Beseitigung der verfassungsmäßigen Ordnung

[janw]

scuba, wenn ich das richtig verstehe, ist das Multilaterale Investitionsabkommen mit der Ablehnung der EU-Verfassung gescheitert, es gibt aber Bestrebungen für eine Neuauflage - oder sehe ich das falsch?

[Scuba]

scuba, wenn ich das richtig verstehe, ist das Multilaterale Investitionsabkommen mit der Ablehnung der EU-Verfassung gescheitert, es gibt aber Bestrebungen für eine Neuauflage - oder sehe ich das falsch?

Wesentliche Teile sind im "Vertrag von Lissabon" (dem Nachfolgevertrag) mit aufgenommen worden und die EU-Kommsission drängt darauf dieses durchzusetzen (Es verbirgt sich jetzt unter dem "Investitionsschutz):

http://www.wirtschaftsrecht.uni-halle.de/sites/default/files/altbestand/Heft_90.pdf
http://www.welt-sichten.org/artikel/art-09-010/wie-einst-mit-dem-mai.html
http://m.lto.de/de/html/nachrichten/3041/eu_parlament_zur_kuenftigen_investitionspolitik_warum_argusaugen_mehr_als_angebracht_sind/

Interessant ist die Frage vlt. mal auch demnächst in der "Atom-Ausstiegsdiskussion": Darf die Bundesrepublik überhaupt aus der Atomkraft aussteigen, wenn die Investitionen ausländischer Konzerne gefährdet sind?

Vorab sollte man sich dazu mal den Artikel von EWK zu Gemüte führen. Kernkraftwerksaktionäre: http://www.egon-w-kreutzer.de/0PaD2011/16.html

[janw]

Die öffentlichen Verlautbarungen des zuständigen Berichterstatters lassen die wahre Motivation hinter diesen Vorschlägen erkennen. Es gehe um eine neue, "progressive" EU-Investitionspolitik, die Schluss mache mit der einseitigen Bevorzugung der Interessen von Investoren und mit der Möglichkeit für private Unternehmen, Staaten zu verklagen und sich gegen ihre Sozial- und Umweltgesetzgebung zu wenden.

Damit ist zumindest im Moment der Zweck des Ganzen ja immerhin, gerade den Primat der Politik zu betonen, den Konzernen ihre Übermacht zu nehmen.
Durch die Verlagerung auf EU-Ebene wird den Konzernen die Möglichkeit genommen, deren Einzelstaaten hinsichtlich unterschiedlich "wirtschaftsfreundlich" gehandhabter Umwelt- und Sozialgesetze gegeneinander auszuspielen.
Spannend dürfte nur werden, wenn einzelne Staaten in bestimmten Regelungsbereichen die EU-Vorgaben als Mindestmaß übertreffen. Ob das dann zu Klagen der Konzerne führt?

[009]

Weil hier m.E. am besten passend ein Link zum Lawblog in dem über das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes berichtet wird. Demnach sind, anders als von niederen Instanzen angenommen, erfüllen Sitzblockaden nicht immer den Tatbestand der Nötigung, so dass mit diesem Urteil die Rechte des Bürgers, gerade auch zum legitimen Widerstand gestärkt werden. Das gilt dann natürlich auch *Topic-Kurve* bei Demonstrationen gegen die Beseitigung der verfassungsmäßigen Ordnung.

[Scuba]

inzwischen bricht schon mal "offen Unmut" bei Familienunternehme(r)n aus:

http://www.sueddeutsche.de/K5O38m/4090847/Euro-Fans-unter-Feuer.html

Unter dem Beifall des Publikums hatte der Verbandsvorsitzende Lutz Goebel den Euro-Rettern bereits in der Begrüßung vorgeworfen, EU-Recht gebrochen und in fahrlässiger Weise Risiko und Haftung voneinander getrennt zu haben.

Hat jemand gestern den Talk bei Anne Will mitbekommen?

Sehr vielsagend (bezüglich Demokratie, Recht und volkswirtschaftlichem Verständnis) war da auch ein Zitat des aktuellsten Plagiators jorgos "chatzi.de" (""Wissensklau verhindern!") gegenüber Prof. Otte:
"Bitte seien Sie vorsichtig, auch als Ökonom, mit diesen Theorien, die Sie immer wieder in die Öffentlichkeit bringen. Das verunsichert die Menschen, damit verunsichert es die Märkte und dann geht das immer so weiter.
Bitte auch mal Ruhe bewahren, vom Ende her denken und nicht immer den Politikern so dazwischenplappern!"

Einer hat es wohl richtig erkannt (und die meisten im Publikum haben es wohl leider nicht begriffen) Hochhut: Schäuble gehört in's Zuchthaus
http://www.news.de/medien/855175588/schaeuble-gehoert-ins-zuchthaus/1/

[Scuba]

interessanter Artikel: Wie die nationalen Parlamente entmachtet werden sollen:

http://www.freiewelt.net/nachricht-7521/%22esm%22-plant-vollst%E4ndige-entmachtung-der-nationalen-parlamente.html

Hier die "inoffizielle Arbeitsübersetzung", wenn sie denn so kommt: http://www.peter-bleser.de/upload/PDF-Listen/E-Mail-Info_Eurostabilisierung/Entwurf_Vertrag_ESM.pdf

starker Tobak:

Artikel 27 Rechtsstellung des ESM, Immunitäten und Vorrechte

1. Um dem ESM die Erfüllung seines Zwecks zu ermöglichen, werden ihm im Hoheitsgebiet jedes ESM-Mitglieds die Rechtsstellung, Immunitäten und Vorrechte gewährt, die in diesem Artikel festgelegt sind. Der ESM wird bestrebt sein, eine Anerkennung seiner Rechtsstellung, Immunitäten und Vorrechte in anderen Hoheitsgebieten zu erhalten, in denen er Aufgaben
erfüllt oder Vermögenswerte hält.

[009]

Da ich

Damit ist den nationalen Parlamenten ihr Haushaltsrecht entzogen.

im Freie Welt-Artikel lese, sehe ich das gelassen. Denn zB diese Folge wäre mE etwas, das vom BVerfG nicht akzeptiert werden wird.

[Scuba]

Da ich
im Freie Welt-Artikel lese, sehe ich das gelassen. Denn zB diese Folge wäre mE etwas, das vom BVerfG nicht akzeptiert werden wird.

...Dein Wort in Vosskuhles Ohr. Ursprünglich sollte ja nicht einmal öffentlich verhandelt werden (das das Gericht überhaupt so lange gezöggert hat, lässt außerdem nichts gutes erwarten und hat schon für Spekualtionen gesorgt. http://www.dr-hankel.de/danksagung-an-die-spender-und-stand-der-klage/)


Naja, diese Woche - am 5.7., - wissen wir möglicherweise mehr.

Hier kann man auch eine E-Petition mit unterschreiben: [url]https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition]

[janw]

Ein Kommentar auf Hankels Seite:

Sehr geehrter Prof. Hankel,
als Schüler Starbattys bin ich stolz auf Ihr Kompetenzteam und all das bisher Erreichte. Das deutsche Rechtssystem ist sicherlich eines der Besten, weshalb ich mir ein Scheitern vor dem Bundesverfassungsgericht nicht vorstellen kann- alles andere wäre gleichzusetzen mit dem Zerfall des Deutschen (Rechts-)Staates.
Es war schon immer so, dass die zu allen Zeiten, weltweit beachtete, deutsche Kompetenz aus den Hörsälen hervorkam und leider nur zu einem Bruchteil politisch umgesetzt wurde und noch immer wird. Nicht zuletzt deshalb wünsche ich Ihnen und Ihren Kollegen alles erdenklich Gute- Sie erweisen der deutschen Bevölkerung einen Bärendienst und werden wohl, im Falle eines Erfolges, noch nicht einmal gebührend dafür belohnt. Aber ich weiß, dass es Ihnen darum auch gar nicht geht, sondern nur darum, Ihr immenses Wissen für die richtige Sache eingebracht zu haben.

Verbale Ausdruckskompetenz aus dem Hörsaal

Unabhängig davon bin ich aber skeptisch, ob es bei der EU als Normrahmen für einen gemeinsamen Wirtschaftsraum, daneben etwas Kultur und Umwelt, und Verteilungsorganisation für Zuschüsse für dieses und jenes bleiben kann, der gleichzeitig von den Profilierungsgelüsten der nationalen Regierungen nach Belieben behindert oder ausgenutzt wird - erinnert sei nur an den "Briten-Rabatt".

[Scuba]

Willkommen in der EUdSSR:

http://www.cashkurs.com/Detailansicht.80.0.html?&cHash=102d0e1c0c&tx_t3blog_pi1[daxBlogList][showUid]=10418

(Wie immer von Mr. DAX: absolut sehens/hörenswert)

[Scuba]

Nach dem kollektiven Rechtsbruch im Bundestag:
http://www.youtube.com/watch?v=UNaLjxzBvpc&feature=player_embedded

(wenn das vor lauter "demokratischen Aufbrüchen" im nahen Osten hier untergegangen sein sollte)

geht es nun wohl an's Eingemachte:

Die "Berichterstatter" (nicht nur der) der "Wirtschaftspresse" stellen unisono fest, das
'Demokratie schädlich für die Wirtschaft (und "Europa")'
ist:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,795272,00.html
Nicht nur Euro-Gruppen-Chef Jean-Claude Juncker fürchtet angesichts der Referendums-Pläne noch mehr Nervosität und Unsicherheit. Auch in der Bundesregierung fragt man sich, welcher Investor sich angesichts einer drohenden Hängepartie von mehreren Monaten bis zu einer Abstimmung in Griechenland beim Euro-Rettungsschirm EFSF engagieren soll. Dessen Schlagkraft und Glaubwürdigkeit könnte erheblich leiden, so die Sorge.

http://www.goldseiten.de/content/marktberichte/marktberichte.php?storyid=17747

Wir "bedanken" uns bei Herrn Papandreou für diese zusätzliche und aus rechtlicher Sicht vollkommen unnötige Belastung. Damit werden die positiven Effekte des europäischen Maßnahmenpakets in Teilen konterkariert. Wir sehen eine zunehmende Risikoaversion an den Finanzmärkten, die sich belastend auf die Wirtschaftslage auswirkt und bis zum Referendum weiter auswirken wird. Damit wird die globale Erholung der Fiskallagen gefährdet. "Chapeau", es fehlen einem die Worte bei so viel Weitsichtigkeit der europäischen Politik, der letzten 18 - 20 Monate (Achtung: Wir nutzen im Forex Report Stilmittel, wie Ironie oder Sarkasmus …)

Da ist es keine Frage dass das nächste 'Ermächtigungsgesetz' noch schnell mit "Volkskammermehrheit" verabschiedet werden MUSS:

http://www.youtube.com/watch?v=8kmcloVZu1o

(Achtung: Auch ich nutze Stilmittel, wie Ironie oder Sarkasmus …)

[Ipsissimus]

es fehlen einem nicht die Worte, aber zunehmend die Lust, die Vorgänge um Europa und die Finanzmärkte noch zu kommentieren. Wir werden von Verbrechern regiert und gesteuert. Das ist weder symbolisch, noch ironisch gemeint, sondern einfach die Feststellung eines Faktums. Schande über das "Mandat".

[Ipsissimus]

http://www.der-postillon.com/2011/08/g7-wollen-99-jungfrauen-opfern-um.html

[Milena]

...ich würde nicht alles glauben, was da geschrieben steht, ist doch völliger blödsinn....

[Lykurg]

Interessant wird es immer dann, wenn Sachen, die dort stehen, kein völliger Blödsinn sind. - Eigentlich doch eine sympathische Idee, sehr traditionell...

[Ipsissimus]

na ja, Schatz, es werden auf den Märkten wahrscheinlich tatsächlich nicht 99 Jungfrauen im klassischen Format geopfert. Dafür aber sehr viel mehr Menschen jeglichen Geschlechts und sexuellen Erfahrungs-Status mit dem Methoden der Finanzmärkte. Im Prinzip, glaube ich, erleben wir gerade eine Total-Inversion. Nicht mehr die Märkte sind für die Menschen da, sondern die Menschen für die Märkte. Es ist vollbracht.

[Padreic]

Ich verstehe das Statement, dass die Menschen den Märkten geopfert werden, einfach nicht; und selbst wenn, würde ich nicht verstehen, inwieweit das ein neues Phänomen ist. Natürlich nimmt nicht jeder bei eigenen Finanzinteressen Rücksicht auf andere Menschen; das dürfte ein Phänomen sein, dass sein Anbeginn des Geldes besteht (und in anderer Form noch länger). [dem muss man regulierend entgegenwirken, aber ebenso ist bekannt, dass unvorsichtige Regulierungen manchmal mehr schaden können, als nutzen. Wenn Regulierungen aufgehoben werden, dass normalerweise wohl nicht mit der Absicht, die Menschen dem Markt zu opfern, sondern dadurch insgesamt wieder den Gesamtwohlstand zu erhöhen; teilweise wohl mit Erfolg, teilweise nur mit sehr kurzfristigen] Wenn auch nicht direkt neu, so doch weniger verbreitet, ist das Phänomen, in welche Abhängigkeit sich Staaten von Kreditgebern gebracht haben. Aber wer will jemanden anders zwingen, einem billige Kredite zur Verfügung zu stellen?

Interessant finde ich, worauf, denke ich, zu selten hingewiesen wird, welch hohe Zinsen Griechenland vor dem Beitritt in die Euro-Zone für seine Kredite zahlen musste. Die Zinsen waren danach gesunken, wohl in der Erwartung, dass andere EU-Staaten wohl im Zweifel haften würden, eine Erwartung, die natürlich mit dem Aufkommen der Finanzkrise, nach der allgemein sehr viel vorsichtiger mit Kreditvergabe umgegangen wurde, zurückging, wodurch dann die Zinsen für Griechenland wieder stiegen.

Verbrecher? Nunja, kein Mitglied hat da ein Verbrechen im eigentlichen Sinne begangen, denke ich. Und im übertragenden oder moralischen Sinne: ich finde einen Vertrags- oder Rechtsbruch nicht unbedingt per se verwerflich. Manchmal ist es gut, sich über solche Prinzipien hinwegzusetzen, wenn man es für erforderlich hält [Helmut Schmidt hat über so einen Fall berichtet, in seinem kürzlichen Zeit-Interview mit Steinbrück: es wollte eine Zeitung über die bevorstehende Stürmung der Landshut berichten, woraufhin Schmidt die Zeitung so übel bedroht hat, dass sie quasi ausgelieferten Zeitungen wieder eingesammelt haben]. Verbrecherisch ist nach meiner Einschätzung noch am ehesten die griechische Regierung zu nennen, die erstens betrügerisch die Aufnahme in die Euro-Zone erreicht hat und zweitens durch ihre Schuldenpolitik den griechischen Staat jetzt an den Rand des Ruins getrieben hat.

[Milena]

warum nur denke ich sofort an serbien, wenn ich jedesmal etwas von griechenland und dessen aufgebahren höre.....

[Ipsissimus]

Schätzle, da die Serben nach wie vor als die Bösen gelten, vor allem aber, da sie weder der EU und schon gar nicht der Euro-Zone angehören, könnte es sein, dass man dort irgendwann mal wieder einen kleinen lokalen Krieg gegen sie führt. Aber bzgl. Währungsgedöns glaube ich, dass da Serbien noch auf unabsehbare Zeit außen vor bleibt.

Und wenn die serbischen Regierungen klug sind, bleibt das auch so, zumindest solange es die EU in dieser Form und mit dieser Zielrichtung gibt.

Das Problem sind nicht griechische Schulden, die sich aufgrund einer gewissen Nonchalance im Umgang mit Steuerfragen und Korruption aufgetürmt hätten, das kann Tante Angela ihrer Oma erzählen.

[Scuba]

Ich verstehe das Statement, dass die Menschen den Märkten geopfert werden, einfach nicht] Wenn auch nicht direkt neu, so doch weniger verbreitet, ist das Phänomen, in welche Abhängigkeit sich Staaten von Kreditgebern gebracht haben. Aber wer will jemanden anders zwingen, einem billige Kredite zur Verfügung zu stellen?

Ich möchte dazu zunächst nur ein paar grundsätzliche Anmerkungen machen und Hinweise geben, was Interventionen und Geldsystem betrifft.

Vlt kann man nach einem "kurzen Anriss" auf den einen oder anderen Punkt mal näher einsteigen:

Es gibt eine Volkswirtschaftliche Lehre, wonach 'der Mensch im Mittelpunkt steht' und die Wirtschaft für diesen da zu sein hat (und nicht umgekehrt)
Es ist die sogen. "österreichische Schule " Diese beschäftigt sich wie keine andere Lehre mit dem Geldsystem selbst (was bei den derzeit herrschenden Keynesianern, Monetaristen und Neoliberalen vollständig ausgeblendet ist)

Diese Schule ist im "mainstream" heute nahezu unbekannt (nicht weil sie berühmt Leute, sowie auch Nobelpreisträger (Fa.A. Hayek) stellte), sondern wohl v.a. auch wiel sie Betrüger Betrüger nennt und Falschmünzer Falschmünzer,- Das ist derzeit überaus 'politsch inkorrekt'!
(Andererseits geniesen die "Libertären" in Form von "Ron Paul" in den USA dort doch eine höhere Anerkennung, auch wenn sie gegen die "Keynesianischen Gottspieler" gegenwärtig noch keine Chance haben)

Sie sieht die Ursache der Verwerfungen in unserer Wirtschaft (u.a auch das "auspressen der Arbeitskraft") und dem Finanzsystem dem betrügerischen "regulierenden und interventionistischen" Treiben der Politiker und Zentralbanken geschuldet und dem planwirtschaftlichen Zwangs-Geldsystem,- dem "fiat money"
(Buchtipp von mir, um sich einen schnellen und überaus erhellenden Überblick über die EruoKrise aus Sicht eines "Austrarians" zu verschaffen: Die Tragödie des Euro Der Titel des Buches lehnt sich übrigens nicht zufällig an die aus der Soziologie bekannte "Tragödie der Allmende" an)

"Österreicher" präferieren selbstregulierende (homöostatsiche) Systeme, die nur dann maximale Leistung (Informationsfindung) bringen können, wenn sie "scharf" sind, d.h. weitgehend frei von planwirtschaftlichen Vorstellungen und Regulierungen, die - wie die "große Weltwirtschaftskrise 1929" gezeigt hat, die Krise unerträglich verlängern und verschlimmbessern.

Ein selbstregulierendes System wäre z.B. der Goldstandard. (Hayek: "Entnationalisiert das Geld!") Banken wären hier keine "Kreditinstitute" mehr, die unter der Federführung der Zentralbanken die Geldmenge jensseits von gut und böse aufblasen können, sondern eine Art 'Verwahrstelle'. Ein seit Jahren kreditinduzierter Boom der den üblen Geruch des Unterganges in sich trägt (und dessen Endphase wir gerade erleben), wäre erst gar nicht möglich, da nur das Geld (Gold) verliehen werden kann, das tatsächlich eingezahlt wurde.

In Folge dessen ergäbe sich die Chance auf eine völlig andere (nachhaltige, organische) Wirtschaftsform, bei der der Mensch und seine Kreativität wieder im Mittelpunkt steht
(träumen darf man ja ;-) )