Schröder koppelt Einsatz-Abstimmung mit Vertrauensfrage

[Aesos]

Sie (Die Grünen) wurden erpresst !!!
Das darf man nicht vergessen !!!

Und ich Prangere den ERPRESSER an !!!

Die anderen haben das nur aus reiner Machtgier getan...
Ich wüßte niemanden der Die CDU oder FDP
auf einmal dazu gezwungen hat
gegen Ihre Überzeugung zu stimmen !!!

Was könnte Objektiver sein,
als den Erpressten zu betrauern,
den Erpresser zu Verurteilen
und die Ausnutzer zu verachten !!!

[Thod]

das Erpressungsmittel war die Macht. Damit dürfte doch dein Argument hinfällig sein: Entweder ihr folgt mit gegen euren Willen, oder ihr verliert die Macht.

Diesen Machtwillen prangerst du bei anderen an. Wie soll das zusammen gehen?
Wenn hier jemand mit der Aussenpolitik und der Glaubwürdigkeit Deutschlands als Bündnispartner spielt, dann doch wohl einzig und allein Schröder.

Gruß,
Orald

[Aesos]

Falsch nicht der Macht verlust ist die Erpressung,
sondern die Macht an die Nutznieser zu verlieren...

Und die Grünen haben in dieser Regierung schon viel erreicht !!!
Atom Ausstieg, Sie haben viel für die Bildung getan,
was die 16 Jährige Regierung unter den Spenden-Kanzler
verschäumt hat...

Und die ganzen Reformen standen auf dem Spiel...

Es war eine Entscheidung, gegen die CDU, FDP für Reformen...

[Thod]

merkst du nicht selbst, wie wenig objektiv das ist, was du da von dir gibst?
nicht die macht, sondern das Abgeben an die Nutznießer!!!!!

Unglaublich!

Natürlich ist es so, daß man bei Machtverlust dieselbe an andere abgibt.
Wie kommst du auf den Abwegigen gedanken, daß die Union oder FDP weniger negativ über die Grünen denken, und nicht der Meinung seien, daß es bergab geht, wenn die Grünen an der Macht sind?

Zur Erinnerung: Am Ende der Kohlära ging die Wirtschaft bergauf, was sich Schröder gleich auf seine Fahnen geschrieben hatte. Sobald seine Maßnamen griffen, ging sie bergab.
Was die Bildung angeht: da hab ich von den Grünen nun wirklich nichts positives gesehen...

Gruß,
Orald

[Arschfurunkel]

Aesos, bitte bei den Fakten bleiben!

Den Atomkompromiß hat Schröder ausgehandelt, nicht Trittin.

Ich kann beim besten Willen nicht erkenne, womit die Grünen in der Regierung erpreßt worden wären. Sie haben sich gegen den erklärten Willen der Parteibasis gestellt und mit dem fragwürdigen "Kompromiß", den Traitor schon aufgeführt hat, zwar die Koalition gerettet aber die Basis verraten. Wenn das "Erpressung" sein soll, bitte.

Ferner haben die CDU und FDP nicht gegen ihre Überzeugung, sondern gegen Schröder gestimmt. Sehr viele CDU- und FDP-Abgeordnete sind für die Ersendung deutscher Soldaten gewesen, aber sie haben dem gleichen schwachsinnigen "Fraktionszwang" unterlegen wie auch SPD und Grüne auf der anderen Seite.

[Traitor]

Zur Erinnerung: Am Ende der Kohlära ging die Wirtschaft bergauf, was sich Schröder gleich auf seine Fahnen geschrieben hatte. Sobald seine Maßnamen griffen, ging sie bergab.

Also die Wirtschaft hat wohl wenig mit Schröders Maßnahmen zutun, dass ist Polemik. Es gibt ganz einfach ein weltweites Konjunkturtief.

Den Atomkompromiß hat Schröder ausgehandelt, nicht Trittin.

Aber glaubst du allen Ernstes, dass die SPD mit einem anderen PArtner, zb FDP, diesen Ausstieg gemacht hätte? Wohl kaum. Das ist durchaus ein Verdienst der Grünen.

Ferner haben die CDU und FDP nicht gegen ihre Überzeugung, sondern gegen Schröder gestimmt. Sehr viele CDU- und FDP-Abgeordnete sind für die Ersendung deutscher Soldaten gewesen, aber sie haben dem gleichen schwachsinnigen "Fraktionszwang" unterlegen wie auch SPD und Grüne auf der anderen Seite.

Und damit haben sie dann doch wohl gegen ihre Überzeugung gestimmt. Du wendest die gleiche Argumentation an wie Aesos, nur umgekehrt: die Grünen haben für die Macht, gegen ihre Überzeugung gestimmt. Aber die CDU und FDP mussten ja so stimmen...
Unsinn. Sie hätten für den Einsatz stimmen müssen, wären sie ihrem Gewissen treu und nicht der Macht.

[Arschfurunkel]

Wie ich mehrfach schrieb, Traitor, fand ich die gesamte Abstimmungsprozedur hochnotpeinlich.

Wer wann was warum und wie auch immer hätte stimmen müssen, ist vollkommen irrelevant, leider, so lange man sich dem Fraktionszwang unterwerfen muß.

Laut Grundgesetz ist jeder Abgeordenete nur seinem Gewissen gegenüber verantwortlich. Bloß ist so leider keine mehrheitliche Politik zu gewährleisten.

Daß ich angeblich gleich argumentiere wie Aesos, bestreite ich.

Zu den Grünen: es ist müßig darüber zu spekulieren, was eine SPD/FDP-Regierung getan hätte. Es ist allerdings ein Fakt, daß die Grünen auf ihrem ureigensten Gebiet, dem Umweltschutz, nichts vernünftiges auf die Beine gestellt haben.

Den von Schröder ausgehandelten Atomkompromiß erwähnte ich schon, ferner führe ich mal die Verpackungsverordnung an, wo Trittin ebenfalls versagt hat. Schon im letzten Jahr wäre Trittin verpflichtet gewesen, per Gesetz einzuschreiten, denn die Quoten für Mehrwegverpackungen wurden dort schon unterschritten.

Es mag weiterhin angehen, daß die Konjunktur weltweit lahmt, aber jeder, der sich betriebswirtschaftlich auskennt, der weiß, daß eine Regierung auch zu einem gewissen Teil dagegensteuern kann und sollte. Das ganze nennt sich "antizyklisches Verhalten" und bedeutet, daß in Rezessionszeiten der Staat selbst durch Steuerungsmaßnahmen wie Steuererleichterungen oder vermehrte Investitionen tätig werden sollte, um die Konjunktur zu beleben. Denn bessere Konjunktur=vermehrte Nachfrage=vermehrte Steuereinnahmen.

[Gilmor]

Original geschrieben von Arschfurunkel

Es mag weiterhin angehen, daß die Konjunktur weltweit lahmt, aber jeder, der sich betriebswirtschaftlich auskennt, der weiß, daß eine Regierung auch zu einem gewissen Teil dagegensteuern kann und sollte. Das ganze nennt sich "antizyklisches Verhalten" und bedeutet, daß in Rezessionszeiten der Staat selbst durch Steuerungsmaßnahmen wie Steuererleichterungen oder vermehrte Investitionen tätig werden sollte, um die Konjunktur zu beleben. Denn bessere Konjunktur=vermehrte Nachfrage=vermehrte Steuereinnahmen.

:s49: Na endlich! Wenigstens einer, der sich hier auch noch mit BWL etwas auskennt und unsere Wirtschaftslage nicht alleinig von den Zyklen der Konjunktur abhängig macht. Danke Arschi.

[Aesos]

Original geschrieben von Arschfurunkel

Daß ich angeblich gleich argumentiere wie Aesos, bestreite ich.

Fühlst du dich beleidigt ???
Das ist ein Kompliment Danke...

Natürlich kann man was dagegen tun,
und was die Opposition zu tuen gedenkt ist auch klar...
Sie wollen die Staatsverschuldung die die SPD abgebaut hat
wieder hochtreiben, was auch jeden Klar sein sollte bestimmt
nicht gut ist !!!

Noch mal zu den Fakten:
Schröder sahnt die Lorberen für Tritinsarbeit...
Vielleicht wäre ohne Schröder garkein Ergebnis da gewesen,
aber ohne die Grünen und ich meine nicht nur Tritin,
wäre an so was überhaupt nicht gedacht worden...

Ökosteuer ist nicht schön, aber die explodierten Ölpreise,
kammen von der Öpec nicht von der Regierung,
die kleine Ökosteuer war nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

Kindergelderhöhung, und Steuerentlastung für Familien,
Kommt natürlich bei den ganzen Single Haushalten nicht gut an.

Pfand für Dosen !!! Wer aussser den Grünen
Kommt auf so nee Idee !?!?!?


Aber bevor hier jetzt jemand die Leistungen zereißt,
kann ich ja mal einen Überblick über 16 Jahre CDU geben.


Steuerlüge zur Einheit.
Kohl behauptet vor der Wahl die Einheit würde kaum was kosten.
Kurz nach der Wahl Steuererhöhung "Solidaritätszuschlag",
O-Ton Kohl:
"Das konnte vorher ja keiner Wissen,
das die Einheit so teuer wird."

Lüge den Lafontaine hat die ganze Zeit dieses im Wahlkampf angekündigt, und wurde wegen der Wahrheit nicht gewählt...
Wer will schon gerne extra Zahlen, wenn Kohl sagt muß nicht sein...

Schmücken mit fremden Lorberen, als Einheitskanzler berühmt,
aber ist Kohl verantwortlich für den Mauerfall, nein !!!
Da müßte sich Deutschland (jee nach Einstellung zum Osten)
bei Gorbatschow (beschweren oder) bedanken !!!

Spendenaffaire, Immer weiter Steigende Staatsverschuldung,
Korruption es gibt eigentlich keinen Schadfleck
den die Saubere Unions-Weste nicht hat...

Wofür steht eigentlich das "C" für Christlich sicher nicht,
wie könnte man sonst einen Militäreinsatz gut heißen ?!?!?!
Die Grünen veraten Ihre Basis, und die was mach die CDU ???

Und die Oppositionsarbeit ist auch nicht das wahre...
Immer wieder Rechte Parolen:

GEGEN DOPPELTE STAATBÜRGERSCHAFT !!!
KINDER STATT INDER !!!
STOLZ AUF VATERLAND UND FLAGGE !!!

Der SPD vor zuwerfen mit der PDS zupacktieren aber in der
OST-CDU zu 50-60 % selbst aus alten SED´lern zu bestehn...
Ist genauso Fakt wie die Fehlenden Konzepte der Union...

Und was das Wirtschafftshoch der CDU anging,
das war Saison bedingt, aber gut verkaufen
konnten sich diese Leute schon immer gut !!!

Und das die Wirtschafft natürlich nicht nur durch den normalen
Wandel schwankt ist doch Klar, nach dem 11.09.01 geht es
überall in der Wirtschafft bergab...

[Gilmor]

Hallo Aesos,

aus Zeitmangel kann ich leider nicht zu allen Punkten Stellung nehmen. Aber lass Dir eins gesagt sein: Es kommt immer auf die Sichtweise der Dinge an.

z. B. bei der Ökosteuer. Klar, die Opec hat die Ölpreise hochgeschraubt. Kein Einwand. Aber subtrahir doch einfach mal die 24 Pfennig netto, die uns die Ökosteuer bisher beschert hat, vom aktuellen Benzinpreis ab. WEnn ich die Köln-Bonner Region als Vergleichsgröße nehme, dann komme ich da bei Super bleifrei auf 1,60 DM. Vor der Ökosteuer lag der Preis bei 1,55 bis 1,65 DM.
Wie gesagt, es kommt immer auf die Sichtweise an.

Zum Thema C bei der CDU. Warum hat die SPD denn bitte das S. Nicht für Sozial. Denn wenn man die Sache mit dem Kindergeld sieht, ist es nur für Arbeitnehmer sozial. Sozialhilfeempfänger haben nichts davon. Denn Kindergeld ist eine Einnahme, und Einnahmen werden von der Sozialhilfe abgezogen. Also haben gerade die Schwachen der Gesellschaft nichts von der Erhöhung. Seeeeeeeeeehr sozial.
Wie gesagt, es kommt immer auf die Sichtweise an.

Immer wieder Rechte Parolen:

GEGEN DOPPELTE STAATBÜRGERSCHAFT !!!
KINDER STATT INDER !!!
STOLZ AUF VATERLAND UND FLAGGE !!!

Auch hier kommt es wieder auf die Sichtweise an. Kinder statt Inder kann man natürlich als rechte Propagande deklariert werden, man kann es aber auch so sehen: Anstatt noch mehr Arbeitnehmer ins Land zu holen, sollte man lieber die eigenen Kapazitäten entsprechend ausbilden. Also ein klarer Vorwurf als die Bildungspolitik. Wie gesagt, es kommt auf die Sichweise an!
Stolz auf Vaterland und Flagge. In Amerika nennt man es Patriotismus. Es kommt auf die ... an!

Und das die Wirtschafft natürlich nicht nur durch den normalen Wandel schwankt ist doch Klar, nach dem 11.09.01 geht es überall in der Wirtschafft bergab...

Wenn man sich die Wirtschaft erst nach dem 11.09. anschaut, dann ist Deine Aussage zu 100 % richtig, aber die Weltwirtschaft befand sich schon VOR dem 11.09. in keinen Topzustand. Also ist es Augenwicherei die Wirtschaftslage hier mit den Anschlägen in Amerika zu begründen. Aber wie gesagt: Die Sichtweise der Dinge.

[das_Makro]

Ökosteuer ist nicht schön, aber die explodierten Ölpreise,
kammen von der Öpec nicht von der Regierung,
die kleine Ökosteuer war nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

Du vergist nur das ein Liter Super ca 70Pf kosten würde wenn da nicht die Steuern wären.
Tja und das damit der öffenliche Fern- und Nahverkehr angekurbelt werden soll.....pha....das ich nicht lache. Die Unternehmer stellen uns jeden Pfennig den sie mehr für den Sprit ausgeben in Rechnung. Und das diese "Ökosteuer" dann auch noch zweckgerecht genutzt wird, wage ich zu bezweifeln.

GEGEN DOPPELTE STAATBÜRGERSCHAFT !!!
KINDER STATT INDER !!!
STOLZ AUF VATERLAND UND FLAGGE !!!

Sicher sind diese Themen nicht gerade Populär und hören sich vielleicht auch nicht schlau an. Aber im Großen und Ganzen würde ich diese Äußerungen Unterschreiben.
1. bin ich auch gegen die Doppelte Staatsbürgerschaft.
Entweder oder ist meine Devise. Auch ohen Staatsbürgerschaft bleibt unserern Ausländichen Mitbürgern das Recht hier zu bleiben und zu Arbeiten.
2."Kinder statt Inder" ist unglücklich ausgedrückt, spiegelt aber die Problematik der Bildungspolitik wieder, die zugeben auch schon in der Kohlähra was für den A**** war.
3.Zum Thema Vaterlandsstolz hatten wir schon ein Threat und ich habe echt keine Lust mich darüber nochmal zu unterhalten.
Das aber als "rechte Parolen" abzutun würde ich mal lassen!

Kindergelderhöhung, und Steuerentlastung für Familien,
Kommt natürlich bei den ganzen Single Haushalten nicht gut an.

Ja und was ist mit dem Rest der Bürger?? Sicher sollen Famielen geschützt und besonders gefördert werden aber wo bleibt der Rest, der Briefträger, der fü r18,- DM in der Stunde Arbeiten geht und am Ende des Monats gerade mal 2000 Märker nach Hause schleppt. Steigende Ölpreise durch "Ökosteuer", steigende Lebensmittelpreise unter anderm durch "Ökosteuer" und durch Inflation.
Und wenn der Arme vom Fahrad fällt, sich die Hacken bricht und in seinem Beruf nicht mehr Arbeiten kann, kann er sich gleich die Kugel geben. Denn die Berufunfähigkeitsrente ist auch weg.....aber das ist ein anderes Thema.

Ich habe jetzt keine Lust mich noch weiter aufzuregen.


Tschööö


Makro

[Aesos]

Wenn man sich die Wirtschaft erst nach dem 11.09. anschaut, dann ist Deine Aussage zu 100 % richtig, aber die Weltwirtschaft befand sich schon VOR dem 11.09. in keinen Topzustand.

Wenn es schon vorher mit der "Weltwirtschaft" bergab ging,
ist das ja eigentlich noch ein Posistiver Aspekt für Rot-Grün,
es sei denn du willst auch hier für Schröder verantwortlich machen... (Was ich natürlich nicht glaube...)

1. bin ich auch gegen die Doppelte Staatsbürgerschaft.

Weißt du das damit die Bildung unserer Kinder behindert wird ?
Viele Ausländische Kinder haben jetzt nur noch die
deutsche Staatsbürgerschaft, was ansich ja nicht schlimmes ist !
Aber da durch das diese Kinder jetzt "DEUTSCH" sind,
brauchen Sie auch keine Extra Förderung mehr,
was ich meine ist Sprache, viele Aussiedler Kinder können nur
miserabel Deutsch, werden hier in die Grundschulen gesteckt,
und bekommen keinen gesonderten "Deutsch" Untericht
weil Sie ja deutsch sind... Durch diesen Wiederstand der Union,
ist unsere Bildungspolitik zurück geworfen worden,
denn wie sollen diese Kinder anständig lernen,
wenn Sie kaum die Sprache beherrschen...
Sollen denn da absichtlich Ausländer dumm gehalten werden ?

Es kommt immer auf die Sichtweise der Dinge an.

2."Kinder statt Inder" ist unglücklich ausgedrückt, spiegelt aber die Problematik der Bildungspolitik wieder, die zugeben auch schon in der Kohlähra was für den A**** war.

Das sagt schon alles...

3.Zum Thema Vaterlandsstolz hatten wir schon ein Threat und ich habe echt keine Lust mich darüber nochmal zu unterhalten.
Das aber als "rechte Parolen" abzutun würde ich mal lassen!

Es kommt immer auf die Sichtweise der Dinge an.

Zum Thema C bei der CDU. Warum hat die SPD denn bitte das S. Nicht für Sozial. Denn wenn man die Sache mit dem Kindergeld sieht, ist es nur für Arbeitnehmer sozial. Sozialhilfeempfänger haben nichts davon. Denn Kindergeld ist eine Einnahme, und Einnahmen werden von der Sozialhilfe abgezogen. Also haben gerade die Schwachen der Gesellschaft nichts von der Erhöhung.

Sie hat Angefangen mit dem Kindergeld, und Sie wird die von dir genannten Themen auch noch angreifen aber wie soll eine Regierung in 4 Jahren schaffen was eine andere 16 Jahre lang nicht mals angepackt hat ???

Und wie sollen Arbeitslose die Sozialhilfe empfangen zum Arbeiten
motiviert werden, wenn Ihnen die Sozialhilfe in den Arsch geblassen wird ???

Ausserdem es kann jawohl nicht dein Ernst sein das da die
ausgerechnet die CDU was gegen machen wird ???

Und das das Sozial System Deutschlands
(auch schon unter der CDU)
das beste der Welt ist, ist doch unbestritten...

[Gilmor]

Original geschrieben von Aesos

Sie hat Angefangen mit dem Kindergeld, und Sie wird die von dir genannten Themen auch noch angreifen aber wie soll eine Regierung in 4 Jahren schaffen was eine andere 16 Jahre lang nicht mals angepackt hat ???

Und wie sollen Arbeitslose die Sozialhilfe empfangen zum Arbeiten
motiviert werden, wenn Ihnen die Sozialhilfe in den Arsch geblassen wird ???

Nun ja, die Regierung Kohl mag zwar 16 Jahre lang nichts angepackt haben, aber die Opposition hat dann auch nichts gemacht, oder warum war die CDU mit der FDP solange an der Macht? Weil die SPD als Opposition 12 Jahre lang nicht in der Lage war, die Fehlpolitik der CDU auszunutzen. Nur mal so nebenbei, damit man die Geschichte nicht vergisst.

Zum Thema Sozialhilfe: Das kann doch wohl nicht Dein Ernst sein. Indem man dann die Schwächsten der Gesellschaft noch schlechter stellt, bringst Du keinen zur Arbeit. Ganz im Gegenteil. Damit bringst Du sie zur Schwarzarbeit, aber nicht zur richtigen Arbeit.
Die Hilfebedürftigkeit von Sozialhilfeempfänger bekämpft man nicht, indem man ihnen das Geld nimmt. Im Kampf gegen Arbeitslosigkeit braucht es schon etwas mehr als nur: Wir nehmen denen einfach das Geld, dann gehen die schon arbeiten!

[das_Makro]

@Aesos

Wenn du in deinem Absatz über die doppelte Staatsbügerschaft, Spätaussiedler meinst, kann ich nur sagen:
"Großer Quatsch"
Selbstverständlich werden diese Kinder noch gefördert. Die Lehrer habe sogar die Pflicht diese Kinder besonders zu Unterstützen. Neimand will sie "dummhalten". Außerdem liegen auch die Etern in der Pflicht....wie bei jedem anderen Kind auch.


Makro

[Traitor]

Ich denke die Wahrheit liegt irgendwo zwischen euren Positionen. Das Aesos hier Polemik betreibt, da sind wir uns wohl einig (nicht böse sein Aesos )

Klar ist die Ökosteuer eine Belastung, aber keine allzu große.
Klar haben die Grünen nicht das erreicht was sie sollten, aber zumindest einen Teil.
Klar könnte die Regierung was gegen die Wirtschaftsflaute unternehmen, aber das Problem gab es schon immer.
Klar....

Also, worauf ich hinauswill: ihr alle übertreibt es in die eine oder andere Richtung. Die Regierung Schröder ist wohl nicht die beste die Deutschland je hatte, es könnte aber auch deutlich schlimmer sein (zB mit der aktuellen CDU).

[Gilmor]

Original geschrieben von Traitor

Also, worauf ich hinauswill: ihr alle übertreibt es in die eine oder andere Richtung. Die Regierung Schröder ist wohl nicht die beste die Deutschland je hatte, es könnte aber auch deutlich schlimmer sein (zB mit der aktuellen CDU).

Vielleicht sollten alle mal ihre roten, grünen, schwarzen oder gelben Brillen von der Nase nehmen. Aber damit haben einige arge Probleme.

[Thod]

jaja, großes Versöhnungsfest...

Aber die Frage, wer nun richtig liegt, ist damit nicht beantwortet. "Dazwischen" ist doch ziemlich wage: Man sollte schon mal genau sagen, wie ein "Dazwischen" aussieht, also eine konkrete Formulierung der Position. Alles andere ist (sorry Traitor) Geschwätz.

Gruß,
Orald

[Gilmor]

Ich habe gerade nochmal auf die Überschrift dieses Themas geschaut. Meine Güte, sind wir vom Thema abgewischen.

Zu dem Dazwischen Orald. Ich kann mich da nur wiederholen. Reine Ansichtssache. Der SPD Wähler wird das Dazwischen trotz Zugeständnisse immer noch näher an die SPD lehnen, während der CDU Wähler es genau andersrum handhaben wird. Deshalb wird es kein Dazwischen geben.

[Arschfurunkel]

Meine Güte, so viel zu lesen hier. Nun mal der Reihe nach:

@Gilmor: Danke für das Lob. Dann hat das, was ich damals "in grauer Vorzeit" lernte, doch noch ein bißchen Nutzen gehabt...

Aber mal im Ernst. Ich bin ansonsten jemand, der die Meinung vertritt, daß sich der Staat sich nicht zu sehr in die Wirtschaft einmischen sollte, aber bei der Talsohle, die die deutsche Wirtschaft momentan drchmacht, scheint es mir dringend erforderlich, gegen die schlechte Stimmung gegenzusteuern. Das würde bedeuten, daß Eichel die geplante Steuerreform schon im kommenden Jahr durchführen sollte.

@Aesos: Nein, ich fühle mich keineswegs beleidigt. Warum sollte ich auch???

Es ist übrigens nicht korrekt, daß die jetzige Regierung aus eigener Kraft auch nur einen Pfennig der Staatsverschuldung abgebaut hat. Es ist lediglich geplant, die Netto-Neu-Verschuldung bis 2006 auf Null zurückzufahren, was an sich ein hervorragender Ansatz ist und eine Revolution, wenn es denn gelingen sollte, aber damit wird die Verschuldung lediglich nicht größer, aber auch nicht kleiner.

Zwar wurde die Staatsverschuldung in der Tat ein wenig abgebaut, aber das alleine durch die Einnahmen aus dem Verkauf der UMTS-Lizenzen.

Weiterhin schreibst Du: "Pfand für Dosen! Wer außer den Grünen kommt auf so ne Idee?". Wie wäre es mit Schweden, wo dieses System schon seit Jahren erfolgreich praktiziert wird?
Es dürfte Dich vielleicht wundern, aber die alte CDU-FDP-Regierung ist auf diese Idee gekommen. Ihre alte Verpackungsverordnung tritt denn auch ab dem nächsten Jahr in Kraft, nachdem es Herr Trittin nicht gelungen ist, seine ursprünglichen Pläne durchzusetzen, was u.a. auch den Bundesländern Bayern und Rheinland-Pfalz zu verdanken ist, die den Gesetzentwurf im Bundesrat platzen ließen.

Aber unter dem Strich ist es Herrn Trittin nicht einmal gelungen, effektive Arbeit aus seinem Ministerium hervorzubringen.

Was Du da zum Thema Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger herausposaunst und verwechselst, ist stellenweise haarsträubend!

Gilmor ist ja schon darauf eingegangen. Vom Regelsatz von knapp DM 520,-- an Sozialhilfe für eine Person dürfte niemand ernstlich reich werden können oder??? Es wird auch niemandem irgendetwas wohin "geblasen", sondern es sind Leistungen, die jemandem gesetzlich zustehen. Auch wenn es zu viele gibt, die diese Leistungen ausnutzen, wirst Du wohl kaum bestreiten können, daß das System an sich in Ordnung ist oder was gedenkst Du, mit Leuten, die in Not geraten sind, zu tun? Verhungern lassen?

Es reicht schon manchmal, mit seiner Firma Pleite zu gehen oder eine teure Scheidung, um auf Sozialhilfe angewisen zu sein.

[Gilmor]

:s49: Ganz meiner Meinung. Ich sehe, wir verstehen uns *g*