernoch diesen Industriezweig nutzen. Die CDU ist da viel zu kurzsichtig. Ich bin auch der Meinung, dass manche Sachen der Grünen die Politik der SPD etwas erschwert. Aber Steinbrück hat ja schon gesagt, dass er als stärkerer Partner sich auch nicht zu sehr von den Grünen beeinflussen lassen wird.

Der komplette Abbau der Kohlesubvention wäre auch nicht, was die Menschen wollen. Doch wer sagt denn, dass man für die Erhaltung von ca 10.000 Arbeitsplätze 2.600.000.000 Euro bezahlen muss? aus dieser Kohlesubvention hat sich vor etlichen Jahren zum Beispiel die RWE den größten Baukonzern Deutschlands gekauft: Hochtief. Was nicht stimmt, sind die Dimensionen mit denen gefördert wird und die Leute, die gefördert werden. Es werden nämlich nicht - wie vorgegeben - Arbeitsplätze gesichert, sondern Gewinne der Bergbaugesellschaften.
Und die CDU wird es nicht anders machen, wie in den 16 Jahren, die sie an der Regierung waren.
Wo ich Gefahren sehe, ist die Führungsmannschaft der SPD!
Gefahren für unsere Demokratie bringt nämlich nicht der sogenannte Extremismus, egal von welcher Seite, sondern Schily! Er will die Grundlagen, die das Bundesverfassungsgericht gesetzt hat (Angriffe auf die Vertraulichkeit des Wortes nur bei Anfangsverdacht) kippen. Schily ist dabei unsere Republik in einen Spitzelstaat umzubauen unter der Vernichtung demokratischer Rechte. Dass ausgerechnet ein ehemaliger und - mit Verlaub gesagt - unfähiger Terroristenanwalt unsere Demokratie weghaben will ist doch makaber.
Schily hat nicht einen einzigen seiner Mandanten freigekriegt und wird dennoch als Fachkraft gesehen.
Einige seiner Forderungen sind nur noch mit den Forderungen seines Ex-Kollegen Horst Mahler vergleichbar.
Keinem von uns fällt der radikale Freiheitsabbau in unserem Land auf, weil doch die SPD an der Regierung ist und ein Terroristenanwalt der Innenminister,
Die Einschränkungen der persönlichen Freiheiten in unserem Land schreien doch schon heraus! Mit derselben - ebenso dümmlichen wie falschen - Behauptung :Terroristen würden uns bedrohen, wie es die Amis ihre Verfassung per Patiot-Acts ausser Kraft setzten, setzt Schily den Demokratieabbau in Deutschland durch. Wenn Terroristen unsere Demokratie bedrohen, dann sind es wohl eher die Terroristenanwälte.
Ich wünschte mir, dass in NRW das Wahlbündnis für Demokrarie erstmals über 25% bekommt, die SPD bei 15% wie auch die CDU bleibt, denn beide Parteien verheissen dem Volk nichts Gutes

[Traitor]

Die Spannung steigt, bald gibt's die ersten Prognosen... Ich hoffe, alle Matrixler haben sich brav als rote Socken erwiesen Im Chat lag die Quote schonmal bei erfreulichen 100%.

@Ipsi: Frieden also erstmal. Um auf den Auslöser zurückzukommen - wer "darf" sich beschweren: letztendlich kann man wohl nur dem, der sich wirklich aktiv im System oder auch gegen es engagiert, nicht vorwerfen, nur zu meckern, ohne etwas zu leisten, und demjenigen, der eines davon tut, kann man dafür automatisch so einiges anderes vorwerfen.

@Malte:

Übrigens, eine off topic Frage, glaubt ihr dass ein viel-Parteien System wie in Frankreich Deutschland gut täte, oder glaubt ihr eher, dass die politische Handlungsfähigkeit hierdurch noch weiter verringert würde?

Frankreich ist mir nicht als sonderlich typisches Beispiel bekannt. Dort ist die Situation im Prinzip ähnlich wie hier - zwei Volksparteien (Gaullisten und Sozialisten), daneben einige kleinere und viele Splitterparteien ohne Bedeutung. Die Kleineren sind vielleicht etwas größer als hier, haben durch das präsidiale System im Endeffekt aber weniger Einfluss.
Klassische Vielparteien- (oder besser Sehr-viel-Parteien-, Vielparteien- ist auch Deutschland) Staaten sind Italien, Israel und die selige Weimarer Republik, und alle drei beweisen, dass Zersplitterung einer Demokratie nicht sonderlich gut tut. Zwischen diesem Extrem und dem anderen, dem zwei-Parteien-Staat wie in England oder den USA, gefällt mir Deutschland recht gut.

@fanvarion: Zu den Grünen: Die Schizophrenie zwischen großangelegtem Umweltschutz durch neue Technologien und kleinangelegtem Umweltschutz durch "nicht vor unserer Haustür!" ist wirklich eines ihrer Probleme, und sie haben auch noch viele andere. Dennoch gefallen sie mir im Vergleich zu den anderen Parteien, die ja nun auch nicht gerade arm an Problemen sind, noch recht gut.
Zur Kohle: Hier gehe ich mal nicht allzu viel darauf ein, evtl. wär's mal wieder einen eigenen Thread wert. Aber soviel: Wie LadySlave sagt, sind die Subventionen viel höher, als für die Arbeitsstellen nötig, oder zumindest für die Löhne. Man würde Geld sparen, wenn man die Beschäftigten alle bei voller Lohnfortzahlung in Frührente schickt.
Die Sekundärindustrien sind sicher ein Argument, aber auch diese müssen nunmal mit Strukturwandel leben und wenn sie so modern und marktführend sind, dann sollten sie auch in der Lage sein, sich komplett auf Export einzustellen.

@AJ: Langsamer Abbau wäre ja an sich noch einigermaßen ok, aber wenn dann sogar noch ausgebildet wird...

[Elbereth]

Die erste Hochrechnung ist da: CDU 45%
SPD 37,7 %
FDP 6,4 %
Grüne 6,1%

Zwar nicht so drastisch wie in den Umfragen, aber die CDU gewinnt wohl deutlich Es gibt keine Rot-Grüne Landesregierung mehr in Deutschland

[Malte279]

Mit der Ankündigung von Bundestagswahlen im Herbst wird es wohl auch zu den von mir befürchteten Neuwahlen kommen.
Ich hoffe sehr, dass nicht all die langfristig wirkenden Reformen von Rot-Grün wieder rückgängig gemacht werden, womit sie wirklich nichts als Kosten eingebracht hätten. Studenten in NRW dürfen sich nun wohl auch auf Studiengebühren freuen, die das Studium für die sozial schwächeren unerschwinglich machen wird. Willkommen in der wirklich offiziel geregelten Klassengesellschaft!
Plötzlich kommt mir gar nicht mehr so düster vor was ich gestern in Star Wars III gesehen habe

[hawkeye]

... sind wir die roten Säcke los und ab September sind sie dann erstmal wieder in der Opposition...
zum Thema Studiengebühren:
finde ich so schlimm nicht, wenn man es so handhabt wie in B.W., wo jeder ab dem 14 Semester zahlen soll, finde ich okay. Hauptsache, man hört auf, die Studienabschlüsse in Deutschland weiter aufzuweichen. Mittlerweile ist es doch so, dass jeder Depp studieren kann und nahezu jedes Studium besteht (zumindest bei den Geisteswissenschafften) Was hat das noch mit Elite zu tun.

Naja, wir werden sehen, was jetzt passiert, aber so wie die SPD regiert (hat), kann es ja nur eine Richtung geben...

[AJ]

Die CDU führt Studiengebühren für alle ein.
Die SPD hatte schon Studiengebühren für Langzeitstudenten eingeführt. Das nicht jeder Depp studieren sollte ist die eine Sache, aber das Jemand aus finanziellen Gründen nicht studieren kann, das halte ich nicht für die richtige Entscheidung. Aber so richtig betroffen von der Sache werde ich wahrscheinlich eh nicht sein. Die richtig hohen Gebühren werden erst kommen, wenn ich vor dem Ende meines Studiums stehe und dann will ich mal wissen, wie die Leute damit klar kommen im Semester 5000 Euro oder mehr zu bezahlen. Bafög wird auch noch abschafft, sobald die CDU auch die Regierung bildet.

[LadysSlave]

... erstmal muss man sagen: Der Mensch ist dumm, so dumm wie Russland groß...
als nächstes hoffe ich sehr, das die SPD eine richtige Klatsche am Sonntag bekommt, ein knappes Ergebnis reicht da nicht.
Was die aus dem Land machen ist eigentlich ein Verbrechen, wenn ich an die Bildungs-, Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik denke, wird mir schlecht.

Die angebliche Volkspartei macht aus dem Land erst ein Land von zwei Lagern, die mit Geld, bekommen Bildung, Krankenpflege und -fürsorge und dann sind noch die mit der Arschkarte. Diese Kluft wird immer breiter.

Was ist mit Hartz IV? Schafft Hartz IV Arbeitsplätze, Nur in der Verwaltung um noch mehr Steuergelder herauszuwerfen. Es ist doch "nur" notwendig entsprechende Anreize für die Unternehmen zu schaffen und den Beamten mal richtig in den Arsch zu treten, das die sich bewegen...

Da die Agenda 2010 und das Hartz-Verbrechen gemeinsam von SPD-Renagaten um Schröder und der CDU ausgehandelt wurde werden die CDU Leute den eingeschlagenen Weg weiter gehen, den Schröder (ohne jede Notwendigkeit) gegangen ist.
Doch das ist nicht die Crux!
Massgeblich ist doch, dass Schröder im Gewande der SPD den Sozialabbau in unserem Lande eingläutet hat.
Die ganze Agenda 2010 war ein Verbrechen gegen das Volk und obendrein volkswirtschaftlich schädlich. Niemand kann ehrlichen Gewissens dem Volk Kaufkraft entziehen, wenn die Konjunktur zwar aussenwirtschaftlich steigt aber im Inland an fehlender Kaufkraft krankt.
Und genau dies war und ist der Fall. Schröder hat denselben Fehler gemacht, wie dereinst (1930) Brüning vom Zentrum (Vorläufer der CDU)
Statt ein kleines Wirtschaftsförderungsprogramm zu starten (was zur Zeit der weltweiten Erholung der Konjunktur effektiv gewesen wäre) und beim Verkauf der Nutzungsrechte von UMTS auch noch ohne neue Schulden gegangen wäre, sparten die Laien von der SPD am falschen Platz
Ja Eichel hat in den ersten 4 Jahren kräftig gespart und wurde dafür von interessierte Keriese gelobt (der Grossindustrie) aber auf wessen Kosten.
Doch dieses war nur ein Strohfeuer und konnte nicht lange gutgehen, weil es sich über Kurz oder Lang wieder als aufwendiger Kostenfaktor erweist, die Menschen als Sozialhilfeempfänger zu Arbeiten für 1-€/Stunde zu verpflichten, woraufhin fest Angestellte entlassen werden. Hier habe ich eine Garten und Landschaftsbaufirma kennen gelernt, die sämtliche öffentlichen Aufträge verloren, weil dies jetzt von 1-€ Kräften erledigt würde. Das allein waren 7 Mitarbeiter, denen jetzt aufgrund von auftragsmangel gekündigt wurde.

Menschen Ohne Einkommen machen nunmal wenig Umsatz.

Instintiv hat das Wahlvolk das richtige gemacht. Die Arbeiterverräter raus (Steinbrück hat sich definitiv zu der menschenverachtenden Hartz4 Verarmungspolitik bekannt). Doch leider haben die Leute dabei vergessen die Tür für die anderen Mittäter zu schliessen. Die demokratische
Wahlalternative hat noch zuwenig Zeit gehabt, in der Bevölkerung zu arbeiten und das ist dann wohl auch einer der Gründe, warum Schröder die Neuwahlen jetzt will - in einem Jahr könnte die Konkurrenz von links zu groß sein!
Den nächsten Fehler, den Schröder macht, ist, dass er selbst aufgestellt werden will.
Eine SPD mit Schröder hat keine Chance, denn die braucht keiner. Denn eine SPD mit Schröder ist SPD rechts von der CDU. Dafür gibt es in unserem Land keine Verwendung

[Malte279]

zum Thema Studiengebühren:
finde ich so schlimm nicht, wenn man es so handhabt wie in B.W., wo jeder ab dem 14 Semester zahlen soll, finde ich okay. Hauptsache, man hört auf, die Studienabschlüsse in Deutschland weiter aufzuweichen. Mittlerweile ist es doch so, dass jeder Depp studieren kann und nahezu jedes Studium besteht (zumindest bei den Geisteswissenschafften) Was hat das noch mit Elite zu tun.

Es geht bei den Plänen der CDU doch gar nicht darum ab dem 14 Semester Studiengebühren einzuführen. Wenn jemand einfach nicht "zu Potte kommt" dann würde ich das auch für so falsch nicht halten, aber hier geht es darum ab Studienbeginn Studiengebühren zu erheben. Ist Dir klar, dass Die Elite von der Du da sprichst über ihre finanziellen Mittel, nicht über ihre geistigen Fähigkeiten definiert wird? Ein Mensch kann noch so dumm sein und trotzdem reiche Eltern haben, während es ein absolut haltloses Vorurteil ist, dass es unter den sozial schwächeren keine hochintelligenten Menschen gäbe. Wenn es darum ginge die von Dir genannten "Deppen" aus den Unis zu halten, dann würde das über einen höheren Numerus Clausus geregelt werden können (OT: allerdings auch eine fragwürdige Praxis, da jemand in einigen Fächern ein echtes Genie, in anderen aber ein totaler taugenichts sein kann, womit der Numerus Clausus gegebenenfalls unter das Niveau gedrückt wird, dass den betreffenden berechtigen würde sein Geniefach weiter zu studieren. Eine individuelle Betrachtung der einzelnen Noten würde wahrscheinlich mehr Sinn machen. Was studierst Du hawkeye?).