Landtagswahl Rheinland-Pfalz 27.03.2011

[009]

Noch läuft sie, doch die ersten relevanten und m.E. erfreulichen Nachrichten gibt es schon. Laut SWR zeichnet sich, durch am vormittag im Vergleich zur letzten Wahl höhere Werte, eine zumindest etwas über die 58.8% vom letzten Mal hinausgehende Wahlbeteiligung ab.

Dafür ist laut letzter Umfragen die absolute Mehrheit für Beck wohl weck, äh, weg.

[Lykurg]

Oh, du erwartest (in beiden Threads) voreilige Äußerungen? Gut, daß ich kein Politiker bin.^^ Ja, daß die Wahlbeteiligung zunimmt, ist angesichts derzeitig aufflammender Debatten nicht so überraschend, aber erfreulich. Ansonsten finde ich Rheinland-Pfalz aber nicht so spannend - erstaunlich und für Beck und die SPD ein massiver Dämpfer wäre nur, wenn die CDU und Klöckner mehr Stimmen sammeln sollten als sie, das halte ich aber für sehr unwahrscheinlich und obendrein im Ergebnis nicht für relevant, da ihnen der Koalitionspartner fehlen würde. Nach Hamburger Erfahrungen halte ich Schwarz-Grün zur Zeit nicht für realistisch, gerade trotz der CDU-Kehrtwende in Sachen Kernkraft: Die Grünen müssen sich nun noch radikaler positionieren, und anstelle des Moratoriums würde das ein quasi-Aus bedeuten.

Mit Verteidigung der absoluten Mehrheit, was aber auch bei Draußenbleiben der FDP angesichts der starken Grünen kaum zu erwarten ist, wäre natürlich ein starkes Zeichen für die SPD gesetzt, aber wahrscheinlich werden die Hauptgewinner die Grünen, man könnte höchstens darüber spekulieren, 'nur' wieviel Prozentpunkte Zugewinn sie ggf. als "Wahlschlappe" bezeichnen müßten (und natürlich nicht würden).

[009]

Ich mochte nur schonmal sich abzeichnende Entwicklkungen als solche zum Strat der Threads nutzen und mir auch so einen gelassenen ,-) Wahlabend nach 18 Uhr beschweren, weil es so die entsprechenden Threads in der Matrix schon gibt und wer mag dann munter mitdiskutieren kann.
Im Vergleich zur Hamburg-Wahl sind wir hier mit diesen beiden Threads eh sehr, sehr spät dran^^

Ob wir in der Matrix auch für den anderen Thread wahlberechtigte haben, weiss ich nicht sicher - aber für RLP ist es so.

[009]

Ich wage zu behauoten, dass Beck so er denn dran blieben wird, ergrünen wird. Aber ein bisschen grün(es Moos) nach 16 Jahren, das ist verständlich. Und wenn Beck auch der neue Ministerpräsident wird, wird er bald länger amtiert haben als Kohl als Bundeskanzler.

[Traitor]

Dass die Grünen in Rheinland-Pfalz, eingebettet zwischen den Hochburgen NRW, Hessen und Baden-Württemberg, bisher so schwach waren, habe ich nie verstanden. Hatten sie irgendwelche Anti-Weinbau-Punkte im Parteiprogramm? Deren bundesweite Erstarkung hat nun also Kurt den Sessel gerettet, das Ergebnis der SPD selbst ist ja ein Debakel, nach ZDF ist sogar der erste Platz nicht mehr sicher. (Was ja theoretisch Schwarz-Grün nahelegen könnte, aber wer's glaubt.)

[Lykurg]

Schon, aber in den Ländern hat es derartiges* mehrfach gegeben - Altmeier, Röder und Rau mit über bzw. knapp 20 Jahren - aber Beck könnte jetzt in die Nähe kommen. Zehn Prozentpunkte weniger sind schon ein Schlag ins Kontor, aber er hat die stärkste Fraktion und Rot-Grün eine klare Mehrheit, insofern hier keine Überraschungen.

______
*nein, nicht schwarz-grün bei klarer rot-grüner Mehrheit und anderslautenden vorherigen Zusagen.

[Traitor]

Der Stärkstfraktionsstatus ist wohl nicht mehr in Gefahr geraten, also kann immerhin niemand Zweifel am Regierungsauftrag anmelden.
Damit wäre Rheinland-Pfalz dann wohl für die nächsten 4,5 Jahre wieder von der bundespolitischen Landkarte verschwunden, keine wesentlichen Auswirkungen der Wahl für den Bundesrat oder die Bundes-SPD und das Land an sich ist ja eh irrelevant.

[janw]

[quote="Traitor"]Dass die Grünen in Rheinland-Pfalz, eingebettet zwischen den Hochburgen NRW, Hessen und Baden-Württemberg, bisher so schwach waren, habe ich nie verstanden. Hatten sie irgendwelche Anti-Weinbau-Punkte im Parteiprogramm? ]
Das liegt denke ich daran, daß die Grünen bis auf im Wendland und einigen Speckgürtelregionen immer noch eine Partei moderner städtischer Wähler ist, Frankfurt ist eine alte Hochburg.
Hat Rheinland-Pfalz etwas, das ernsthaft als Stadt, moderne, zu bezeichnen wäre?
Was de pfälziche Bauer nich kennt...

[Ipsissimus]

sind deutsche Städte nicht ganz allgemein einfach nur zu groß geratene Dörfer?^^

Der Pfälzer weiß, dass er das geografische und damit auch geistig-intellektuelle Zentrum Europas ist^^ was jucken da die Turbulenzen der Tagespolitik^^

ernsthaft: ich habe bei diesen Wahlen, sowohl in der Pfalz als auch in BaWü, wie auch schon bei vielen früheren, den ganz starken Eindruck, dass es Affektwahlen, Ratlosigkeitswahlen sind. Im Prinzip müsste man sie alle davon jagen, weil niemand mehr wählbar ist. Da das nicht so einfach machbar ist, splittet man die Macht, so gut es geht. Da das wiederum nicht vorher organisierbar ist, kommt es zu Abweichungen vom idealen Splitting. Den Rest regeln Koalitionen, bezgl. deren Erlaubtheit ich immer noch nicht sicher bin, dass sie vom Grundgesetz gedeckt ist. Vergleichbar ärgerlich wie Lobbyismus.

[janw]

Ipsi, die Städte alter Prägung zweifellos. Die Städte, in denen starb, wer dort geboren ward, und mancher auf dem Land drumrum einen Onkel oder Tante hatte und viele dort arbeiteten, wo schon Vater gearbeitet hatte oder Tante eingekauft oder sich hatte etwas handwerken lassen, und in denen dies noch heute irgendwie geistig präsent ist.
Die Wählerklientel der Grünen ist in meinen Augen eher eine Schicht im Sinne Adornos Atomisierter, Menschen mit oft höherer Bildung, die es aus den Städten alter Prägung in Teile moderner Großstädte gezogen oder verschlagen hat.
Die Ökos der Anfangszeit gibt es natürlich noch, aber mit denen allein wären nur Hinterbänke in den Parlamenten zu erreichen.

Bezüglich der Affektwahlen hast Du IMHO nicht ganz unrecht, allerdings ist es vielleicht eine Frage, wieviel Anteil die Stimmen der Affektwähler haben.
Der demographische Wandel, die sich ändernden Bindungen und die Bevölkerungswanderungen haben denke ich auch einen Einfluss auf die Entwicklung des Wählerverhaltens.
Vielleicht ist auch eher die Frage der Mobilisierung von Bedeutung.
Nicht ganz auszublenden auch, daß die politischen fragen von heute andere sind, als noch in den 80ern. Statt Aufbau von Nötigem Prestigeprojekte und Gezerre um schrumpfende Kuchen bei steigenden Unterhaltungskosten.

Aber vielleicht sollte man Karlsruhe mal fragen?^^

[Ipsissimus]

die Korrelation "Grüner - höhere Bildung" ist mir nicht ganz einsichtig, weder bei den Mitgliedern noch bei den Wählern erwarte ich da eigentlich wesentliche Abweichungen von der Standardverteilung. Dass Parteien immer wieder gerne damit kokettieren, über ein bildungselitäres Klientel zu verfügen, beweist die Sache nicht, relativiert nur die Aussagen aneinander. Eine andere Frage ist die der sozialen Schichtung, aber da die Mitte der Bevölkerung jetzt angeblich bei den Grünen, der neuen Volkspartei angekommen ist, relativiert sich auch die Frage der Schichtzugehörigkeit^^

nicht dass ich derartigen Blödsinn auch nur im Entferntesten glauben würde, es ist nur eine Implikation einiger medial verbreiteter Behauptungen^^

Tatsächlich hat die CDU in BaWü nach wie vor mit Abstand die größte Wählerschaft und ist mit Abstand größte Fraktion. Die neue Volkspartei "Grüne" wurde eingerechnet der Wahlbeteiligung von gerade mal 16% der Bevölkerung gewählt^^ klingt jetzt in meinen Ohren nicht soooo fürchterlich nach Volkspartei, aber Koalition und Interpretation sei Dank^^

Im Prinzip müsste dort die CDU nach wie vor den Ministerpräsidenten stellen, zumindest solange, als auf den Stimmzetteln Parteien und nicht Koalitionen gewählt werden. Eine weitere echte Lücke im Wahlgesetz^^ warum stehen auf den Zetteln nicht die Koalitionen zur Abstimmung, die eine Partei sich offen hält? Womöglich weil dann offensichtlich würde, was eh keinen interessiert, dass nämlich die Koalitionen genauso wenig legitimiert sind wie Parteien ohne absolute Mehrheit?

Aber da es auch schon längst als Konsens gilt, dass Parteien, die von Volk abgewählt werden, als Koalitionspartner doch an die Pfründe der Macht gelangen dürfen, ist das nur die Privatmeinung eines hinter der Zeit zurückgebliebenen alten Idioten, der nicht so recht einsieht, warum Menschen regiert werden müssen, wenn sie doch eigentlich - den uninterpretierten Wahlergebnissen zufolge - niemandem ein Mandat gegeben haben, sie zu regieren.

[janw]

die Korrelation "Grüner - höhere Bildung" ist mir nicht ganz einsichtig, weder bei den Mitgliedern noch bei den Wählern erwarte ich da eigentlich wesentliche Abweichungen von der Standardverteilung. Dass Parteien immer wieder gerne damit kokettieren, über ein bildungselitäres Klientel zu verfügen, beweist die Sache nicht, relativiert nur die Aussagen aneinander. Eine andere Frage ist die der sozialen Schichtung, aber da die Mitte der Bevölkerung jetzt angeblich bei den Grünen, der neuen Volkspartei angekommen ist, relativiert sich auch die Frage der Schichtzugehörigkeit^^

nicht dass ich derartigen Blödsinn auch nur im Entferntesten glauben würde, es ist nur eine Implikation einiger medial verbreiteter Behauptungen^^

Bildung bedeutet nicht zwangsläufig Erkenntnis^^, noch weniger Sachkompetenz.
Die Atomisierung ist für mich das hervorstechendere Merkmal.

Tatsächlich hat die CDU in BaWü nach wie vor mit Abstand die größte Wählerschaft und ist mit Abstand größte Fraktion. Die neue Volkspartei "Grüne" wurde eingerechnet der Wahlbeteiligung von gerade mal 16% der Bevölkerung gewählt^^ klingt jetzt in meinen Ohren nicht soooo fürchterlich nach Volkspartei, aber Koalition und Interpretation sei Dank^^

Tja, Mobilisierung ist eben Teil des Spiels^^
Und Volkspartei würde ich nicht sagen, deren Stimmen kommen und gehen, ceu campi lilia^^

Im Prinzip müsste dort die CDU nach wie vor den Ministerpräsidenten stellen, zumindest solange, als auf den Stimmzetteln Parteien und nicht Koalitionen gewählt werden. Eine weitere echte Lücke im Wahlgesetz^^ warum stehen auf den Zetteln nicht die Koalitionen zur Abstimmung, die eine Partei sich offen hält? Womöglich weil dann offensichtlich würde, was eh keinen interessiert, dass nämlich die Koalitionen genauso wenig legitimiert sind wie Parteien ohne absolute Mehrheit?

Ja, wenn es wirklich eine spannende Demokratie geben sollte, inhaltliches Ringen um jeden Gesetzestext, bis er eine Mehrheit im gesamten Parlament findet, dann müsste das so sein.
Es geht aber ums Durchregieren, Medien (und Volk?) verlangen einen starken Mann (darf auch mal wie eine Frau aussehen heutzutage^^), Politik soll sich um Köpfe drehen, nicht um Sachfragen. Weil das die Kompetenz der Journalisten überfordern würde^^ und als zu zäh angesehen wird, ich denke, vor allem die Lobbies könnten sich dann nicht hinreichend darauf einstellen.
Ich bin da insofern ganz auf Deiner Seite.

Allerdings bin ich auch ganz froh, daß der Mappus weg ist...
Und irgendwie hoffe ich, daß der Bahnhof doch oben bleibt ]Aber da es auch schon längst als Konsens gilt, dass Parteien, die von Volk abgewählt werden, als Koalitionspartner doch an die Pfründe der Macht gelangen dürfen, ist das nur die Privatmeinung eines hinter der Zeit zurückgebliebenen alten Idioten, der nicht so recht einsieht, warum Menschen regiert werden müssen, wenn sie doch eigentlich - den uninterpretierten Wahlergebnissen zufolge - niemandem ein Mandat gegeben haben, sie zu regieren.[/QUOTE]
Naja, abgewählt, gilt das nicht für jene, die eben deutlich an Stimmen verloren haben?
Tröste Dich, ich bin auch etwas hinter der Zeit zurück, nur etwas jünger.
Mein Problem ist nur, daß bestimmte Dinge IMHO geregelt und entschieden werden müssen, und die meisten Bürger würden das nicht selber machen wollen, eine ständige allgemeine Politisierung wäre für die meisten eine Zumutung. Was tun?

[Ipsissimus]

Naja, abgewählt, gilt das nicht für jene, die eben deutlich an Stimmen verloren haben?

solange sie trotzdem noch die Stimmenmehrheit haben?

[janw]

solange sie trotzdem noch die Stimmenmehrheit haben?

Leider ja, weil eine Partei, die seit 50 Jahren immer mindestens 50% der Stimmen gehabt hat, die Medien durch Pöstchenbesetzung und Einflüsterung hinter sich hat, nur sehr unleicht mehr als die Hälfte der Stimmen verliert, Stammwähler sind eben konservativ^^, während eine kleine Partei nicht leicht mehrere 100 % an Stimmenzuwachs erzielen kann.

Der Sturz von etwa 50 auf 38% ist IMHO für sich derart heftig, daß er als Vertrauensentzug verstanden werden kann.

Allerdings sagt das natürlich nichts über die Notwendigkeit von Koalitionen aus, allerdings kann ich mir eine ernsthafte Zusammenarbeit von Konservativen und Grünen bei den gegenwärtigen Differenzen auch im zwischenmenschlichen Bereich nicht wirklich vorstellen.

Wenn ich mir Mappus ansehe, dann fällt mir immer, wirklich immer das Bild des Mannes mit den blutenden Augen ein.
Und die Art und Weise, mit der Mappus darauf reagiert hat. Und daß es dazu keinen Widerspruch aus seiner Partei gab.

[Ipsissimus]

Jan, du brauchst nicht zu befürchten, ich würde zum Parteigänger der CDU mutieren^^ ich bin einfach nur für Fairplay und klare Sicht. Und dann muss man eben sagen, egal, wieviel Prozent sie verloren hat, sie hat immer noch gut 12 Prozent mehr als ihr nächster Konkurrent. Und damit hat sie die Wahl nicht verloren, sondern gewonnen, genau wie die SPD in Rheinland-Pfalz, wenn auch dramatisch knapp.

Worauf ich mit dieser Betonung hinaus will, ist nicht, dass da Ungerechtigkeit geschieht, obwohl es das auch tut, wenn man sich am Grundgesetz orientiert. Ich will vielmehr darauf hinaus, dass das Mittel der Koalition den Wählerwillen komplett zur Farce macht.

[janw]

Ipsi, die Wahlen sind doch eh nur eine Farce im großen Schauspiel der Macht^^

Ich stimme Dir da schon zu, was die Umsetzung des Wählerwillens betrifft.
Wobei ich mir allerdings unsicher bin, ob dieser allein positiv zu beschreiben ist, oder ob nicht das Mehrheitliche "wir wollen etwas anderes" auch eine Aussage ist, die als relevante Willensbekundung anzusehen ist.

In jedem Falle hätte es IMHO die Folge, daß der Parteienbereich sich auf SPD und CDU als einzig relevante Parteien konzentrieren würde, weil die kleinen Parteien nie mehr auch nur den Hauch einer Chance hätten, wirklich etwas zu gestalten und dementsprechend so gut wie nicht gewählt würden.
Natürlich bliebe ihnen die Möglichkeit, sich zu einem alternativen Sammelbecken zu vereinigen, aber ob ein solches Bündnis sich dann in Sachfragen einigen könnte, FDP und Alternativgrüne in einem Topf?

Man muss die Zahl der Meinungen derart vervielfachen, daß die Zahl der Institutionen zu ihrer Kontrolle niemals ausreicht.

[Ipsissimus]

das Mehrheitliche "wir wollen etwas anderes" ist zweifelsohne korrekt. Nur heißt das eben nicht, dass damit die Summe zweier jedes für sich selbst noch weniger gewollter Teile gemeint ist. Grüne und SPD sind in BaWü beide für sich genommen vom Wählerwillen her deutlich weniger legitimiert als die CDU. Woher ihre Koalition plötzlich Legitimation beziehen sollte, bleibt aus meiner Sicht süßes Geheimnis der Koalitionäre. Wobei hoffentlich klar ist, dass dies jetzt nur pars pro toto dargestellt wird, gemeint sind alle derartigen Koalitionen der mehrheitlich nicht Gewollten.

Es sind gerade solche Tricks, die Wahlen zu einer Farce werden lassen, wenn auch nicht nur solche Tricks.

[janw]

Ich verstehe Dich, das ist ein gravierender Punkt. Die Alternative kann man z.B. in England erleben, wo zwei Parteien den politischen Betrieb ganz alleine beherrschen, einschließlich filziger Verflechtungen. Dort wird öfters mit Bewunderung zu uns geschaut, unsere Vielfalt als ein eigenständiger Wert angesehen.

Vielleicht sollte man Koalitionen tatsächlich auf dem Stimmzettel abfragen?^^

[Traitor]

Zu Koalitionen und relativen Mehrheiten habe ich im BaWü-Thread geantwortet, da der diskutierte Fall ja in jenem Land aufgetreten ist.

@Jan: Ja, Rheinland-Pfalz ist sehr ländlich geprägt. Aber Hessen und Baden-Württemberg sind jetzt auch nicht unbedingt die urbanisiertesten aller Länder. Als grobe Verstädterungsquote habe ich gerade mal die Einwohner in Städten > 100k durch die des Landes genommen, das ergibt:
RP 572150 / 4006000 = 0,1428232651023465
H 1406296 / 6071000 = 0,2316415746993905
BW 2050386 / 10754865 = 0,1906473024068642
Genauer müsste man es ab 20k oder so machen, oder eher nach Agglomerationen. Gibt es bestimmt auch irgendwo Statistiken zu. Aber vermutlich wird RP meistens hinten bleiben, das könnte schon als Erklärung reichen.

die Korrelation "Grüner - höhere Bildung" ist mir nicht ganz einsichtig, weder bei den Mitgliedern noch bei den Wählern erwarte ich da eigentlich wesentliche Abweichungen von der Standardverteilung.

Genau die zitierte Korrelation halte für ziemlich sicher existent, und dazu müsste es auch einige recht solide Studien geben. Eine Korrelation Grüne-Intelligenz muss das aber natürlich noch nicht bedeuten (die erwarte ich zwar auch noch, würde aber wesentlich weniger darauf wetten), und eine Korrelation Grüne - Gute Menschen erst recht nicht, denn dieselbe Bildungskorrelation gibt es wohl auch auf der Gegenseite bei der FDP. Grün-Gutmensch wiederum sind sehr, sehr offensichtlich korreliert.

[janw]

Traitor, Hessen hat Frankfurt, und die dortige Hausbesetzer-Bewegung der 70er-80er Jahre hat wesentlich zur Entstehung der grünen Bewegung beigetragen mit entsprechend zahlreichen durch die Instanzen Marschierten.
RLP hat Mainz. Gute Besserung!