Landtagswahl Baden-Württemberg 27.03.2011

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Padreic
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Fr 1. Apr 2011, 19:04 - Beitrag #21

Irgendeine Art von Koalitionsbildung ist offenbar notwendig für eine Regierungsbildung in einer herkömmlichen parlamentarischen Demokratie. Auch wenn ich dir durchaus zustimmen kann, dass Koalitionsbildung durchaus Wählerwillen (will man denn so etwas konstruieren) umgehen kann, so ist das dennoch bei relativ festen vor der Wahl angekündigten Koalitionsabsichten der Parteien nicht der Fall. Wer vor der Wahl weiß, dass rot mit grün koalieren will, wenn sie die Wahl gewinnen, wählt mit dem Wählen von rot oder grün auch automatisch rot-grün. Wenn sich die Parteien zusammenschließen würden, wären sie ja auch plötzlich mit der Regierungsbildung beauftragt, oder? Nur dass man so als Wähler zumindest noch die Gewichtung in der Koalition bestimmen kann....
Letztlich ist jegliche Partei schon eine Koalition, die den Wählerwillen untergräbt. So lästig Parteien auch sein können, muss man ihnen doch eines zugute halten: sie machen einen Regierungsprozess deutlich effektiver, weil weniger Zeit mit Streitereien verbracht wird. Im Grunde würde es sonst bei jedem einzelnen Gesetzt Koalitionspoker geben....

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