Gerhard Schröder hat gestern bekannt gegeben, dass mit dem Entscheid über einen Afghanistaneinsatz der Bundeswehr gleichzeitig auch die Vertrauensfrage gestellt wird.
CDU und FDP haben sofort erklärt, geschlossen dagegen zu stimmen, um Schröder evtl stürzen zu können, obwohl sie eigentlich den Einsatz befürworten.
Diese Aktion der Regierung zielt aber auch hauptsächlich auf den grünen Koalitionspartner, deren Zweifler so zu einem Ja gezwungen werden.
Ich denke diese Abstimmung ist das Todesurteil für die Grünen. Stimmen sie mit ja, bleiben sie zwar noch ein JAhr in der Regierung, verlieren aber auch die letzten Sympathien ihrer Stammwähler und bekommen ein Profil als Jasager, wie die FDP zur Zeit, und werden wolh masssiv Stimmen verlieren bei der nächsten Wahl.
Sagen sie dagegen nein, zerbricht die Koalition, und Schröder macht eine Regierung mit der FDP. Dann werden wohl die "gemäßigten" Grünen (Fischer & co) austreten und zur FDP wechseln, und die Partei verliert ihre populärsten Leute und somit auch wieder sehr viele Stimmen.
Die FDP gewinnt wohl in jedem Fall (Koalition oder nach der nächsten Wahl keine Konkurrenz von den Grünen, also auch Koalition mit der FDP). Auch die SPD profitiert, da sie jetzt wieder Kontrolle über ihren Partner bekommt (wenn die Grünen ja sagen), oder wenn nein, mit der FDP einen absolut willfährigen Partner bekommen.
Schröder koppelt Einsatz-Abstimmung mit Vertrauensfrage
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Mi 14. Nov 2001, 10:01 - Beitrag #1 |
Schröder koppelt Einsatz-Abstimmung mit Vertrauensfrage |
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Mi 14. Nov 2001, 11:25 - Beitrag #2 |
Es ärgert mich, was Schröder da tut, obwohl ich es verstehe.
Gerade in der Frage der Kriegsbeteiligung der Bundeswehr hätte wirklich der Gewissensentscheid jedes einzelnen Bundestagsabgeordneten möglich sein müssen. Blauhelmeinsätzen kann man ja noch zähneknirschend zustimmen, aber dies ist der Bündnisfall. Wieso um alles in der Welt müssen die Deutschen wieder in den Krieg? Wieso können wir uns nicht als die besten Sanitäter/Katastrophenhelfer/Friedenssicherer etablieren? Das hätte nichts mit Feigheit zu tun, sondern nur mit der Fähigkeit zu Lernen... |
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Vorurteile sind Türen zu Zimmern, in die kein frisches Lüftchen dringt. Sir Peter Ustinov[/align] |
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Mi 14. Nov 2001, 11:50 - Beitrag #3 |
Ich habe so das Gefühl, das unsere Regierung Deutschland in der Weltgemeinschaft als zuverlässigen und erst zu nehmenden Patner präsentieren will.
Ich weiß zwar noch nicht was damit bezweckt werden soll, aber so wie es jetzt aussieht geht der Schuss nach hinten los. Ich kann mir schon die Tagespresse der Briten und der Amis bildlich vorstellen. Die müssen uns doch für einen Kasperleverein halten, die Lachnummer der Welt. Die Ausrufung des Bündissfalls, lässt in meinen Augen kein Platz für Gewissensfragen. Das hört sich sicher jetzt besch***** an ist aber mein Ernst. Währen die Flieger in Berlin in den Reichstag und in Frankfürt in die deutsche Bank geknallt, wären die anderen NATO- Partner auch sofort zu Stelle gewesen und hätten und "uneingeschränkte Unterstützung" angeboten und hätten sie uns auch gegeben. Was mir nur ein nur Kopfschmerzen macht ist, das eigentlich niemand so richtig weiß, was die BW dort eigentlich für Aufgaben übernehmen soll. Ich halte aber ein Einsatz mit Kampfauftrag für unwahrscheinlich. Wieso können wir uns nicht als die besten Sanitäter/Katastrophenhelfer/Friedenssicherer etablieren Ich denke diesen Ruf haben wir schon. Die deutsch Feldlazarette im ehemaligen Yugoslavien waren von der einheimischen Bevölkerung immer sehr geschätzt. Im Moment bilden Deutsche Soldaten und Polzisten die ansässigen Sicherheitskräfte aus und Du kannst davon ausgehen, das sie das gut machen. Personal des THW´s und Einheiten des Kampfmittelräumdiestes helfen beim Aufbau der zum Teil völlig zerstörten Infrastruktur. Ehrlich gesagt sind das auch die Aufgaben in denen ich die BW gerne in Afghanstan sehen würde. Makro |
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Mi 14. Nov 2001, 12:08 - Beitrag #4 |
Sehe ich das richtig das beide Sachen nur mit einer Wahl,
entschieden werden !!! COOL !!! Dann ist der Einsatz der Bundeswehr verhindert !!! DANKE SCHRÖDER !!! Leider wird dadurch eine Regierung die ich eigentlich gut fand aufgelöst. Die Grünen werden nicht für Krieg Stimmen, genauso die PDS !!! Die CDU und die FDP werden da Sie Schröder loswerden wollen, auch nicht mehr für sondern gegen den Bundeswehreinsatzt stimmen !!! Ergebnis Neuwahlen !!! Und das in einer Zeit wo Schill und Gysi die einzigen Leute mit Potenzial sind !!! Schade eigentlich, ARMES DEUTSCHLAND !!! |
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Mi 14. Nov 2001, 12:25 - Beitrag #5 |
ICh weiß nicht, warum so ein grosses Trara um den Bundeswehreinsatz gemacht wird. Gut, es ist zwar verständlich, dass niemand möchte, dass Deutsche in den Krieg ziehen, aber so ist es nunmal und dazu wird es auch kommen!
Die ganzen Jahre schworen sich bestimmte Länder sich im Bündnesfall (§5 der Nato) zu unterstützen. Nun ist es soweit und da sollen die Deutschen aufeinmal den Kopf aus der Schlinge ziehen???? Wäre Deutschland an der Stelle der USA momentan könnt ihr davon ausgehen, dass wir auch die uneingeschränkte Unterstützung hätten. Ích bezeichne dies als Weltsicherheitspolitik. Schröder hat keine andere Wahl als dem Bündesfall zu entsprechen. Es schien ihm der einzig plausible Weg mit der Vertrauensfrage zu sein, die Grünen an ihn zu binden. Meiner Meinung nach ist es aber sowieso egal, ob die Grünen zustimmen oder nicht, im Jahre 2002 wird für sie Schluss mit der Regierung sein! Und die CDU/FDP will also auf jeden Fall dagegen stimmen?? 
Das würde bedeuten, dass schnellstmöglich Neuwahlen ausgerufen werden. Wer aus dem Kaperletheater soll denn gegen Schröder antreten? In der kurzen Zeit kann man keinen Kanzlerkandiaten fit für eine Wahl machen! In diesem Sinne.... Stud |
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Mi 14. Nov 2001, 12:26 - Beitrag #6 |
Da es keinen Einsatz geben wird würde ich an deiner Stelle nicht annehmen. Die Grünen hängen zu sehr an der Macht als das sie Die aufgeben. Die 8 die dagen stimmen wollen werden ein wenig bearbeitet und die Sache ist gegessen.
Wie Traidor schon sagte, egal wie sich die Grünen entscheiden....sie haben auf jedenfall verloren. Makro |
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Mi 14. Nov 2001, 13:13 - Beitrag #7 |
So, da haben wir doch die Regierungskrise, die ich in einem anderen Thread vermutet habe. Dass Schröder die Vertrauensfrage mit der Einsatzabstimmung koppelt, ist taktisch genial, wirft aber ein seeeeeeeeeeeeeeehr schlechtes Licht auf ihn und seine Fähigkeit, Leute von der (angeblichen) NOtwendigkeit eines Bundeswehreinsatzes zu überzeugen.
Wie schon gesagt wurde: Gewinner sind SPD und FDP, Verlierer ganz klar die Grünen. Und die CDU bekommt eine gute Steilvorlage, damit sie im nächsten Wahlkampf gegen Schröder schießen kann. Außerdem sollte man jetzt mal bedenken, was dieser Affentanz im Ausland für uns bedeutet. Wer wird uns denn noch für einsatzbereit halten? Die denken doch jetzt alle, dass bei weiteren Einsätzen solche innenpolitische Wellen geschlagen werden. Und wer verlässt sich da schon gerne auf so einen Staat? Ich denke, dass die ganze Entwicklung seit dem 11.09.2001 Deutschland mehr geschadet hat, als es eigentlich möglich war. |
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Mi 14. Nov 2001, 14:09 - Beitrag #8 |
Das Problem sehe ich auch! Man hat den NATO-Verträgen immer zugestimmt und jetzt, wo Deutschland gefordert ist, soll man sich aufeinmal nicht mehr dran halten???:confused: Deswegen verstehe ich nicht, warum soviele dagegen sind. Wie vorhin schon geschieben, was wäre wenn wir, also Deutschland, an der Stelle der USA wären und plötzlich die Bündnispartner sagen würden "Nein, wir haben doch keine Lust"!!!! In diesem Sinne.... Stud |
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Mi 14. Nov 2001, 14:21 - Beitrag #9 |
Hallo Student,
natürlich ist ein ein Hick Hack. Es gibt Verträge, an die man ja gebunden ist, aber dann, wenn der Ernstfall eintritt, zögern die Leute. Aber in unserem Fall ist es auch klar. Denn jeder stellt sich doch die Frage: Kann man mit Krieg diesen Terrorismus bekämpfen? Und die meisten können diese Frage nur mit Nein beantworten. Wäre es ganz klar, dass dieser Krieg etwas nützt (außer den Amis das Selbstbewusstsein aufzubauen), dann wären vermutlich auch mehr dafür, aber so.....? Und es ist ganz schön krass, was SChröder da treibt. Er sollte jetzt echt aufpassen, dass er in der momentanen Stimmung und weniger als ein Jahr vor der Wahl, nicht selber anfängt an seinen Stuhl zu sägen. Und mit dieser Angriffstaktik gegen die Grünen, spielt er den anderen Parteien in die Hand. |
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Mi 14. Nov 2001, 14:23 - Beitrag #10 |
Zur Erinnerung:
Ursprünglich war die Bundeswehr dazu gedacht, die Bundesrepublik zu schützen. Sie war nie dazu vorgesehen, im Ausland zu agieren. Meine Eltern, die beide den zweiten Weltkrieg miterlebten, verstehen übrigens nicht, dass Deutsche freiwillig wieder in den Krieg ziehen sollen und wollen. Es geht doch letztlich darum, OB ein Einsatz von Soldaten ÜBERHAUPT sinnvoll ist. Und darüber wird schon gar nicht mehr diskutiert. Es gibt ein böses, aber m. E. zutreffendes Sprichwort: "Fighting for peace is like f***ing for virginity." |
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Mi 14. Nov 2001, 14:28 - Beitrag #11 |
Was sollen denn die drei Sterne bedeuten? Das Wort macht doch gar keinen Sinn mit den Sternen *gggggggggggggggggggggggggggggggggggggggggggggg* Sollst Du Dich über Deine Lektorin lustig machen? Sollst Du offtopic schreiben? Natürlich kann ich die fehlenden Buchstaben nachliefern, aber dann müsstest Du vielleicht MICH editieren. gez. Feuerkopf, die sich bloß an die Netiquette hält.  |
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Mi 14. Nov 2001, 14:33 - Beitrag #12 |
So, nun aber Spaß beiseite.
Liebe Feuerkopf, Du hast teilweise recht. Die Bundeswehr wurde ursprünglich als Verteidungsarmee für Deutschland gegründet. Aber im Rahmen der NATO wurde ihr Aufgabengebiet erweitert. So gehört auch die Verteidigung der Bündnispartnern zu ihren Aufgaben. Und da man ausgeht, dass AMerika Opfer eines Angriffes wurde, ist es schon rechtens, dass sie kämpfen soll. Die Frage ist nur, ob es reicht, wenn eine ausländische Organisition einen Angriff ausführt, oder ob es ein anderer Staat sein muss. Bei letzterer Version, würden wir hier wohl ein Problem kriegen, da der Bündnisfall dann nicht gelten würde. Wenn ersteres ausreicht, muss man sich aber die Frage stellen, ob man einfach das land, das diese Organisation beherbergt, einfach um ein Jahrundert zurück in die Vergangenheit gebombt werden darf. Ich denke, dass es hier im Endeffekt nur um die Verhältnismäßigkeit der Mittel geht, die den Bürgern hier auf den Magen schlägt. Und mir auch. |
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Mi 14. Nov 2001, 15:44 - Beitrag #13 |
das war/ist der raffinierteste schachzug den ich jemals politisch mitbekommen habe!
1. entweder die grünen stimmen mit und sind nächste wahl weg vom fenster, oder sie stimmen dagegen und sind in der neuwahl weg vom fenster 2. entweder die cdu/csu stimmt zu oder sie haben ein problem (neuwahlen im februar oder januar und sie haben keinen kandidaten) 3. auch die fdp würde nach einem langen auf die wirtschaft bezogenen wahlkampf viel besser abschneiden als jetzt sofort, wo nur ein sehr kurzer wahlkampf gemacht werden würde! 4. die spd gewinnt mit der neuwahl am aller meisten, jetzt ist schröder noch populär weil er ja so gut gehandelt hat, die wirtschaft geht aber (meiner meinung nach zyklisch bedingt) gerade wieder runter und einen wahlkampf der darauf abziehlt würde ihm schon ein paar stimmen kosten... ich sag ja einfach genial!! ... und die pazifisten können auch froh sein wenn dadurch das schröder neuwahlen will die deutschen soldaten nicht ins ausland fliegen. BTW: es wurden Transall transport kapazität, Marine, ein lazarett jumbo jet (hat nur die BW), Fuchs Anti ABC Panzer und nur 100 mann "kampftruppe" angefordert, die auf "razzia" einsätze spezialisiert sind (besser als die amerikanischen spezialeinheiten laut nato) also sagt mir mal bitte einer wo hier kampfkapazitäten bzw Kriegseinsätze geplant sind?? die amis haben uns zwar bestellt aber nur einheiten die mehr zur friedenssicherung dienen als zum kriegsführen. ich sehe also das geheule garnicht ein das die "pazifisten" hier (in deutschland ) veranstalten  |
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CU PsychoSteini
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Mi 14. Nov 2001, 15:54 - Beitrag #14 |
@PsySt:
Gut argumentiert und doch falsch! Denn wir unterstützen mit unserem Einheiten passiv Kriegshandlungen. Also sind wir Mittäter. Daher ist das Geheule der Pazifisten schon gerechtfertigt, da es wirklich egal ist, ob man aktiv oder passiv an einem Krieg teilnimmt. Zudem muss ich sagen, dass ich kein Pazifist bin, aber ungerechtfertigte Militäraktionen, so wie diese, ablehne! Egal ob Deutsche beteiligt sind oder nicht. Und das ist wohl auch bei den meisten anderen Deutschen der Fall. Ein Krieg mit einem ganz klaren Gegner (einem Staat) würde mit Sicherheit nicht die Ablehnung der Leute finden wie ein Krieg gegen Terroristen, die sich in einem Land verstecken und der unschuldigen, ohnehin armen Leuten das Leben kostet. |
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Mi 14. Nov 2001, 17:21 - Beitrag #15 |
Soll das ein Witz sein?
Irgendein hohes CDU-Tier (Merz, Meyer oder so) hat heute gesagt, die CDU würde sich im Falle von Neuwahlen innerhalb 24 Stundne auf einen Kanzlerkandidaten einigen können:s2:
Das sehe ich nicht so. Denn es gibt im Endeffekt nur eine "andere Partei", die gegen ihn ist, nämlich die CDU. Die FDP hat in den letzten Monaten indirekt sehr deutlich gesagt, dass sie bei der nächsten Wahl lieber mit der SPD als mit der CDU koalieren würde. Also wird es für Schröder keine Probleme geben, einen neuen Koalitionspartner zu finden, auch wenn er die Grünen vergrault.
Die sind doch jetzt schon mehrere Jahrhunderte in der Vergangenheit, da kann man nicht mehr viel zerstören 
Ich denke, die Grünen werden das Ruder noch herumreißen. Wenn ich die Zahlen richtig im Kopf habe, können 6 Grüne dagegen stimmen, dann hat die Regierung noch die Mehrheit. also müssten nur zwei "bekehrt" werden, was sie wohl schaffen sollten. |
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Mi 14. Nov 2001, 18:37 - Beitrag #16 |
Erstmal meine Meinung zum Bündnisfall :
Ich sehe keine Armee in den Staaten aufmaschieren... Also also kein ist dies kein Bündnisfall !!! Dies ist ein Angriffskrieg gegen Afganistan, für etwas was das ein "EINZELNER" Terrorist verbrochen hat !!! Dem man seine Tat nicht mals nachweisen kann !!! Warum maschiert keiner in Irland ein IRA läßt grüßen !!! @Traitor Nö, denn in diesem Fiasko gibt es nur VERLIERER !!! Schröder hat durch diesen MIST eine Menge Kredit verloren... Grade in einer Frage wo es wirklich um eine Gewissensfrage geht, und nicht wie oftmals abgetan Heuchelei oder Drückebergerei... Denn Krieg JA oder NEIN ist doch wirklich ein heikeles Thema... DA GEHT ES UM HUNDERTTAUSENDE MENSCHENLEBEN !!! Ist es eine bodenlose UNVERSCHÄMTHEIT diese Leute ERPRESSEN zu wollen und was anderes ist dieses nicht !!! Die Grünen verlieren so oder so entweder verlieren Sie Ihr Gesicht, oder Ihre Macht!!! "Hoffentlich die Macht!" (Den das würde ein NEIN zum Einsatz bedeuten) Die CDU verliert Ihr Gesicht weil Ihr die MACHT wichtiger ist, als der Staat, denn Sie werden gegen den Einsatz stimmen, nur um die SPD zu SCHLAGEN !!! Die FDP Könnte gewinnen, das wäre aber ein VERLUST für Deutschland, weil ich will keine JA SAGER !!! Und Hamburg und Berlin haben bewiesen das gerade jetzt die Kleinen aufmaschieren können !!! Schill und Gysi sind unglaubliche Populisten die die Massen verzaubern !!! |
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Mi 14. Nov 2001, 18:41 - Beitrag #17 |
Genau!
Nein, er gewinnt dadurch. Zur zeit ist er in einem absoluten Popularitätshoch, bei Neuwahlen wäre theoretisch sogar eine absolute Mehrheit denkbar.
Schill: nur bei dummen massen *g*. Ne, bei dem stimmts schon. Gysi: meinen wir einen anderen gysi? Ich meine den ehemaligen PDS-Chef, der soviel Charisma wie eine Schuhsole hat und meist den eindruck erweckt, nicht zu wissen, wovon er spricht... |
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Do 15. Nov 2001, 09:15 - Beitrag #18 |
Genau der,
Immerhin hat er mehr Charisma als ein Bayer (Stäuber) !!! Was meinst du welche Partei die Stimmen der Grünen bekommt ? Die einzige "Protest" Partei Deutschland was die Grünen waren, ist immoment die PDS !!! Und bei wem sollte Schröder gewinnen ??? Er ist ein Erpresser und Kriegstreiber !!! Ist ja nicht so das die Amis unbedingt, die Deutsche Bundeswehr haben wollte... Nein die Hat Schröder dennen ja beinahe AUFGEDRÄNGT !!! |
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Do 15. Nov 2001, 13:16 - Beitrag #19 |
Mein lieber Nachbar,
ich muss Dir hier mal ganz entscheidend widersprechen.
Nun, ich kann natürlich nur von meinem Bekannten- und Kollegenkreis berichten, aber wenn ich mir die STimmung dort anschaue (und viele davon sind SPD-Wähler), dann weiß ich, dass er mit Sicherheit kein Popularitätshoch hat. Ganz im Gegenteil. In Zeiten einer schwachen Wirtschaft und drastisch steigender Arbeitslosenzahlen (ich möchte nur an seinen Spruch erinnern:"Man soll meine Politik an den Arbeitslosenzahlen messen!") hat er einiges an Popularität verloren. Und viele sind gegen einen Kriegseinsatz. Daher denke ich, dass er sich jetzt nur selber schadet. Und eine absolute Mehrheit ist mehr als Träumerei. Nicht einmal theoretisch möglich.
Nun, er hat wohl mehr Charisma als so manch anderer Politiker in unserem Bundestag. Und das sage ich als CDU-Mitglied. |
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Do 15. Nov 2001, 13:37 - Beitrag #20 |
@ Gilmor
Bingo da sind sich ein SPD-Wähler und ein CDU-Mitglied einig. SPD könnte aber gewinnen wenn nicht Schröder sondern wie du Ihn mal so lieb bezeichnetest "Pinocio" Lafontaine BK-Kanidat würde... Schröder hat sich nur durchgesetzt weil er ein Medien-Fetisist war und ist... Die gute SPD-Politik kommt von Lafontaine... Darum ist er auch nicht mehr Finanzminister !!! Sondern Schröder-Freund und "Ja-Sager" Eichel... (der gehört beschnitten !!!) |
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