Können Petitionen Veränderung bewirken?

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Sukkuru
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Mi 19. Feb 2020, 11:54 - Beitrag #1

Können Petitionen Veränderung bewirken?

Hey alle zusammen! :)

Ich beschäftige mich wirklich gerne mit Politik und wenn es um sinnvolle Petitionen geht, bin ich die Erste, die unterschreibt. Mein gutgläubiges Herz hofft jedes Mal, dass es auch wirklich eine Veränderung bewirken kann. Letztes Jahr war doch die Diskussion um die "Tamponsteuer" so groß - mittlerweile hört man davon jedoch gar nichts mehr. Mir scheint es so, als wenn die meisten guten Dinge irgendwann im Sand verlaufen... Wie steht ihr zu Petitionen und welche Themen findet ihr unterstützenswert?

Bin auf eure Gedanken dazu gespannt. :cool:

Ipsissimus
Dämmerung
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Mi 19. Feb 2020, 15:22 - Beitrag #2

Petitionen sind ein Mittel, um den Bundestag um Gesetzesänderungen, Gesetzesstreichungen oder neue Gesetze zu bitten (es gibt auch die Möglichkeit von Petitionen an Ämter und Behörden, sofern die Thematik der Petition in deren Zuständigkeit fällt). Eine Petition hat also zunächst mal keine unmittelbare Auswirkung, und der einzige Anspruch, den das Grundgesetz denen zubilligt, die eine Petition einbringen, begrenzt sich auf die Verpflichtung zur sachlichen Prüfung und zur Darlegung der Gründe einer Entscheidung seitens der Institution, an die sich eine Petition wendet.

Damit ist auch gesagt, dass die Erfolgsaussichten von vielen Faktoren abhängen, nicht zuletzt von politischen Mehrheitsverhältnissen und dem politischen Willen der Mehrheitshalter. Ein ganz interessanter Text zu den Aussichten einer Petition findet sich hier.

OnkelNeo
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Do 20. Feb 2020, 13:22 - Beitrag #3

Hey,
bezüglich der Petition um die "Tamponsteuer" kann ich dich beruhigen. Die Mehrwertsteuer für Hygieneprodukte wurde auf sieben Prozent gesenkt. Demnach war die Petition und Unterstützung nicht umsonst, denn das Ziel wurde vorerst erreicht. Für den Konsumenten macht es bei den meisten Produkten nur leider keinen Unterschied, da die Unternehmen einfach ihre Preise erhöht haben. Finde ich schon etwas dreist... Dazu war dieser Artikel ganz interessant: https://www.steuerberaterscout.de/Magaz ... neprodukte

Generell unterschreibe ich auch Petitionen und finde vor allem die aktuelle Debatte um den Umweltschutz, die Klimakrise, usw. sehr unterstützenswert. Wenn man am Ende die benötigten Unterschriften sammeln konnte und mit etwas Glück der Bundestag sogar Gesetzesänderungen diskutiert, setze ich gerne meinen Namen mit einem Klick online auf eine Petition. :)

Beste Grüße.


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