Schadeten Springer-Mitarbeiter der deutschen wie europäischen Außenpolitik

[009]

Längere Zeit waren bei Mitarbeiter des Springer-Verlages, in den Medien gerne auch als Journalisten der Bild am Sonntag, bezeichnet, im Iran inhaftiert. Letzhin kamen sie frei und wurden von Außenminister Westerwelle abgheolt. Zunöchst irritierte es mich, warum er so ein Aufhebens um die wohl nicht ganz unverschuldet in Bredouille geratenen macht, nach einem nun gelesenen Kommentar der Frankfurter Rundschau sehe ich da insgesamt noch eine größere Nummer:

Mehr als vier Monate mussten die beiden Journalisten der Bild am Sonntag (BamS) in iranischer Haft zubringen. Mehr als vier Monate hielten sich viele Medien, so auch diese Zeitung, mit Kritik an möglichem Fehlverhalten der beiden Reporter, der BamS-Chefredaktion und des Springer-Konzerns zurück. Zu unberechenbar waren die Folgen, nichts sollte die Freilassung der beiden gefährden. Zu wissen, dass der Redakteur Marcus Hellwig und der freie Fotograf Jens Koch zurück in Deutschland, zurück in Freiheit sind, ist eine Erleichterung. Nun ist es an der Zeit, noch immer offene Fragen aufzuarbeiten: Inwiefern haben Verlag und Chefredaktion ihre Fürsorgepflicht als Arbeitgeber verletzt? Haben die beiden Journalisten verantwortlich gehandelt oder sich fahrlässig einer unverhältnismäßigen Gefahr ausgesetzt? Immerhin ging ihrer Freilassung nicht nur ein langwieriges Tauziehen zwischen Regierungen voraus. Am Ende bekam sie sogar weltpolitische Bedeutung.

So kann man Guido Westerwelles Treffen mit dem iranischen Präsidenten Ahmadinedschad als Bruch mit den politischen Sanktionen der EU sehen, die unter anderem ranghohe bilaterale Kontakte mit Teheran untersagen. Unabhängig davon wirkt es zumindest seltsam, dass ausgerechnet der Springer-Konzern nun mitverantwortlich ist, dass Ahmadinedschad das Treffen mit einem wichtigen Vertreter der westlichen Welt für Propagandazwecke ausnutzen kann. Schließlich gehört es zu den Unternehmensgrundsätzen des von Axel Springer gegründeten Verlags, die „Aussöhnung zwischen Juden und Deutschen“ herbeizuführen, wozu „die Unterstützung der Lebensrechte des israelischen Volkes“ gehört, während Ahmadinedschad zur Vernichtung Israels aufruft. Zu all dem äußert sich Springer nicht. Ebenso wenig ist bekannt, worin die Entschuldigung besteht, die der Iran als Bedingung für eine Freilassung der beiden Reporter von Springer verlangt und auch bekommen hat.

Aus heutiger Sicht wirklt es also so, dass Westerwelles Reise vermutlich die Erfüllung einer iranischen Forderung - geschuldet dem Wohl der beiden deutschen Staatsbürger und entgegen den eigentlichen politischen Handlungsüberzeugungen - darstellte.

Bin in "der Region" nun nicht so kundig, da auch nicht so im Thema. Ist das eine kleine Nebensache der Geschichte oder hat diese Aktion, die bei anderem Vorgehen der beiden nun freigekommenen vermeidbar gewesen wäre, die Rolle des Iran und seines Präsidenten gestärkt?

[Lykurg]

Westerwelle hat sich zwar peinlich darum bemüht, diesen Eindruck zu vermeiden, das ist aber zweifellos der Fall. In einem Interview nachher sagte er, im persönlichen Gespräch mit Achmadinedschad habe er die Menschenrechte zur Sprache gebracht, es sei aber nicht zu mehr als dem üblichen Positionsaustausch gekommen (der sagte nochmal, die Journalisten hätten wohl spionieren wollen). Das Treffen war definitiv Bedingung für die Freilassung und war generalstabsmäßig geplant, damit sie auch erfolgte - deutsche Vorbedingung für die Reise war ein Blickkontakt der Gefangenen zum deutschen Botschafter. Das Treffen fand erst statt, als die Gefangenen frei waren und im Auto des Botschafters saßen (also außerhalb des iranischen Hoheitsgebiets waren). Die Ausreise erfolgte selbstverständlich gemeinsam, um sie durch die Paßkontrolle zu bringen - wo es tatsächlich nochmal Schwierigkeiten gab.

Alles in allem bin ich der Ansicht, daß die Geschichte deutschen Interessen geschadet hat; es war, wie du sagst, eine Aufwertung der Person Achmadinedschad und Stärkung seiner menschenverachtenden Politik. Darüber hinaus halte ich für sehr wahrscheinlich, daß in irgendeiner Form eine Art 'Lösegeld' gezahlt wurde, auch wenn darüber wohl kaum etwas bekanntgegeben werden dürfte.

Wenn die Journalisten ohne Akkreditierung unterwegs waren (ein Vorwurf, gegen den die deutsche Seite nie Einspruch erhoben hat), haben sie gegen iranisches Recht verstoßen. Eigentlich ist es nur konsequent, wenn Bild-Reporter, deren rechtswidrige Praktiken in Deutschland kaum je zu Verurteilungen führen, im Ausland einmal in die Schranken verwiesen werden. Schlimm nur, daß es zugleich zu Lasten des deutschen Steuerzahlers und der Weltpolitik geht.

[009]

Es gab doch im Falle der Urlauber in (ganz weit weg) hinterher mind. den versuch der Behörden, die Kosten für die Heimholungzurückzufordern. Auch wenn sich die Bild erfreulicherweise zunehmend weniger verkauft, sollte beim Springer-Konzern zumindest genügend Masse vorhanden sein, um, entsprechenden Prozess mit passendem Urteil vorausgesetzt, notfalls die Kosten der Wiederherstellungd er Freiheit dieser Bild-Mitabeiter auch per Gerichtsvollzieher eintreiben zu können

[Makeda]

Ich glaub wäre sie zb in Frankreich verhaftet worden wären wohl nur wenige dadrauf gekommen, sie da raus zu hollen.
Bei Iran sind es wohl eher die Haftbedingungen die man jemanden aus der Westlichenwelt nicht zumuten möchte.

Was ich verstehen kann, es aber dennoch nicht für gut heiße sich durch so eine Missachtung des dortigen Rechts in diese Lage zu bringen.

Ich bin mal gespannt wie es weiter geht und ob es wirklich irgendwelche Auswirkungen hat, denn viell. im Iran selber, doch hier steht man doch gerne Über denen und läßt sie an der klaten Schulter abblitzen...und das ganze auszubauschen, hätte wohl mehr Folgen als es unter den Tisch zu tun^^

[e-noon]

Eine schwierige Situation. Der Vergleich mit der RAF drängt sich mir auf, wobei in diesem Fall trotz einer deutlich geringeren Gefahr (die Journalisten waren wohl nicht unmittelbar vom Tod bedroht) eingelenkt wurde.

Wer in den Iran reist, sollte sich im eigenen Interesse bestmöglich vorbereiten; warum aber gerade Mitglieder jener Zeitung, die doch eigentlich auf Recherche und faktische Richtigkeit ihrer Aussagen eher wenig Wert legt, vor Ort sein müssen, und dazu ohne Akkreditierung, falls dies gegeben ist, verstehe ich nicht.

[Padreic]

Dass die Bild-Zeitung auf Recherche keinen Wert lege, kann man nicht sagen. Sie haben schon immer wieder Sachen enthüllt, wie z. B. die Bonusmeilenaffäre, den "Florida-Rolf" oder noch einen Haufen weit unsinnigerer Sachen. Dass sie aber gerade im Iran recherchieren, hat mich aber auch überrascht....

[janw]

Naja, ohne jetzt dieser speziellen Journalistenspezies das Wort reden zu wollen, man könnte auch fragen, ob es nicht eigentlich eine Selbstverleugnung bezüglich der Werthaltung jourmalistischer Freiheit darstellt, sich den iranischen Akkreditierungsvorschriften zu unterziehen. Zumal, wenn damit automatisch das Ziel der Berichterstattung außer Reichweite gerät, weil die Genehmigung möglicherweise auf bestimmte Bereiche beschränkt ist.
Dann würde allerdings auch gelten "wer sich in Gefahr begibt..."

Dem wäre dann aber auch entgegen zu halten, daß sehr viele gute Journalisten die Mindestforderungen des Regimes erfüllen, sich akkreditieren lassen, und dennoch teils sehr tiefgehende Einblicke aus dem Lande liefern, auch mit konspirativen Kontakten. Diese Journalisten haben aber eins, das den Springer-Leuten offensichtlich abgeht, nämlich Erfahrung in Landeskunde, Kenntnisse der Möglichkeiten und Grenzen, die sich bieten, Fähigkeiten, ihnen zugetragene Informationen zu bewerten und diese Bewertungsprobleme mit zum Teil ihrer Berichterstattung zu machen.
Demgegenüber hat Springer offenbar News-Cowboys, Desperados, die von heut auf morgen ihren Bürositz verlassen und sich in ein Land stürzen, das sie aus ihrer heimischen Perspektive betrachten, was ziemlich sicher schief gehen muss.
Aber dafür hat man ja Anspruch auf konsularischen Beistand...
- Der allerdings auch nicht viel geholfen hat, erst ein Brief von Angehörigen brachte den Durchbruch.

[Lykurg]

Deren Absicht war eine Homestory bei der Familie von Sakineh Aschtiani, einer zum Tode verurteilten Ehebrecherin. Da frage ich mich schon 'wer braucht das', außerdem wäre dann ja im Nachhinein, wenn die Interviews gedruckt und die Reporter wieder sicher außer Landes sind, klar gewesen, daß da was illegales gelaufen ist, und die Familie wäre Repressionen ausgesetzt gewesen. Da ist die iranische Exekutive nicht zimperlich: Wer mit einem Journalisten spricht, muß dessen Akkreditierung erfragen oder trägt die Konsequenzen.

Padreic, B*ld-'Enthüllungen' betreffen, wenn es sich wirklich mal um noch nicht bekannte und sogar zutreffende Sachverhalte handelt, meist Themen, die 'Deutschland bewegen'. Der bittere Alltag im Iran gehört nun wirklich nicht unbedingt dazu... Berichterstattung in B*ld wird(/hätte) sicherlich nichts an den Menschenrechtsverletzungen im Iran ändern können.

[Maglor]

Klingt nach einem gefährlichen Abenteuer der Journalisten. Die offensichtliche Gefahr bei illegaler journalistischer Arbeit im Iran verhaftet zu werden, wurde billigend in Kauf genommen.
Einen Zusammenhang zu dem philozionistischen Grundtenor der Springerpresse sehe ich allerdings. Er ist an den Haaren herbeigezogen und steht in keinem Zusammenhang zur tatsächlichen Recherche. Vielleicht sind ja andere Journalisten einfach nur neidisch, weil sie kein so aufregendes und spannendes Leben haben.

Zum Schaden für die deutsche Politik: Dieser "Wir reden nicht mit Achmadineschad"-Kindergarten ist doch nur Folklore, völlig bedeutungslos. Dass sich Guido Westerwelle und Achmadineschad nun mal getroffen hatten, ändert überhaupt nichts.

[009]

Das MAgazin Zapp vom NDR hat sich auch diesem Thema gewidmet. Im Link gibt es Video und Skript der Sendung, mal ein paar Zitate:

Stefan Kornelius, Leiter der Außenpolitik der "Süddeutschen Zeitung", erklärt: "Im Zweifel muss man im Iran sagen, man fährt da nicht rein. Das Risiko ist einfach zu groß. Der Staat benutzt Journalisten, instrumentalisiert sie, setzt sie gefangen, um damit politische Ziele zu verfolgen. Und ich würde jedem Journalisten raten, sich für den Iran ein Journalisten-Visum zu besorgen."
[...]
Hellwig und Koch konnten die Gefahr offensichtlich nicht abwägen. Aus Mangel an Erfahrung? Im Zapp-Interview vor sechs Wochen gab sich die Chefredaktion von Bild am Sonntag noch vollmundig. Michael Backhaus, der stellvertretende Chefredakteur der "BamS", erklärt: "Das sind Kollegen, die haben eine reiche Reportererfahrung auch im Ausland. Die sind in vielen Ländern unterwegs gewesen, auch in kritischen Ländern, auch in Afghanistan, Irak, in Birma, also es sind keine Kollegen, die Anfänger sind."

Doch am vergangenen Sonntag veröffentlicht das Blatt plötzlich ganz andere Lebensläufe der Reporter. Markus Hellwig wird darin zwar als erfahrener Journalist vorgestellt. Vom Ausland aber ist keine Rede. Auch im Archiv findet sich wenig. Offenbar bringt es Hellwig seit 1999 auf gerade eine Handvoll Geschichten, die zumindest theoretisch aus dem Ausland kommen könnten.

Zum hier wohl doch nachgeben der Bundesregierung vs. der Standhaftigkeit bei Drohungen, Anschlägen und eben auch Entführungen durch die damalige RAF: evtl. liegt der Unterschied darin, dass hier aus humanitäre Sichtweise zwei deutsche Staatsbürger gesehen wurden, die bei zumindest extrem wohlwollender Betrachtung mit einem Rest Unverschuldetheit in die Bredoille gerieten (Sarkasmus: warum sollten sich die als recherchierende Mitarbeiter zu bezeichnenden des Springer-Verlages im Iran auch sorgen, wo dort doch echte Journalisten es sind, die in gefahr geraten). Zudem ist in gewisser Weise eine geringe Wiederholungsgefahr (bislang und hoffentlich zukünftig auch reisen nur die in den Iran, die es wirklich "können").
Bei der RAF und dem militärtisch-industriellen Komplex war eine hohe Wiederholbarkeit der Drohungen und entführungen gegeben; im Falle Schleyer ist meiner Erinnerung nach gesichert bekannt gewesen, dass es eine klare Weisung von ihm gab, im Fall der Fälle den Forderungen der RAF eben nicht nachzukommen.

[Lykurg]

Insbesondere der Hinweis, sie hätten zunächst ein journalistisches und nach dessen Ablehnung ein touristisches Visum beantragt, deutet wirklich auf grobe Fahrlässigkeit und Dummheit hin angesichts der sich logischerweise ergebenden geheimdienstlichen Aufmerksamkeit. Zu ihrem Arbeitgeber passen sie damit offensichtlich; der Rest von 'Unverschuldetheit' erklärt sich quasi aus mangelnder Zurechnungsfähigkeit.

Ja, bei Schleyer und einigen weiteren Führungskräften gab es diese Anweisung in der Tat; sie diente ja durchaus auch dem Selbstschutz, um das Risiko der Entführung zu verringern. Allerdings war relativ wahrscheinlich, daß die RAF das trotzdem ausprobieren würde, um die Reaktionen zu testen, wie sie es dann ja auch tat.

[Ipsissimus]

gibt es die deutsche oder europäische Außenpolitik in einer Weise, dass ihr geschadet werden könnte? Gewiss, es gibt Absichten, und Absichten können unterstützt oder unterlaufen werden. Aber machen Absichten bereits eine Politik aus, die so konturenfest wäre, dass sie erkannt werden könnte? Meiner Ansicht nach nicht. Solange der Ruf nach Menschenrechten und der Verkauf von Waffen an totalitäre Regime politisch mühelos vereinbar sind, ist das alles Makulatur.

Von daher haben diese "Journalisten" vielleicht die Oberfläche politischen Selbstverständnisses ein klein bisschen angekratzt und die Egos einiger Politiker hyperventilieren lassen, schlimmstenfalls ein paar Absichten unterlaufen, vorübergehend. Aber sie haben nicht der Politik geschadet. Das geht gar nicht^^

[Lykurg]

Nun, wenn ein entsprechender Konsens unter europäischen Außenpolitikern dahingehend lautete, den Iran zu meiden, um Achmadinedschad ein Stück weit zu isolieren und ihm so weniger medial ausschlachtbare Händedrücke zu gewähren, ist das zwar nicht sonderlich belastbar, aber immerhin eine Willensentscheidung, wie sie in der EU-Außenpolitik derzeit offenbar schwer zu erzielen ist. Daß Westerwelle, der sich gerade in Nordafrika als 'Freiheitsförderer' zu bewähren scheint, hier einem eigentlich längst mindestens so sturzfälligen Wahlbetrüger, Tyrannen und Schlächter wie Gaddafi ein bißchen Glanz verleihen mußte, ist schon sehr ärgerlich.

Daß unter der Hand auch deutsche Firmen Embargos unterlaufen, die ohnehin gerade auf dem Waffensektor viel zu zögerlich ausgesprochen werden, ist sehr ärgerlich, die Verantwortung des deutschen Außenministeriums dafür ist aber sehr begrenzt.

[Ipsissimus]

na ja, für mich läuft das unter "die Egos einiger Politiker hyperventilieren lassen"^^

ich nehme europäische Außenpolitik ungefähr so ernst wie stabhochspringende Kühe. Oder um es sachlicher zu sagen: ich nehme die Gefährlichkeit dieser Menschen, der europäischen Außenminister und sonstiger Politiker sehr wohl ernst, aber nicht ihren bekundeten Willen zu einer einheitlichen Politik, sobald die den Geschäftsinteressen eines Landes entgegen läuft

[janw]

Deren Absicht war eine Homestory bei der Familie von Sakineh Aschtiani, einer zum Tode verurteilten Ehebrecherin. Da frage ich mich schon 'wer braucht das', außerdem wäre dann ja im Nachhinein, wenn die Interviews gedruckt und die Reporter wieder sicher außer Landes sind, klar gewesen, daß da was illegales gelaufen ist, und die Familie wäre Repressionen ausgesetzt gewesen. Da ist die iranische Exekutive nicht zimperlich: Wer mit einem Journalisten spricht, muß dessen Akkreditierung erfragen oder trägt die Konsequenzen.

Nur falls nötig zu erwähnen...das habe ich zwischen meinen Zeilen auch gedacht.
Im Grunde ist die Gefährdung der Familie in meinen Augen der zentrale Vorhalt, der den Reportern zu machen ist, ene reißerische Story ohne Rücksicht auf die Konsequenzen.

Der Schaden für die deutsche/europäische Außenpolitik...ich denke, wenn da einer entstanden ist, dann weniger durch die Nötigung des Außenministers zum Gespräch mit dem Präsidenten, sondern durch die durch das Regime propagandistisch verwertbare Aufwertung. "Deutscher Außenminister, der sich untertänig für die Freilassung der Spione bedankt", solche Bilder braucht das Regime.

[Lykurg]

Genau das meinte ich mit den "medial ausschlachtbaren Händedrücken", janw. Wie schön, daß wir uns so einig sind.

Ipsissimus, ungefähr so?