Parteigründen

[Maglor]

Ich und ein paar gleichgesinnte haben vor eine Partei zu gründen wie gehts das jetzt eigentlich?
MfG Maglor

[Traitor]

Genau weiß ich das auch nicht. Hängt aber vor allem davon ab, auf welcher Ebene (Stadt, Land, Bund) die Partei aktiv sein soll. Zumindest bei letzteren beiden muss man eine Mindestanzahl Unterschriften zusammen bekommen, um überhaupt zu Wahlen antreten zu können. Zur Gründung der Partei ist dies aber glaube ich noch nicht nötig.
Informiert euch doch am besten beim Rathaus, da gibt es bestimmt jemanden der sich mit sowas beschäftigt.

[teut]

wie einen Verein Vorsitzender Schriftführer Kassier Vereinsstatuten abgeben .Beinhaltet Vereinszweck Geschäftsordnung wer Mitglied werden kann basta!!

[Student27NRW]

Ich habe Dir diesbezgl. mal eine PN geschickt, da Links hier ja nicht gestattet sind.


In diesem Sinne....
Stud

[Maglor]

Das Parteigprogramm
Die RDWP unterwirft sich dem eigenen Parteinamen um jeglichen Frevel an ihren Fundamenten entgegenzuwirken. Die Partei ist radikaldemokratisch, wobei radikal bedeutet, dass sie gründlich, vollständig und bis an die Wurzeln gehend die Demokratie verwirklicht. Als Wohlfahrtspartei sieht sie soziale Gerechtigkeit, Allgemeinwohl, Gesundheit und allgemeine Heiterkeit als Hauptaufgaben. Hierbei ist weder der Kommunismus noch irgendwelche pseudosozialen Wege der Heuchlerparteien gemeint. Die Wohlfahrt ist das Ziel, der Weg dorthin - sei er marktwirtschaftlich, planwirtschaftlich oder unwirtschaftlich - ist Nebensache. Die RDWP verpflichtet sich die Artikel 1 bis 20 des deutschen Grundgesetzes vehement einzuhalten.
Innenpolitik: Die Partei sieht sich gezwungen alle unnützen Maßnahmen der Antiterrorpakete aufzuheben, um den Geist der Demokratie nicht in die Zwänge einer Demokratur zu legen. Trotzdem bleibt eine wirkliche Terrorvermeidung Ziel der Partei, da Gewalt jeglicher Form die Wohlfahrt des deutschen Volkes gefährdet. Die RDWP verneint jegliche Parteiverbote und nicht nur solche die sich gegen sie selbst richten. Als Ausnahme gelten paramilitärische Organisation, die andere zu Straftaten aufrufen, was mit Rücksichtnahme auf die Wohlfahrt des Volkes nicht zu dulden ist. Des weiteren strebt die RDWP die Säkularisierung der BRD an. Alle Kirchen und Religionen sollten (auch in Bayern) gleichberechtigt als absolut nicht staatliche Organisationen existieren. Religionsfreiheit hört aber da auf, wo die Rechte Dritter, Mensch wie Tier, beschnitten werden. Alle Religionen sind gleich, keine erhält Sonderrechte oder -regelungen.
Außenpolitik: Die radikaldemokratische Außenpolitik läßt sich nicht mehr von NATO-Vasallen auskinkeln und abfischern. Deutschland sollte eine eigenständige Außenpolitik wider dem Globalmerkantilisten führen. Des weiteren strebt die RDWP die Unterlassung von Angriffskriegen an, da diese durch das Grundgesetz verboten und eigentlich auch grundlegend falsch sind. Die RDWP strebt das friedliche Zusammenleben aller Völker an. In Rücksicht auf die Wohlfahrt des Volkes sollten alle in Deutschland verbliebenen Besatzungsmächte abziehen und ihre Uranwaffen und Echolon-Abhörsysteme am besten gleich mitnehmen. Die RDWP duldet die Teilnahme der Bundeswehr an durch UN-Mandate legitimierte Einsätze. Insgesamt sieht sich die RDWP zur Stärkung der UNO verpflichtet, was aber die Entmachtung der NATO bedeutet. Deutschland sollte sich von der NATO lossagen, die ihr so viel Unglück wie die deutsche Teilung, den unrechten wie teuren Kosovo-Krieg und auch die Feindschaft mit mehr oder minder legalen Staaten eingebracht hat. Die RDWP strebt hingegen die Schaffung einer europäischen Armee an, die sich der Demokratie und der Gerechtigkeit und nicht dem Gruppenegoismus und dem Narzissmus verschrieben hat. Insgesamt ist die EU zu stärken, ein föderalistisch-demokratisches Europa ist anzustreben. Die Verflechtungen unter den europäischen Staaten sind auszudehnen, was Deutschland aber nicht daran hindern sollte Kontakt zu nichteuropäischen Staaten aufzunehmen. Im Vordergrund aller zwischenstaatlicher Beziehungen sollte die Wohlfahrt des deutschen Volkes liegen, wobei aber diese Wohlfahrt Deutschlands nicht auf Kosten Dritter erreicht werden sollte. Jedes Volk und jeder Staat hat das Recht auf Wohlfahrt und Selbstbestimmung, und kein Staat, nicht einmal die allseitsbeliebte Bundesrepublik Deutschland, hat das Recht anderen dieses Recht zu nehmen.
Sozialpolitik: Die RDWP ist eine soziale Partei. Die Bevorteiligung reicher, aristokratischer Gruppen gegenüber wirklich Bedürftigen ist sofort aufzugeben. Jetzige Maßnahmen, die angeblich die Gesamtbevölkerung entlasten, enttarnen sich als Entlastung für Besserverdiener wie die Senkung des Spitzensteuersatzes oder die Abschaffung der Vermögenssteuer. Des weiteren ist das derzeitige Beamtenrecht, was Beamten weitgehend vor Steuern schützt, nicht mit dem Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes vereinbar. Außerdem ist die Benachteiligung von Schülern insbesondere von Oberstufenschülern sofort zu unterlassen. Derzeit kann jeder Arbeitnehmer pro gefahren Kilometer zum Arbeitsplatz eine Kilometerpauschale von den Steuern absetzen. Dies ist für Oberstufenschüler nicht möglich, sie müssen ihr Fahrt zu Schule selbst bezahlen und erhalten im Gegensatz zu anderen Schülern keine Beihilfe zu den Fahrkosten. Diese staatliche Förderung wirtschaftlich starker und Benachteiligung wirtschaftlicher schwacher Bürger ist nicht länger hinzunehmen, obwohl sie erfolgreich die Schulbildung des Pöbels unterbinden kann. Bisher wurden Schüler auf Grund ihres geringen Wählerpotentials von der Politik vernachlässigt, dies ist nicht länger zu dulden. Generell ist Umverteilung angesagt. Während gemeine Arbeitnehmer in Zeiten hoher Produktivität und satter Gewinne Lohnsenkungen hinnehmen müssen, können sich Manager dicke Lohnerhöhungen gönnen. Wirklich Bedürftige werden als Faulenzer abgestempelt, was zu unterlassen ist. Echten Faulenzern sollte aber die Sozialhilfe gekürzt werden. Im Extremfall sind Essensmarken angebracht.
Umweltpolitik: Die Erhaltung einer lebenswerten Umwelt ist Teil der Wohlfahrt des deutschen Volkes. Jegliche negative Beeinflussung der Wohlfahrt wie radioaktive Strahlung, homogene Stadtarchitektur und Monokulturen in Wald und Flur sind zu vermeiden. Auch die Wohlfahrt für spätere Generationen ist zu sichern, auf dass auch diese in Gesundheit die Schönheit der Natur genießen können. Tierschutz ist auch recht wichtig. Sollte eine bessere Haltungsform möglich sein, so ist diese anzuwenden (Siehe Landwirtschaftspolitik). Die Kyoto-Protokolle sind nach Möglichkeit einzuhalten und zu übertreffen, Klimaveränderungen, die sich auf Gesundheit und Wohlfahrt des deutschen Volkes negativ auswirken, ist Einhalt zu gebieten.
Landwirtschaftspolitik: Die RDWP hat erkannt, dass die bäuerliche Landwirtschaft in ihrer idyllischen Form vielleicht schön anzuschauen ist, dafür aber absolut unwirtschaftlich ist. Außerdem ist ein Landwirt durch seine ständig zeitraubende Arbeit überfordert, daher ist eine Landwirtschaft anzustreben, die nicht mehr länger auf Familienbetrieben basiert, sondern wie gewöhnliche Firmen arbeitet. So wären möglicherweise geregeltere Arbeitszeiten und eventuell eine bessere soziale Absicherung für Landwirte möglich, was der allgemeinen Wohlfahrt der Landwirte und ihrer Familien dient. Des weiteren ist eine Agrarwende, wie sie die jetzige Regierung zumindest angekündigt hat, in Teilen durchaus anzustreben. Insebesondere artgerechte Tierhaltung und -schlachtung ist anzustreben. Der Verzicht auch chemische Düngung aber auch auf übermäßige organische Düngung ist auf Grund von Grundwasserqualität und Geruchsbelästigung anzustreben. Genetisch veränderte Pflanzen dienen, wenn sie nach ausreichen Tests als ungefährlich gelten, der Wohlfahrt und der Gesundheit der Menschen. Ein kompromissloser Verzicht auf genetische Pflanzen ist wirtschaftlich unverantwortbar. Durch genetisch veränderte Pflanzen können große Mengen von Pestiziden eingespart werden. Allerdings sollten transgene Pflanzen auch kritisch begutachtet werden. Eine Patentierung jeglicher Lebensformen ist inakzeptabel, daher sollte transgenes Saatgut durchaus von Landwirten selbst vermehrt werden, wie es den Prinzipien aber leider nicht der Praxis der Europäischen Union entspricht, weshalb sich die RDWP für ein Gen-Patentverbot auf EU-Ebene einsetzt.
Gesundheitspolitik: Die Gesundheit der Bundesbürger ist eines der obersten Ziele der RDWP. Die RDWP macht sich für die Erhöhung aller Heilungschancen stark. Insbesondere soll aber auch sozial Schwächeren die selbe medizinische Versorgung zustehen wie reicheren Bevölkerungsgruppen. Auch soll verhindert werden das Chronisch-Kranke ihre Medizin selbst bezahlen müssen, was ihnen zwangsläufig das Geld aus der Tasche zieht. Trotzdem ist eine Einsparung insbesondere von unnützer Arznei von Nöten. Zunehmend sollte auch Vorbeugemaßnahmen und andere nicht pharmazeutische Heilungspraktiken zurückgegriffen werden, was auch in diesen Fällen Schäden durch Nebenwirkungen verhindert. Das Rauchen in der Öffentlichkeit wird stark eingeschränkt und auch sehr teuer. Tabakverkauf an Automaten wird untersagt. Patente auf menschliche Gene sind sittenwidrig.
Einwanderungs- und Asylpolitik: Grundsätzlich steht es Personen, die aus einem Land fliehen, wo ihnen Gewalt und andere Formen des massiven Menschenrechtsentzug drohen, zu in Deutschland Asyl zu bekommen bis deren Bedrohung beseitigt ist. Dies gilt nicht für offensichtliche Wirtschaftsflüchtlinge. Die Integration von Ausländern soll in jedem Fall gefördert werden. Voraussetzung ist hierfür die Kenntnis der deutschen Sprache. Jedes ausländische Kind sollte noch vor Schulbesuch einem Deutschkurs absolvieren. Dies könnte in Kindergärten geschehen. Kinder, die schon ausreichend Deutsch können, sind nicht verpflichtet. Diese Regelung gilt auch für Aussiedler. Des weiteren sollten straffällige Ausländer sowie auch sehr lange Zeit nicht erwerbstätige Ausländer des Landes verwiesen werden, außer sie haben das Asylrecht. Die Einwanderung in Deutschland ist im Hinblick auf die demografische Entwicklung zu befürworten, allerdings nur in soweit, dass jene Einwanderer nicht zur Konkurrenz der bereits hier lebenden Bevölkerung werden. Als einziger Nenner der Bevölkerung sollte neben der deutschen Sprache das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gelten. Kulturelle Unterschiede dürfen jederzeit und überall ausgelebt werden, soweit dies nicht auf Kosten anderer geschieht. Der Bruch mit den bestehenden Gesetzen ist nicht durch Religionsfreiheit legitimirbar. Schächten, satanistische Ritualmorde und übermäßige Lärmbelästigung bleiben strafbar. Grundsätzlich ist der Bau von Gotteshäusern allen Religionen erlaubt, vorausgesetzt der Bau stört nicht eventuell bestehende denkmalgeschützte Gebiete und Bauwerke.
Familien-, Frauen- und Männerpolitik: Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Männern stehen die selben Rechte wie Frauen zu. Zum Beispiel sollte in sogenannten „Frauenberufen“ Männer bevorzugt werden und ein Ausgleich angestrebt werden. Familien mit Kindern stehen unter dem Schutz des Staats. Das Kindergeld und ähnliche Leistungen werden für Bedürftige gründlich erhöht, auf dass Kinder nicht mehr länger Luxus bleiben. Des weiteren sollten Eltern erforderliches Lernmaterial ihrer Kinder künftig von der Steuer absetzen dürfen.
Rentenpolitik: Die Renten sollten immer über dem Existenzminimum bleiben und wenn möglich auch weit darüber. Eine Rentenerhöhung erhofft sich die RDWP durch die sofortige Abschaffung der Frührente (Ausnahme tatsächliche Gesundheitsschäden).Ein Rentenalter von 50 Jahren bei völlig gesunden Arbeitskräften ist nicht mehr länger tragbar. Des weiteren sollten nun auch Beamten in die Rentenkasse einzahlen und ihre Renten denen Normalsterblicher angepasst werden. Die Finanzierung der Renten durch die Ökosteuer ist ein Fortschritt. Eventuell kann dies durch eine ehöhte Tabaksteuer und auch durch eine Luxussteuer ergänzt werden.
Wirtschaftspolitik: Alle Betriebe und Konzerne sind gleich an Rechten wie Pflichten, daher alle Konzerne müssen den vollen Steuersatz zahlen, dies gilt auch, wenn es sich um extrem lukrative Konzerne der Automobilindustrie handelt, denen seltsamerweise das nötige Kleingeld für Löhne fehlt, obwohl Produktivität wie Umsatz in die Höhe schießen. Auch Sonderbehandlungen wie staatliche Bürgschaften und Beteiligungen sind zu unterlassen. Die RDWP setzt sich für eine menschenfreundliche Marktwirtschaft zum Ziel. Große Machtmonopole wie die von Telekom, Post und Bahn sowie des NVV sind umgehend zu zerschlagen, da so Wettbewerb und als Folge davon Kundenfreundlichkeit und Preisnachlässe möglich sind. Kleine, junge Mittelstandsbetriebe sind auf Grund ihrer Unerfahrenheit und ihres geringen Kapitales besonders zu fördern, da sie sonderlich kreativ und innovativ sind und einen Großteil der Deutschen Arbeit geben. Die RDWP strebt übrigens weder das Auto-Kanzlertum noch irgendwelche „Kirch“lichen Päkte an.
Finanzpolitik: Die RDWP hat einen schuldenfreien Haushalt als Ziel. Der Abbau von Schulden ist mit Rücksicht auf die europäische Währung und spätere Generationen anzustreben. Dies erreicht sie mit Hilfe von Steuereinnahmen und Ausgabeeinschränkungen, all dies soll aber keinesfalls zu Lasten schwächerer geschehen. Eine Wiedereinführung der Vermögensteuer, eine Wiedererhöhung des Spitzensteuersatzes, eine höhere Tabaksteuer, eine Luxussteuer sowie die volle Steuerzahlung durch Großkonzerne erhöhen die Einnahmen des Staates. Eine sofortige Einstellung des wehrtechnisch untauglichen Sportsoldatentums, eine Abschaffung der amoralischen wie unnützen Kilometerpauschale, eine Mietforderung an US-Armee-Stützpunkte, eine Abschaffung des Frührentnertums und eine Pensionsbegrenzung für Versagerpolitker, was übrigens auch für RDWP-Politiker gilt, spart sehr viel des ach so wunder gar prächtgen Geldes. © 2002 RDWP (Vervielfältigung erwünscht)

[Traitor]

Insgesamt gefällt mir das Parteiprogramm sehr gut, vor allem die soziale Umverteilung ist eine wichtige Sache. Folgende "Details" stören mich aber:

Deutschland sollte sich von der NATO lossagen, die ihr so viel Unglück wie die deutsche Teilung, den unrechten wie teuren Kosovo-Krieg und auch die Feindschaft mit mehr oder minder legalen Staaten eingebracht hat.

Ja, ohne NATO hätte es keine deutsche Teilung gegeben. Nein, es wäre kein demokratisches Ganzdeutschland gewesen, sondern eine Groß-DDR. Die NATO war damals nötig als Gegengewicht zur expansionistischen Politik Stalins. Auch heute erfüllt sie einen wichtigen Zweck, beziehungsweise sollte ihn erfüllen: die Sicherung des Weltfriedens (die UNO alleine schafft das nicht) und die Kontrollierung des Mitglieds USA. Allerdings müsste sie dazu demokratischer gestaltet werden (gleiches Recht für jeden Mitgliedsstaat, nicht mehr ganz Europa eine Stimme, Amerika zwei) und unsinnige Dinge wie "uneingeschränkte Solidarität" darf es nicht geben. So eine reformierte NATO würde viel mehr bringen als ein Austritt Deutschlands.

Des weiteren sollten straffällige Ausländer sowie auch sehr lange Zeit nicht erwerbstätige Ausländer des Landes verwiesen werden, außer sie haben das Asylrecht.

Wieso sollten Ausländer, die bereits in Deutschland aufgenommen wurden (und dafür wären sie nach eurem Modell ja bereits ausreichend integriert) bei Arbeitslosigkeit abgeschoben werden, Deutsche aber nicht? Da muss Gleichberechtigung her, und da keiner auf die Idee käme, arbeitslose Deutsche abzuschieben, kann dies auch für Ausländer nicht gelten.

Des weiteren sollten nun auch Beamten in die Rentenkasse einzahlen und ihre Renten denen Normalsterblicher angepasst werden.

Die Renten von Beamten werden sowieso seit Jahren kontinuierlich gesenkt und ein Sicherungsversprechen ums andere gebrochen... Beamten sind sozusagen das Sparschwein der Nation.

Die Finanzierung der Renten durch die Ökosteuer ist ein Fortschritt.

Sehe ich absolut nicht so. Der Sinn der Ökosteuer ist es, der Umwelt zu helfen, nicht, das Autofahren zu verteuern. Es müssen Alternativen geschaffen werden, vor allem ein konkurrenzfähiges Verkehrssystem von Bus und Bahn. Es kann nicht sein dass Straßenbahnfahren genauso teuer oder sogar teurer ist als Autofahren. In die Förderung des ÖPNV müssen die Ökosteuereinnahmen fließen, nicht in die Deckung von alten Finanzlöchern.

[Maglor]

@Traitor
Ich glaube die NATO ist nicht reformirbar. Frankreich versuchte dies, und es scheiterte. Ohne die NATO wäre Deutschland ein neutrales österreichähnliches Einheitsdeutschlandgeworden. Und kein geteilter NATO- und Warschau-Pakt-Staat.
Wenn irgendwer kriminell wird, zeigt dies, dass er nicht integriert wird.
MfG Maglor

[Traitor]

Ich glaube die NATO ist nicht reformirbar. Frankreich versuchte dies, und es scheiterte. Ohne die NATO wäre Deutschland ein neutrales österreichähnliches Einheitsdeutschlandgeworden. Und kein geteilter NATO- und Warschau-Pakt-Staat.

In Österreich war die Situation anders, da hatten die Sowjets viel weniger unter ihrer Kontrolle und es war auch von niedriger strategischer Bedeutung. In Deutschland dagegen hätten die Sowjets bei einem Rückzug der Westmächte bestimmt nicht gezögert zu invasionieren.

Wenn irgendwer kriminell wird, zeigt dies, dass er nicht integriert wird.

Ich redete auch von Arbeitslosen, nicht von Kriminellen.

[Maglor]

@Traitor
1952 bot Stalin den Westmächten an, alle Truppen abzuziehen und ein neutrales Deutschland entstehen zu lassen. Es scheiterte an Adenauer und der NATO. Ist das nicht Beweis genug.
MfG Maglor

[Traitor]

Es gibt ja einen Historikerstreit darüber ob das ehrlich gemeint war oder nur ein Täuschungsmanöver. In Anbetracht von Stalins sonstigen Aktionen tendiere ich zu letzterem.

[Maglor]

In Anbetracht auf die glückliche Neutralität, die auf dem selben Stalin beruhte, kann ich doch daran denken, dass auch Deutschlands Einheit glorreich gewesen wäre.
MfG Maglor

[teut]

[quote]Original geschrieben von Traitor
[In Österreich war die Situation anders, da hatten die Sowjets viel weniger unter ihrer Kontrolle und es war auch von niedriger strategischer Bedeutung. In Deutschland dagegen hätten die Sowjets bei einem Rückzug der Westmächte bestimmt nicht gezögert zu invasionieren.

In Österreich war immerhin ein Viertel des Landes (Niederösterreich 1/4 von Wien ,Burgenland die Oststeiermark bis zum Semmering hinauf)sowjetische Zone.Über die strategische Situation gibt es verschiedene Ansichten eine Variante war über Wien Burgenland und Oststeiermark in den Jugoslawischen Raum zu kommen und von dort die Adria zu erreichen.Glaubhaft weil hier kein Gebirge die Durchfahrt der Panzer verhindert hätte.Von der Luftwaffe gesehen hatte Österreich das Verbot der Raketen abwehr (Boden.Luft) sogar noch im Staatsvertrag von 1956.
Ein neutrales Deutschland wäre eine Option gewesen aber das ist Geschichte.