Hamburger Bürgerschaftswahl 2011

[009]

Wie ich jetzt erst im Tagesschau-Blog gelesen habe, erzielten die Piraten wieder einmal ein durchaus achtbares Ergebnis. Aber offenkundig wollten/und konnten sie - zugegeben erst nach dieser Wahl - ihre doch wohl in der Bevölkerung wahrgenommene Orientierung zum und Kompetenz für das Internet im Zuge der Guttenberg-Affähre und des GuttenPLag-Wiki nicht nutzen.
Haben die da eine Chance vertan oder lassen sich politisch wirksame Bewegungen wie das GuttenPlag-Wiki im Internet gar nicht von/für einzelne(n) Parteien nutzen?

[Lykurg]

Ich sehe nicht, wie die Piraten GuttenPlag für sich nutzen sollten, abgesehen davon, daß sie als 'neue' Partei vielleicht weniger von Verdrossenheit gegenüber den alten getroffen werden oder daß zu Guttenberg besonders viel Anhängerschaft bei jungen Wählern gefunden haben sollte, die nun zu den Piraten abspringen. Außerdem war der Skandal zu kurz vor der Wahl, meines Erachtens hatte er auch absolut keinen Einfluß auf das CDU-Ergebnis. Von GuttenPlag habe ich (durch dich) gerade mal drei Tage vor der Wahl erfahren, in den Zeitungen erstmals erwähnt wurde es mE erst am Samstag oder Montag. Breitenwirkung hatte das jedenfalls noch nicht; in Hamburg dürfte er auch mit seine letzten rückhaltslos gefeierten Auftritte gehabt haben.

Im hiesigen Wahlkampf haben die Piraten jedenfalls keine wesentliche Rolle gespielt, das Ergebnis von 2% ist gegenüber der Bundestagswahl dünn - besonders, wenn man daran erinnert, daß es ein reichlich profilloser Wahlkampf war, in dem kaum eine Partei wirklich abweichende Ziele hatte; hier hätten die Piraten sich deutlich abheben und darauf hinweisen können, das hat aber offenbar keinen interessiert. Hamburg ist mehrfach ein geeignetes Experimentierfeld für neue Protestparteien gewesen (StattPartei, Schill/ProDM); daß die Piraten das in einer eher jungen, weltoffenen und stark medial geprägten Metropole nicht geschafft haben, ist ein eher schwaches Bild.

[009]

Ohne konkreter sagen zu können, wie es hötte gehen sollen, hötten die Piraten das Internet durch GuttenPlag-Wiki auch als Medium und Ort seriöser, anständiger Bürger präsentieren könne. Mit einer funktionierenden Selbstkontrolle und Zusammenarbeit in werteorientierter Art (Nachweis wie umfänglich unehrlich Guttenberg war).
Letztlich versuchen, auch nicht internetaffinen Leuten zu zeigen, dass sich dort nicht nur Freaks, Raubkopierer und Pädophile tummeln. Sondern das Internet in der causa Guttenberg wohl das war, was früher ein ortsübergreifender Stammtisch gewesen wäre, der sich dann als Bürgerinitiative politisch erfolgreich einmischt.

Mit den von Dir aufgezeigten Dingen sind die 2% dann in der Tat ein nicht wirklich herausragendes Ergebnis.

[janw]

Weil auch eine knappe Mehrheit eine Mehrheit ist, und Scholz' Programm sowohl zur FDP (Bildung, Wohnen]
Naja, das kann leicht passieren, daß zwei oder drei benötigte Abgeordnete fehlen, und wenn dann eine kritische Entscheidung ansteht...
Zudem stehen etliche Entscheidungen an, die ökologisch problematisch sind bzw. im grünen Umfeld zu Mobilisierungen führen können, und da wäre es sicher nicht verkehrt, die politische Vertretung dieser Belange einzubinden.
Dann könnte z.B. auch gespielt werden - Mittragen der Elbvertiefung bei Weiterverfolgung der Stadtbahn oder Wegfall der Hafenquerspange, oder ähnliches.
Wäre nur die Frage, ob die Grünen da mitziehen würden.

Jetzt eine Koalition zu suchen, wäre ein Zeichen, daß man den eigenen Leuten nicht traut oder nicht genug geeignete Personen hat, um die Senatsposten zu besetzen.

Sicher ist solch eine Frage nichts für den Wahlabend - aber Journalisten wären nicht Journalisten, wenn sie nicht solche Fragen stellen würden

[Lykurg]

Inzwischen hat die Regierung sich stabilisiert, und setzt die schwarzgrüne bzw. schwarze Sparpolitik, gegen die sich zuletzt erheblicher Protest aufgebaut hatte, ich erinnere an den glücklosen Kultursenator Stuth, fort. In der Sache ist das nicht unsinnig, trifft aber wieder mit besonderer Härte die Uni, der eine massive Etatkürzung bevorsteht, es wird wieder von Institutsschließungen etc. gesprochen, viele Kommilitonen von mir demonstrieren (ich habe allerdings anderes zu tun^^) und versuchen z.B. auf dem Rathausmarkt zu zelten - das wurde geräumt. Ungewöhnlich und neu ist, daß auch das Präsidium der Uni mit dazu aufrief und Uni-Präsident Lenzen sich mit den Studenten auf die Straße setzte.

Eine der ventilierten Sparzielzahlen waren 13 Millionen Euro, und hier bekam ich Bauchschmerzen - hatte ich doch, und hier kommen wir zurück zum Thema, in derselben Ausgabe einer von mir oft genutzten Tageszeitung^^ gelesen, daß die Wahl 2011 knapp 16 Millionen Euro gekostet hat, gegenüber etwa 1,5 Mio beim herkömmlichen Verfahren und früheren Wahlen (angeblicher Hauptgrund: etwa 7 Mio Mehrkosten für höhere Entlohnung ("Erfrischungsgeld") der Wahlhelfer; die Kosten für Infomaterial waren nicht aufgeschlüsselt). Die Differenz hätte man eindeutig sinnvoller verwenden können.